Rechtsprechung
   BGH, 09.07.2015 - I ZB 16/14   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenlöschung wegen Verwechslungsgefahr: Prägende Wirkung einer Abkürzung trotz Schutzunfähigkeit des Bestandteils der angegriffenen Marke - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE

  • damm-legal.de

    Zwischen den Marken "BSA" und "DSA Deutsche Sportmanagementakademie" besteht Verwechselungsgefahr

  • Jurion

    Annahme einer zur Verwechlungsgefahr führenden Zeichenähnlichkeit einer angegriffenen Marke und Übertragbarkeit des Grundsatzes zur Übereinstimmung in einem schutzunfähigen Bestandteil auf Fallkonstellationen ohne potentiell kollisionsbegründende schutzunfähige Bestandteile in der Klage- oder Widerspruchsmarke; Vorliegen einer prägenden und kollisionsbegründenden Wirkung des schutzunfähigen Bestandteils einer angegriffenen Wort-Bild-Marke bei Wahrnehmung der graphischen Gestaltung als dominierendes Element und Fehlens weiterer schutzfähiger Bestandteile in der zusammengesetzten Marke; Anforderungen an die vom Verkehr als beschreibend anerkannten Merkmale einer zusammengesetzten Marke im Falle einer dominierenden Wirkung der graphischen Gestaltung

  • kanzlei.biz

    Markenrechtliche Verwechslungsgefahr bei Übereinstimmung schutzunfähiger Bestandteile

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Annahme einer zur Verwechlungsgefahr führenden Zeichenähnlichkeit einer angegriffenen Marke und Übertragbarkeit des Grundsatzes zur Übereinstimmung in einem schutzunfähigen Bestandteil auf Fallkonstellationen ohne potentiell kollisionsbegründende schutzunfähige Bestandteile in der Klage- oder Widerspruchsmarke; Vorliegen einer prägenden und kollisionsbegründenden Wirkung des schutzunfähigen Bestandteils einer angegriffenen Wort-Bild-Marke bei Wahrnehmung der graphischen Gestaltung als dominierendes Element und Fehlens weiterer schutzfähiger Bestandteile in der zusammengesetzten Marke; Anforderungen an die vom Verkehr als beschreibend anerkannten Merkmale einer zusammengesetzten Marke im Falle einer dominierenden Wirkung der graphischen Gestaltung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Schutzunfähiger Bestandteil einer angegriffenen Wort-Bild-Marke kann prägende und damit kollisionsbegründende Wirkung haben

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schutzunfähige und prägende Markenbestandteile

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Kollisionsbegründende Wirkung eines schutzunfähigen Bestandteils einer angegriffenen Wort-Bild-Marke

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kollisionsbegründende Wirkung eines schutzunfähigen Bestandteils einer angegriffenen Wort-Bild-Marke

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kollisionsbegründende Wirkung eines schutzunfähigen Bestandteils einer angegriffenen Wort-Bild-Marke - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2016, 283



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 14.01.2016 - I ZB 56/14  

    Widerspruch gegen eine Markeneintragung aus mehreren Zeichen: Nachträgliche

    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. nur EuGH, Urteil vom 18. Dezember 2008 - C-16/06 P, Slg. 2008, I-10053 = GRUR-RR 2009, 356 Rn. 45 f. - Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX]; BGH, Beschluss vom 3. Juli 2014 - I ZB 77/13, GRUR 2015, 176 Rn. 9 = WRP 2015, 193 - ZOOM/ZOOM; Urteil vom 5. März 2015 - I ZR 161/13, GRUR 2015, 1008 Rn. 18 = WRP 2015, 1219 - IPS/ISP; Beschluss vom 9. Juli 2015 - I ZB 16/14 Rn. 7 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE, jeweils mwN).

    Jedoch kann eine zur Verwechslungsgefahr führende Zeichenähnlichkeit allein im Hinblick auf eine Übereinstimmung in schutzunfähigen Bestandteilen nicht angenommen werden (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Oktober 1995 - I ZB 33/93, BGHZ 131, 122, 125 f. - Innovadiclophlont; Urteil vom 6. Dezember 2001 - I ZR 136/99, GRUR 2002, 814, 815 = WRP 2002, 987 - Festspielhaus; Beschluss vom 9. Juli 2015 - I ZB 16/14 Rn. 18 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; Hacker in Ströbele/Hacker aaO § 9 Rn. 181; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 14 MarkenG Rn. 350).

  • BPatG, 13.05.2016 - 24 W (pat) 42/14  
    Die Widersprechende zu 1 kann schon aus Rechtsgründen keinen gleichsam isolierten Schutz in Bezug auf den als solchen im hier einschlägigen Dienstleistungszusammenhang nicht schutzfähigen Zeichenbestandteil "7" geltend machen (vgl. BGH, GRUR 2000, 608, 610 - ARD-1; GRUR 2003, 1040, Tz. 36 - Kinder I; BGH, GRUR 2016, 283, Tz. 18 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; m. w. N. Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage, § 9 Rn. 331 ff.).

    Der Bundesgerichtshof hat insbesondere wiederholt, auch in seiner jüngsten Rechtsprechung ausgeführt, dass ein schutzunfähiger Zeichenbestandteil der älteren Marke keine zur Verwechslungsgefahr führende Zeichenähnlichkeit begründet (vgl. m. w. N. BGH, GRUR 2016, 283, Tz. 18 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENT- AKADEMIE).

  • BPatG, 03.05.2016 - 24 W (pat) 59/11  
    Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr für das Publikum ist nach ständiger Rechtsprechung sowohl des Europäischen Gerichtshofes als auch des Bundesgerichtshofes unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (vgl. hierzu z.B. EuGH GRUR 2010, 933, Tz. 32 - BARBARA BECKER; GRUR 2010, 1098, Tz. 44 - Calvin Klein/HABM; BGH GRUR 2012, 64, Tz. 9 - Maalox/Melox-GRY; BGH GRUR 2012, 1040, Tz. 25 - pjur/pure; BGH GRUR 2013, 833, Tz. 30 - Culinaria/Villa Culinaria; Beschl. vom 9. Juli 2015 - I ZB 16/14 - Tz. 7, BSA/DSA DEUTSCHE SPORT- MANAGEMENTAKADEMIE).
  • BPatG, 09.12.2015 - 29 W (pat) 526/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "GRM Gastro Relationship Management" - keine

    Besteht ein Zeichen aber aus einer nicht beschreibenden Buchstabenfolge, deren Bedeutung durch die nachfolgende Wortfolge explizit erläutert und vom Verkehr als Abkürzung der Wortkombination wahrgenommen wird, fehlt dem Gesamtzeichen die erforderliche Unterscheidungskraft (EuGH GRUR 2012, 616 Rn. 30ff. - Alfred Strigl/DPMA u. Securvita/Öko-Invest; BPatG, Beschluss vom 16.05.2007, 33 W (pat) 3/05 - TRM Tenant Relocation Management; Beschluss vom 31.03.2010, 26 W (pat) 76/09 - Verteilnetzbetreiber (VNB) Rhein-Main-Neckar; vgl. auch EuGH, Urteil vom 22.10.2015, C-20/14 Rn. 33 - BGW Beratungs-Gesellschaft Wirtschaft mbH/Scholz; BGH, Beschluss vom 09.07.2015, I ZB 16/14 Rn. 15 - DSA/BSA für das Widerspruchsverfahren).
  • BPatG, 15.12.2015 - 24 W (pat) 88/14  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mr. Multi® Lotusan (Wort-Bild-Marke)/ Lotusan

    Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr für das Publikum ist nach ständiger Rechtsprechung sowohl des Europäischen Gerichtshofes als auch des Bundesgerichtshofes unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (vgl. hierzu z. B. EuGH GRUR 2010, 933, Tz. 32 - BARBARA BECKER; GRUR 2010, 1098, Tz. 44 - Calvin Klein/HABM; BGH GRUR 2012, 64, Tz. 9 - Maalox/Melox-GRY; BGH GRUR 2012, 1040, Tz. 25 - pjur/pure; BGH GRUR 2013, 833, Tz. 30 - Culinaria/Villa Culinaria; Beschl. vom 9. Juli 2015 - I ZB 16/14 -, Tz. 7, BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE).
  • BPatG, 02.03.2016 - 24 W (pat) 81/14  

    Markenbeschwerdeverfahren - "TECALAN/TECA (Gemeinschaftswortmarke)" - zur

    Ob Verwechslungsgefahr vorliegt, ist nach ständiger Rechtsprechung sowohl des Europäischen Gerichtshofes als auch des Bundesgerichtshofes unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (vgl. hierzu z. B. EuGH, GRUR 2010, 933, Tz. 32 - BARBARA BECKER; GRUR 2010, 1098, Tz. 44 - Calvin Klein/HABM; BGH, GRUR 2012, 64, Tz. 9 - Maalox/Melox-GRY; GRUR 2013, 833, Tz. 30 - Culinaria/Villa Culinaria; Beschl. vom 9. Juli 2015 - I ZB 16/14 -, Tz. 7, BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE).
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