Rechtsprechung
| BGH, 13.04.2000 - I ZR 186/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Berufungsurteil - Überraschungsentscheidung - Rechtliches Gehör - Revision - Störer - Haftung
- Judicialis
ZPO § 97 Abs. 1
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO §§ 139 Abs. 1, 278 Abs. 1
Notwendigkeit eines rechtlichen Hinweises - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.10.1998 - I ZR 120/96
Möbelklassiker
Auszug aus BGH, 13.04.2000 - I ZR 186/99
Mit ihrer Berufungsbegründung hat die Beklagte das zwischen den Parteien dieses Rechtsstreits ergangene Senatsurteil vom 15. Oktober 1998 (I ZR 120/96, GRUR 1999, 418 = WRP 1999, 211 - Möbelklassiker) zu den Akten gegeben.