Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 20.12.1991 - 22 U 145/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Geschätzte Kosten sind kein Baukostenlimit!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 635
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Geschätzte Kosten sind kein Baukostenlimit (IBR 1992, 500)
Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 20.12.1991 - 22 U 145/91
- BGH, 15.10.1992 - VII ZR 44/92
Papierfundstellen
- NJW-RR 1993, 285
- BauR 1993, 356
- IBR 1992, 500
Wird zitiert von ... (6)
- OLG Köln, 30.04.2008 - 17 U 51/07
Architektenhonorar bei Planänderung aufgrund eines nachträglich eingeholten …
Wegen der für den Architekten mit einer solchen Garantie verbundenen erheblichen Risiken stellt die Rechtsprechung hieran hohe Anforderungen (vgl. z. B. OLG Karlsruhe, IBR 2001, 29; OLG Celle, IBR 1998, 353; IBR 2003, 260; OLG Düsseldorf, IBR 1992, 500). - OLG Naumburg, 17.07.2007 - 9 U 164/06
Kündigung wegen Überschreitung des Kostenlimits
Sie setzt in der Regel voraus, dass der Umfang der für die Bausumme zu erbringenden Leistungen auf der Grundlage der Entwurfsplanung bereits im Detail feststeht (vgl. OLG Düsseldorf NJW-RR 1993, 285 [286];… Löffelmann/Fleischmann, Architektenrecht, 5. Aufl. 2007, Rn. 2132 und 2179). - OLG Düsseldorf, 15.11.1994 - 21 U 98/94
Baukostengarantie des Architekten
Eine Bausummengarantie bezieht sich inhaltlich notwendig auf ein bestimmtes Bauvorhaben mit einem bestimmten Bauvolumen, die sie konstituiert (vgl. BGH, NJW 1960, NJW Jahr 1960 Seite 1567 = LM § BGB § 765 BGB Nr. 4; OLG Düsseldorf (22. ZS), Urt. v. 20.12.1991 - 22 U 145/91) und dementsprechend nachträglich entfallen läßt, wenn außerhalb des Verantwortungsbereiches des Architekten ein ganz anderes Bauvorhaben zur Durchführung kommt (vgl. etwa auch BGH, NJW 1966, NJW Jahr 1966 Seite 971 = LM § BGB § 339 BGB Nr. 11 zum Fortfall einer Vertragsstrafenvereinbarung bei grundlegender Änderung des Bauzeitplanes).
- OLG Düsseldorf, 07.11.2014 - 22 U 94/14
Zusicherung einer Baukostensumme ist keine Kostengarantie!
Die Klägerin hat sich durch diese Formulierung von - etwaig - haftungsrelevanten Angaben in der eigentlich internen und vertraulichen und der Beklagten nur ausnahmsweise überlassenen Aufstellung in Bezug auf die Bewertung der Eigenleistungen der Beklagten unmissverständlich distanziert (vgl. auch BGH, Urteil vom 02.06.1995, V ZR 52/94, NJW 1995, 2550; OLG Düsseldorf Urteil vom 20.12.1991, 22 U 145/91, NJW-RR 1993, 285;… Basty, a.a.O., Rn 833). - OLG Celle, 27.06.1996 - 14 U 198/95
Architekten und Ingenieure-Haftung des Architekten wegen Bausummenüberschreitung
Wenn eine Baukostengarantie für den Kläger eine so überragende Bedeutung gehabt haben soll, wie er vorträgt, hätte aller Anlaß bestanden, dies in dem Architektenvertrag oder jedenfalls in anderer Weise, z.B. in einem Bestätigungsschreiben, schriftlich festzuhalten (vgl. OLG Düsseldorf BauR 1993, 356). - OLG Düsseldorf, 23.02.1996 - 22 U 148/95
Garantiehaftung für Baukostenüberschreitung; Berufung des Garanten auf formale …
Denn eine Garantie für eine bestimmte Höhe der Baukosten kann immer nur für ein bestimmtes feststehendes Bauvolumen übernommen werden (vgl. das Senatsurteil vom 20.12.1991 - 22 U 145/91 - BauR 1993, 356 ).
Rechtsprechung
BGH, 15.10.1992 - VII ZR 44/92 |
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Besprechungen u.ä.
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Geschätzte Kosten sind kein Baukostenlimit (IBR 1992, 500)
Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 20.12.1991 - 22 U 145/91
- BGH, 15.10.1992 - VII ZR 44/92
Papierfundstellen
- IBR 1992, 500