Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Anhörungsrüge; Schadensersatz wegen Amtspflichtverletzung; Verpflichtung zu einer weitergehenden Begründung einer Entscheidung

 
• Judicialis

  ZPO § 321a; ; ZPO § 321a Abs. 4 Satz 5; ; ZPO § 544 Abs. 4 Satz 2; ; BGB § 839 Abs. 3

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GG Art. 103 Abs. 1; ZPO § 321a
  Umfang des rechtlichen Gehörs im Gerichtsverfahren

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 24.02.2005 - III ZR 263/04

  Anwendung des AnhörungsrügenG in Altfällen; Anforderungen an die Begründung einer …

  Auszug aus BGH, 15.09.2005 - III ZR 439/04

  Auch nach der Gesetzesbegründung kann eine Gehörsrüge gegen die Entscheidung über eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht dazu eingelegt werden, eine Begründungsergänzung herbeizuführen (vgl. auch Senatsbeschluss vom 24. Februar 2005 - III ZR 263/04 - NJW 2005, 1432, 1433).
• BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94

  Hochschullehrer

  Auszug aus BGH, 15.09.2005 - III ZR 439/04

  Hingegen ist es nicht erforderlich, alle Einzelpunkte des Parteivortrags in den Gründen der Entscheidung auch ausdrücklich zu bescheiden (BVerfGE 96, 205, 216 f).