Rechtsprechung
| BGH, 06.07.2000 - IX ZR 126/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Wolters Kluwer
Grundstück - Wert - Beschwer - Zulässigkeit - Rechtsmittel
- Judicialis
SachenRBerG § 82 Abs. 1 Nr. 1; ; SachenRBerG § 82 Abs. 1 Nr. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SachenRBerG § 82 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2; ZPO § 3
Beschwerdewert im Berufungsverfahren - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
Papierfundstellen
- NJ 2000, 607 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.11.1994 - GSZ 1/94
Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft
Auszug aus BGH, 06.07.2000 - IX ZR 126/00
Zwar ist für den Wert der Beschwer das wirtschaftliche Interesse des Rechtsmittelklägers am Erfolg seines Rechtsmittels maßgeblich; dabei ist aber grundsätzlich nur auf den unmittelbaren Gegenstand der Entscheidung abzustellen (vgl. BGHZ-GSZ-128, 85, 88 f). - BGH, 15.04.1999 - V ZR 391/98
Rechtsmittelbeschwer bei Feststellung der Anspruchsberechtigung
Auszug aus BGH, 06.07.2000 - IX ZR 126/00
Das Berufungsgericht hat - im Anschluß an die Streitwertfestsetzung im Urteil des Landgerichts - den Wert der Beschwer entsprechend dem geschätzten Grundstückswert rechtsfehlerfrei auf 18.000 DM festgesetzt (§§ 2 - 4 ZPO; vgl. für den umgekehrten Fall, daß der Gebäudeeigentümer gegen den Grundeigentümer auf Feststellung eines Anspruchs auf Erwerb des Grundstücks klagt: BGH, Beschluß vom 15. April 1999 - V ZR 391/98, MDR 1999, 1022).