Rechtsprechung
LG Berlin, 15.03.2011 - 15 O 103/11 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- MIR - Medien Internet und Recht
Urheberrechtliche Haftung bei Einbindung fremder RSS-Feeds - Das Einbinden urheberrechtlich geschützter, fremder Inhalte und Lichtbilder in eine Internetseite mittels RSS-Feed ohne entsprechende Rechtseinräumung ist rechtswidrig.
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§§ 15 Abs. 2; 19a; 97 Abs. 1 S. 1 UrhG
Wer fremde RSS-Feeds auf seiner Website einstellt, haftet auch für die Urheberrechtsverstöße im RSS-Feed - openjur.de
§§ 15 Abs. 2, 97 Abs. 1 Satz 1, 19a UrhG; § 10 Satz 1 TMG
Zur Haftung für Fotos in einem auf einer Website eingebundenen RSS-Feed
- Telemedicus
Urheberrechtliche Haftung für eingebundene RSS-Feeds
- Telemedicus
Urheberrechtliche Haftung für eingebundene RSS-Feeds
- aufrecht.de
Zum Einbinden urheberrechtlich geschützter Texte mittels RSS-Feed
- rechtambild.de
Haftung für Fotos in eingebundenen RSS-Feeds
- info-it-recht.de
Zur Frage urheberrechtlicher Haftung bei Einbindung fremder RSS-Feeds (hier: Fotos)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Urheberrechtsverletzung durch Einbindung eines RSS-Feeds, wenn Inhalte des Feeds Urheberrechtsverstöße enthalten
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Haftung für eingebundene RSS-Feeds
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Haftung für Fotos in eingebundenen RSS-Feed
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Fremde Fotos in RSS-Feed auf eigene Webseite urheberrechtswidrig
- internetrecht-freising.de (Leitsatz)
Urheberrechtliche Haftung für eingebundene RSS-Feeds
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Homepage-Betreiber haften für Fotos aus einem eingebundenen RSS-Feed!
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Fotos in RSS-Feed auf eigener Webseite können Urheberrechte verletzen
- dopatka.eu (Kurzinformation)
Homepage-Betreiber haften für Fotos in eingebundenem RSS-Feed
- anwalt.de (Kurzinformation)
Homepage-Betreiber haften für Fotos aus einem eingebundenen RSS-Feed
Besprechungen u.ä. (2)
- medienrecht-blog.com (Kurzanmerkung)
Faules Ei im Nest: Haftung für fremde RSS-Feeds
- it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)
Urheberrechtsverstöße in RSS-Feeds: Websitebetreiber haftet auch bei fremden RSS-Feeds auf seiner Website
Papierfundstellen
- MIR 2011, Dok. 046
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 11.03.2004 - I ZR 304/01
Internet-Versteigerung
Auszug aus LG Berlin, 15.03.2011 - 15 O 103/11
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (GRUR 2004, 860-864 - Internet-Versteigerung, zitiert nach juris; GRUR 2007, 708-712 - Internet-Versteigerung II, zitiert nach juris; GRUR 2007, 724-726, zitiert nach juris) betrifft diese Vorschrift die strafrechtliche Verantwortlichkeit sowie die Schadensersatzhaftung des Diensteanbieters und nicht den - wie im Streitfall - geltend gemachten Unterlassungsanspruch. - BGH, 19.04.2007 - I ZR 35/04
Internet-Versteigerung II
Auszug aus LG Berlin, 15.03.2011 - 15 O 103/11
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (GRUR 2004, 860-864 - Internet-Versteigerung, zitiert nach juris; GRUR 2007, 708-712 - Internet-Versteigerung II, zitiert nach juris; GRUR 2007, 724-726, zitiert nach juris) betrifft diese Vorschrift die strafrechtliche Verantwortlichkeit sowie die Schadensersatzhaftung des Diensteanbieters und nicht den - wie im Streitfall - geltend gemachten Unterlassungsanspruch. - BGH, 27.03.2007 - VI ZR 101/06
Störerhaftung von Forenbetreibern
Auszug aus LG Berlin, 15.03.2011 - 15 O 103/11
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (GRUR 2004, 860-864 - Internet-Versteigerung, zitiert nach juris; GRUR 2007, 708-712 - Internet-Versteigerung II, zitiert nach juris; GRUR 2007, 724-726, zitiert nach juris) betrifft diese Vorschrift die strafrechtliche Verantwortlichkeit sowie die Schadensersatzhaftung des Diensteanbieters und nicht den - wie im Streitfall - geltend gemachten Unterlassungsanspruch. - LG Berlin, 27.04.2010 - 27 O 190/10
Haftung für eingebundenes RSS-Feed
Auszug aus LG Berlin, 15.03.2011 - 15 O 103/11
Auch mit einem Hinweis im Impressum auf einen Haftungsausschluss vermag sich der Antragsgegner von den übernommenen Beiträgen nicht ernsthaft zu distanzieren (vgl. für alles Vorstehende: LG Berlin CR 2010, 614f, zitiert nach juris).
- BGH, 18.09.2014 - I ZR 76/13
CT-Paradies - Urheberschutz: Übliche Benennung des Urhebers bei …
Danach kann es die Vermutung der Urheberschaft begründen, wenn eine Person auf einer Internetseite als Urheber bezeichnet wird (…vgl. OLG Köln, WRP 2014, 977 Rn. 17; LG Berlin, ZUM-RD 2011, 416, 417; aA LG München I, ZUM-RD 2009, 615, 618; vgl. auch LG Frankfurt a.M., ZUM-RD 2009, 22, 23;… Schulze in Dreier/Schulze, UrhG, 4. Aufl., § 10 Rn. 6a). - LG Köln, 18.08.2022 - 14 O 350/21
Ferienhausvermieter begeht Urheberrechtsverletzung mit Fotos einer Fototapete
Danach kann es die Vermutung der Urheberschaft begründen, wenn eine Person auf einer Internetseite als Urheber bezeichnet wird (…vgl. OLG Köln, WRP 2014, 977 Rn. 17; LG Berlin, ZUM-RD 2011, 416, 417; aA LG München I, ZUM-RD 2009, 615, 618; vgl. auch LG Frankfurt a.M., ZUM-RD 2009, 22, 23;… Schulze in Dreier/Schulze, UrhG, 4. Aufl., § 10 Rn. 6a). - LG Düsseldorf, 08.10.2014 - 12 O 324/13
Schadenersatzanspruch aus der widerrechtlichen Verwendung einer Fotografie
Die Urheberschaft des Herrn Q wird gemäß § 10 Abs. 1 UrhG vermutet, da dieser in der Datenbank der Klägerin, mithin auf einem Vervielfältigungsstück der Fotografie, in üblicher Weise als Urheber bezeichnet wird (vgl. Beschluss des LG Berlin vom 15. März 2011 - 15 O 103/11, ZUM-RD 2011, 416, 417).