Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 17.03.1994 - 2 Ws 88/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 44 S. 1
Papierfundstellen
- NJW 1994, 2841
- NStZ 1995, 99 (Ls.)
- StV 1994, 529 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 15.12.2008 - 2 Ws 366/08
Wiedereinsetzung; falsche Adressierung
Bei der Adressierung der Beschwerdeschrift an die Staatsanwaltschaft bzw. dessen dortige Abgabe kann der Absender nicht von der üblichen Beförderungsdauer ausgehen und auch nicht annehmen, sein Schreiben werde in der hier noch zur Verfügung stehenden Restlaufzeit bei dem zuständigen Gericht eingehen (OLG Düsseldorf, NJW 1994, 2841;… Meyer-Goßner, StPO, 51. Aufl., § 44 Rdnr. 17 m. w. N.). - OLG Frankfurt, 13.11.1996 - 3 Ws 931/96 Denn bei einer Adressierung ohne Postleitzahl kann der Absender nicht von der üblichen Beförderungsdauer ausgehen und auch nicht annehmen, die Briefsendung werde in der hier noch zur Verfügung stehenden Restlaufzeit der Frist von 2 Tagen und 6 Stunden bei Gericht eingehen (vgl. OLG Düsseldorf, NJW 1994, 2841 ;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, § 44 Rdnr. 16; LAG Nürnberg, Beschl. v. 8.11.993 - 4 Sa 773/93 Juris; OLG München, OLG-Rep. München 1994, 130; a.A. noch OLG Stuttgart, NJW 1982, 2382;… KK-Maul, StPO , 3. Aufl., § 44 Rndr. 16 aber auf der Grundlage des Zustandes vor der Umstellung des Postleitsystems, als die fehlende Postleitzahl noch zu einer wesentlich geringeren Verlängerung der Postlaufzeit führte).
Rechtsprechung
OLG Schleswig, 19.05.1994 - 2 Ws 406/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wiedereinsetzung; Grund; Glaubhaftigkeit; Verhinderung der Wiedereinsetzung; Beweismittel; Vernichtung; Schreiben; Post; Rechtzeitigkeit
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1994, 2841