Weitere Entscheidung unten: LG Zweibrücken, 04.01.2005

Rechtsprechung
   OLG Dresden, 06.06.2005 - Ss (OWi) 712/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,3775
OLG Dresden, 06.06.2005 - Ss (OWi) 712/04 (https://dejure.org/2005,3775)
OLG Dresden, Entscheidung vom 06.06.2005 - Ss (OWi) 712/04 (https://dejure.org/2005,3775)
OLG Dresden, Entscheidung vom 06. Juni 2005 - Ss (OWi) 712/04 (https://dejure.org/2005,3775)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,3775) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterschreitung des Mindestabstand zwischen einem eine Geschwindigkeitsbeschränkung anordnenden Verkehrszeichen und einer Messstelle; Ausnahmefall bei einem der Messstelle vorhergehenden Geschwindigkeitsrichter; Entfallen eines groben Pflichtverstoßes in subjektiver ...

  • Judicialis

    StVG § 24; ; StVG § 25 Abs. 1 S. 1; ; StVO § 41 Abs. 2 Nr. 7; ; StVO § 49 Abs. 3 Nr. 4; ; BKatV § 1; ; BKatV § 4 Abs. 1; ; BKat Nr. 11.3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abstand von Verkehrszeichen und Messstelle bei Geschwindigkeitsverstoß - Unterschreiten des Mindestabstands bei Einsatz eines Geschwindigkeitsrichters - grobe Pflichtwidrigkeit bei Durchfahren des Geschwindigkeitsrichters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Auszüge)
  • IWW (Kurzinformation)

    Augenblicksversagen - Abstand zwischen Geschwindigkeitsbeschränkung und Messstelle

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2100
  • NStZ 2005, 710
  • NZV 2006, 110
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • OLG Karlsruhe, 17.02.2003 - 1 Ss 167/02

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Fahrverbot bei beharrlicher Pflichtverletzung;

    Auszug aus OLG Dresden, 06.06.2005 - Ss OWi 712/04
    In einem solchen Fall beruht der Verkehrsverstoß nicht auf einer augenblicklichen Unaufmerksamkeit, sondern auf der Nichtbeachtung weiterer Sorgfaltspflichten (OLG Köln DAR 2001, 469; OLG Karlsruhe NZV 2004, 211).
  • OLG Hamm, 24.06.1999 - 2 Ss OWi 509/99

    Augenblicksversagen bei Geschwindigkeitsüberschreitung)

    Auszug aus OLG Dresden, 06.06.2005 - Ss OWi 712/04
    Mangels eines Verstoßes ist die indizierte grobe Pflichtwidrigkeit der Geschwindigkeitsüberschreitung deshalb nicht in subjektiver Hinsicht entfallen (vgl. OLG Oldenburg VRS 91, 478; OLG Köln VRS 96, 62; BayObLG NZV 1995, 496; NZV 2002, 576; OLG Hamm NStZ-RR 1999, 374; DAR 2000, 580).
  • OLG Köln, 06.07.2001 - Ss 168/01

    Rechtsbeschwerde; Geschwindigkeitsüberschreitung; Fahrlässigkeit; Geldbuße;

    Auszug aus OLG Dresden, 06.06.2005 - Ss OWi 712/04
    In einem solchen Fall beruht der Verkehrsverstoß nicht auf einer augenblicklichen Unaufmerksamkeit, sondern auf der Nichtbeachtung weiterer Sorgfaltspflichten (OLG Köln DAR 2001, 469; OLG Karlsruhe NZV 2004, 211).
  • OLG Köln, 11.08.1998 - Ss 380/98
    Auszug aus OLG Dresden, 06.06.2005 - Ss OWi 712/04
    Mangels eines Verstoßes ist die indizierte grobe Pflichtwidrigkeit der Geschwindigkeitsüberschreitung deshalb nicht in subjektiver Hinsicht entfallen (vgl. OLG Oldenburg VRS 91, 478; OLG Köln VRS 96, 62; BayObLG NZV 1995, 496; NZV 2002, 576; OLG Hamm NStZ-RR 1999, 374; DAR 2000, 580).
  • OLG Hamm, 18.05.2000 - 5 Ss OWi 1106/99

    Anforderungen an die Darlegung der Identifizierung des Betroffenen mittels eines

    Auszug aus OLG Dresden, 06.06.2005 - Ss OWi 712/04
    Mangels eines Verstoßes ist die indizierte grobe Pflichtwidrigkeit der Geschwindigkeitsüberschreitung deshalb nicht in subjektiver Hinsicht entfallen (vgl. OLG Oldenburg VRS 91, 478; OLG Köln VRS 96, 62; BayObLG NZV 1995, 496; NZV 2002, 576; OLG Hamm NStZ-RR 1999, 374; DAR 2000, 580).
  • OLG Dresden, 01.11.2005 - Ss OWi 353/05

    Übersehen einer Leuchtanzeige zur Geschwindigkeitsregelung

    In einem solchen Fall beruht der Verkehrsverstoß nicht auf einer augenblicklichen Unaufmerksamkeit, die zur Annahme eines Augenblicksversagens führt, sondern auf der Nichtbeachtung weiterer Sorgfaltspflichten (OLG Dresden NJW 2005, 2100).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Zweibrücken, 04.01.2005 - Qs 119/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,33592
LG Zweibrücken, 04.01.2005 - Qs 119/04 (https://dejure.org/2005,33592)
LG Zweibrücken, Entscheidung vom 04.01.2005 - Qs 119/04 (https://dejure.org/2005,33592)
LG Zweibrücken, Entscheidung vom 04. Januar 2005 - Qs 119/04 (https://dejure.org/2005,33592)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,33592) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2100 (Ls.)
  • NStZ-RR 2005, 153
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 17.03.1999 - 3 ARs 2/99

    'Antiserbische Bewegung' - § 121 Abs. 2 StPO; § 270 StPO, keine Bindungswirkung

    Auszug aus LG Zweibrücken, 04.01.2005 - Qs 119/04
    Dem Jugendrichter als höherem Gericht obliegt im Verhältnis zum Strafrichter auch die vorrangige Entscheidungskompetenz über die Wirksamkeit seiner Eröffnungsentscheidung, soweit die Staatsanwaltschaft nicht von ihrem Beschwerderecht gemäß § 210 Abs. 2 StPO Gebrauch macht (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Beschl. v. 3.4. 1995, Wistra 1995, 362; BGHSt 45, 26).

    Im Gegensatz dazu ist für die Zeit vor der Hauptverhandlung ein solcher Vorrang in den §§ 209, 209 a, 225 a StPO geregelt (BGHSt 45, 26, 30).

  • BGH, 22.04.1999 - 4 StR 19/99

    Willkürliche Verweisung nach § 270 StPO

    Auszug aus LG Zweibrücken, 04.01.2005 - Qs 119/04
    Die zu § 270 StPO vertretene Auffassung, wonach die Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses bei Willkür entfällt (BGHSt 45, 58, 62), lässt sich nicht auf die Situation übertragen, die bei der Anwendung des § 209 Abs. 1 StPO gegeben ist (LR-Rieß, StPO, 25. Aufl., § 209 Rz. 29).
  • OLG Düsseldorf, 03.04.1995 - 1 Ws 223/95
    Auszug aus LG Zweibrücken, 04.01.2005 - Qs 119/04
    Dem Jugendrichter als höherem Gericht obliegt im Verhältnis zum Strafrichter auch die vorrangige Entscheidungskompetenz über die Wirksamkeit seiner Eröffnungsentscheidung, soweit die Staatsanwaltschaft nicht von ihrem Beschwerderecht gemäß § 210 Abs. 2 StPO Gebrauch macht (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Beschl. v. 3.4. 1995, Wistra 1995, 362; BGHSt 45, 26).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht