Rechtsprechung
| LG Hamburg, 20.03.1975 - 17 T 63/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1975, 2074 (Ls.)
Rechtsprechung
| OLG Köln, 05.02.1975 - 16 U 181/73 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- nrw.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1975, 2074
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 30.04.2003 - 13 U 207/01
Haftung wegen Planungs- und Überwachungsfehlern
Die Beklagten hätten als Beweisführer vielmehr eine schriftliche Erklärung der Zeugen über ihre Aussagebereitschaft vorlegen müssen (vgl. OLG Köln NJW 75, 2074;… Zöller/Greger, ZPO, 22. Aufl. § 383 Rdnr. 7). - BGH, 18.11.1986 - IVa ZR 99/85
Einleitung eines Zwischenstreites nach rügelosem Verhandeln
Außerdem ist auch dann, wenn dieses Recht noch besteht, einem erneuten Antrag auf Vernehmung eines Zeugen, der von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch gemacht hat, nur stattzugeben, wenn anzunehmen ist, daß er nunmehr aussagen wird (…Wieczorek ZPO 2. Aufl. § 383 BIb;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 44. Aufl. Einf. vor §§ 383-389 Anm. 2; vgl. auch OLG Köln NJW 1975, 2074 [OLG Köln 05.02.1975 - 16 U 181/73];… Thomas/Putzo 14. Aufl. § 383 Anm. 1;… Zöller/Stephan ZPO 14. Aufl. § 383 Rdn. 7, die zusätzlich eine entsprechende schriftliche Erklärung des Zeugen fordern). - OLG Köln, 17.02.1998 - 4 U 71/94
Herleitung eines Anspruchs i.S.d. Regeln des deutschen Schuldrechts durch …
Die Interessenlage ist hier nicht anders als in dem vergleichbaren Fall, daß zweitinstanzlich ein Antrag auf Vernehmung eines Zeugen gestellt wird, der in der Eingangsinstanz von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch gemacht hatte: auch einem derartigen Antrag ist nur stattzugeben, wenn mit einiger Gewißheit anzunehmen ist, daß der Zeuge jetzt aussagebereit ist (vgl. OLG Köln NJW 1975, 2074; Rosenberg/Schwab, Zivilprozeßrecht, 15. A., S. 682).
Rechtsprechung
| OLG Bremen, 03.07.1975 - 1 W 50/75a (a) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anwendung des § 91a Abs. 2 S. 1 Zivilprozeßordnung (ZPO) bei Tod des Beklagten unter Berücksichtigung des bisherigen Sachstandes und Streitstandes hinsichtlich des Vorliegens eines Schuldvorwurfs nach § 43 S. 1 Ehegesetz (EheG)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bremen, 25.02.1975 - 8 R 244/74
- OLG Bremen, 03.07.1975 - 1 W 50/75a (a)
Papierfundstellen
- NJW 1975, 2074
Rechtsprechung
| OLG Köln, 05.02.1975 - 19 U 181/73 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Antrag auf Vernehmung; Zeuge; Aussagebereitschaft; Zeugnisverweigerungsrecht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 284
Papierfundstellen
- NJW 1975, 2074
Rechtsprechung
| OLG Köln, 05.02.1975 - 16 U 187/73 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Antrag auf Vernehmung; Zeuge; Aussagebereitschaft; Zeugnisverweigerungsrecht
- rechtsportal.de (Leitsatz)
ZPO § 383
Papierfundstellen
- NJW 1975, 2074