Rechtsprechung
| BGH, 28.02.1991 - IX ZR 219/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Arrestverfahren - Prozeßvergleich - Schuldanerkenntnis - Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 724, § 794 Abs. 1 Nr. 5, § 795
Zwangsvollstreckung aus einem in einem Arrestverfahren geschlossenen gerichtlichen Vergleich - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1991, 2710 (Ls.)
- NJW-RR 1991, 1021
- MDR 1991, 1199
- WM 1991, 782
- Rpfleger 1991, 260
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 01.07.1982 - IX ZR 32/81
Auseinandersetzung des Gesamtguts im Verbund
Auszug aus BGH, 28.02.1991 - IX ZR 219/90
Das Beurkundungsgesetz steht dem nicht entgegen (BGHZ 84, 333, 335). - BGH, 03.03.1976 - VIII ZR 197/74
Steuervorauszahlung und Säumniszuschlag im Anfechtungsprozeß
Auszug aus BGH, 28.02.1991 - IX ZR 219/90
Er hätte auch für eine Anfechtung außerhalb des Konkurses nicht genügt (vgl. BGHZ 66, 91, 94). - BGH, 20.12.1984 - IX ZR 114/83
Voraussetzungen der Anfechtbarkeit eines Rechtsgeschäfts - Beweispflicht für die …
Auszug aus BGH, 28.02.1991 - IX ZR 219/90
Das Landgericht hatte die Klageabweisung damit begründet, daß wegen der Belastung des Grundstücks mit dem Nießbrauch der Beklagten eine Gläubigerbenachteilung als Voraussetzung einer Anfechtung (vgl. Senatsurt. v. 20.12.1984 - IX ZR 114/83, WM 1985, 364, 365) nicht vorgelegen habe.
- OLG Düsseldorf, 20.09.2005 - 24 W 45/05
Voraussetzung für Kostenfestsetzung gegen einen durch Teilurteil ausgeschiedenen …
Voraussetzung der Bindung ist aber ein zur Vollstreckung geeigneter Titel, der die Entscheidung enthält, wer die Kosten zu tragen hat (…vgl. Zöller/Herget aaO. Rn. 2; BGH NJW-RR 1991, 1021).