Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 11.11.1993 - 18 U 120/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 839
Darlegungslast in einem gegen das Finanzamt geführten Amtshaftungsprozeß - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Kleve - 1 O 39/92
- OLG Düsseldorf, 12.11.1992 - 18 U 160/92
- OLG Düsseldorf, 11.11.1993 - 18 U 120/93
Papierfundstellen
- NVwZ 1995, 201
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 30.09.1993 - 18 U 36/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
BGB § 839; GG Art. 14; ZPO § 373
Zeugenbeweis im Amtshaftungsprozeß - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf - 2 O 261/92
- OLG Düsseldorf, 30.09.1993 - 18 U 36/93
Papierfundstellen
- NVwZ 1995, 201
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 03.12.1992 - 18 U 199/92
Spediteur; Haftungsbeschränkung; Frachtgut; Diebstahl; Unterschlagung; …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.09.1993 - 18 U 36/93
Denn diese kommen nur dann in Betracht, wenn einer darlegungs- und beweisbelasteten Partei, wie dies im Falle der Amtspflichtverletzung der Kläger ist, die Darlegung einer Tatsache nicht möglich ist, die die andere Partei unschwer in den Prozeß einführen kann (vgl. Senat, Urteil vom 3. Dezember 1992 - 18 U 199/92 -).
- OLG Nürnberg, 23.07.2007 - 4 U 1073/07
Erstattungsfähigkeit von Anwaltskosten für die Geltendmachung der offenbaren …
Das OLG Düsseldorf beschäftigt sich in den Urteilen vom 30.09.1993 und 11.11.1993 (jeweils NVwZ 1995, 201) mit der Darlegungslast des Steuerpflichtigen bei Amtshaftungsprozessen gegen das Finanzamt und gelangte jeweils zur Abweisung der Schadensersatzklage.