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   BVerwG, 14.08.1998 - 4 B 81.98   

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https://dejure.org/1998,3132
BVerwG, 14.08.1998 - 4 B 81.98 (https://dejure.org/1998,3132)
BVerwG, Entscheidung vom 14.08.1998 - 4 B 81.98 (https://dejure.org/1998,3132)
BVerwG, Entscheidung vom 14. August 1998 - 4 B 81.98 (https://dejure.org/1998,3132)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Revisionszulassung - Verfahrensmangel - Untersuchungsgrundsatz - Aufklärungspflicht - Aufklärungsmangel - Freie Beweiswürdigung - Richterliche Überzeugungsbildung - Anwendung technischer Richtlinien

  • Judicialis

    VwGO § 86 Abs. 1; ; VwGO § 108 Abs. 1; ; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 86 Abs. 1 § 108 Abs. 1 § 132 Abs. 2 Nr. 3
    Verwaltungsprozeßrecht; Revisionszulassung; Verfahrensmangel; Untersuchungsgrundsatz; Aufklärungspflicht; Aufklärungsmangel; freie Beweiswürdigung; richterliche Überzeugungsbildung; Anwendung technischer Richtlinien

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Die fehlerhafte Anwendung einer technischen Richtlinie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1999, 64
  • DÖV 1999, 35
 
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Wird zitiert von ... (20)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 29.06.2010 - 10 C 10.09

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; Afghanistan;

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist der Überzeugungsgrundsatz dann verletzt, wenn die Überzeugungsbildung - wie hier - an inneren Mängeln leidet (vgl. etwa Beschluss vom 14. August 1998 - BVerwG 4 B 81.98 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 280).
  • BVerwG, 07.04.2016 - 4 C 1.15

    Bauverbot; Bauwerk; Störung; Flugsicherungseinrichtung; Entscheidung;

    Technischen Regelwerken, wie sie sich auch aus den ICAO-Dokumenten ergeben, kommt grundsätzlich nur die Bedeutung von allgemeinen Erfahrungssätzen zu, so dass ihre Auslegung und Anwendung Teil der Sachverhalts- und Beweiswürdigung durch das Tatsachengericht sind und somit im Revisionsverfahren nur unter den hierfür geltenden Voraussetzungen und Einschränkungen mit Verfahrensrügen angegriffen werden können (vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 14. August 1998 - 4 B 81.98 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 280).
  • BVerwG, 20.06.2001 - 4 BN 21.01

    Normenkontrollverfahren; Doppelfehler; Prüfungspflicht; Entscheidungsreife;

    Ihre Auslegung und Anwendung kann daher einer revisionsgerichtlichen Klärung nicht unterworfen werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. August 1998 - BVerwG 4 B 81.98 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 280 = NVwZ 1999, 64).
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