Rechtsprechung
OLG Hamm, 21.09.1992 - 3 U 223/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,6075) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 823 Abs. 1
Zulässigkeit der Risikoaufklärung unmittelbar vor einem diagnostischen Eingriff
Verfahrensgang
- LG Paderborn - 2 O 107/91
- OLG Hamm, 21.09.1992 - 3 U 223/91
Papierfundstellen
- NJW 1993, 1538
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 01.08.2003 - L 9 U 23/01
Anspruch auf Rentenerhöhung wegen erheblicher Verschlimmerung der unfallbedingten …
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhaltes wird auf den Inhalt der Prozessakten des ersten und zweiten Rechtszuges, auf den Inhalt der beigezogenen Prozessakten des SG Hannover zu dem Az. S 19 U 335/88/L 3 U 223/91 und S 19 U 335/88/L 4 S 2/92, auf Bd. I - IV der Verwaltungsakten der Berufungsbeklagten und auf 118 von dem Berufungskläger beigezogene Röntgenaufnahmen Bezug genommen, die Gegenstand der Entscheidung gewesen sind.Bereits in seinem Gutachten vom 09. Februar 1993 in dem Verfahren L 3 U 223/91 hat Dr. V. festgestellt, dass bereits unter anatomischen Aspekten es überhaupt nicht denkbar ist, dass die Paraspastik beider Beine, insbesondere der Unterschenkelmuskulatur und die damit resultierende Spitzfußkontraktur mit den nachweisbaren und als Unfallfolgen festgestellten Veränderungen in den beiden untersten Bewegungssegmenten der LWS in irgendeinem Zusammenhang stehen könnte.
- OLG Frankfurt, 07.12.2022 - 17 U 31/22
Arzthafung: Anforderungen an Einwilligung nach § 630e Abs. 2 Nr. 2 BGB
Bei nicht dringlichen Eingriffen darf der Patient, der noch unentschieden ist, nicht zu einer Entscheidung gedrängt werden (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 21. September 1992 - 3 U 223/91 -, Rn. 6, juris;… Rehborn/Gescher aaO.;… Gutmann in: Staudinger, BGB, Stand: 2021, § 630e Rn. 131, juris; Hippeli, jurisPR-MedizinR 5/2022 Anm. 5).
Rechtsprechung
OLG München, 23.07.1992 - 16 UF 770/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,12813) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG München - 851 F 6493/90
- OLG München, 23.07.1992 - 16 UF 770/92
Rechtsprechung
OLG München, 26.10.1992 - 16 UF 1017/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,18315) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)