Rechtsprechung
| OLG München, 21.11.1991 - 7 U 2062/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- AnwBl 1992, 494
- OLGZ 1992, 217
Wird zitiert von ... (2)
- VerfGH Bayern, 13.12.2012 - 73-VI-11
Teilweise begründete Verfassungsbeschwerde
Zu einer Vollmachtsprüfung kommt es in diesem Fall erst auf Rüge des Gegners, die von diesem in jeder Lage des Rechtsstreits und auch noch in der Rechtsmittelinstanz erhoben werden kann, ohne einem Verspätungseinwand ausgesetzt zu sein (§ 88 Abs. 1 ZPO; BGH vom 7.3.2002 = NJW 2002, 1957/1958; OLG München vom 21.11.1991 = OLGZ 1992, 217 f.;… Vollkommer, a. a. O., RdNr. 3 zu § 88;… Hüßtege in Thomas/Putzo, ZPO, 33. Aufl. 2012, RdNr. 2 zu § 88). - LG Berlin, 03.09.2019 - 27 S 16/17
Rechtsanwaltskosten als Schadensersatz: Außergerichtliche Geltendmachung eines …
Unverzichtbare Rügen sind in jeder Instanz von Amts wegen zu prüfen und fallen nicht unter § 532 Satz 1 ZPO; hierzu zählt auch die Rüge fehlender Prozessvollmacht (OLG München, Urteil v. 21.11.1991, 7 U 2062/91, juris).