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RG, 23.11.1915 - Rep. III. 181/15 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Findet § 8 des Bankdepotgesetzes vom 5. Juli 1896 (RGBl. S. 183) nur auf solche Kaufleute Anwendung, die sich gewerbsmäßig mit der Verwahrung fremder Wertpapiere befassen? 2. Verhältnis des § 8 Abs. 2 des Bankdepotgesetzes zur Vorschrift des § 366 HGB. 3. Voraussetzungen ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bankdepotgesetz ; Guter Glaube beim Pfanderwerbe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 87, 329
Wird zitiert von ... (3)
- KG, 07.05.2007 - 23 U 31/06
Pflicht zur Zustimmung des Gesellschafters einer Bietergemeinschaft zur …
Ein Anspruch eines Gesellschafters auf Zustimmung gegen andere Gesellschafter wird in Rechtsprechung und Schrifttum nur ausnahmsweise angenommen, wenn es sich um eine notwendige Geschäftsführungsmaßnahme im Sinne des § 744 Abs. 2 BGB handelt oder sich der betroffene Gesellschafter ohne vertretbaren Grund weigert zuzustimmen, obgleich der Gesellschaftszweck und das Interesse der Gesellschaft es erfordern (OLG Stuttgart Urteil vom 08.02.2006 - 14 U 62/04, zitiert nach juris; OLG München NJW 2001, Seite 613; BGH NJW 1972, 862/863 unter Bezugnahme auf RGZ 87, 329 ff., 331 und 162, 78 ff., 83;… enger: Erman/Westermann, BGB 10. Aufl., § 709 Rn. 9 f. und Münchener Kommentar/Ulmer, BGB 3. Aufl., § 709 Rn. 40 ff.). - OLG München, 28.07.2000 - 21 U 3346/00
Zustimmung zur Ausstrahlung von zwei Gegendarstellungen bzgl. zweier …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 21.05.1963 - Ia ZR 91/63
Rechtsmittel
Der Beklagte zu 1.), der als Bankier ein Handelsgewerbe betreibt (§ 1 Abs. 2 Ziff. 4 HGB), hat darüber hinaus auf die Sorgfaltspflicht eines ordentlichen, d.h. eines verständigen, gewissenhaften Kaufmanns vernachlässigt (vgl. §§ 347 Abs. 1, 343, 344 Abs. 1, 345 HGB; ferner RGZ 87, 329, 331 zur Einordnung der nach Art des Betriebs ungewöhnlichen Geschäfte unter den Begriff der Handelsgeschäfte).