Rechtsprechung
KG, 05.01.1981 - 3 Ws (B) 370/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- verkehrslexikon.de (Auszüge)
Rückwärtsfahren auf einer Richtungsfahrbahn auf der Parkplatzsuche
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 60, 382
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 15.05.2018 - VI ZR 231/17
Auf der anderen Straßenseite vom Fahrbahnrand Anfahrender als "Anderer …
b) Der danach der Klägerin zur Last fallende Verstoß gegen die besonderen Sorgfaltspflichten der § 9 Abs. 5, § 10 Satz 1 StVO entfällt auch nicht ausnahmsweise deshalb, weil diese mit dem atypischen groben Verkehrsverstoß des Beklagten zu 2 (Rückwärtsfahren des gegen die Fahrtrichtung parkenden Fahrzeugs über zehn Meter) nicht hätte rechnen müssen (vgl. hierzu KG, VRS 60, 382; OLG Oldenburg, NZV 1992, 487, 488). - KG, 19.04.1996 - 3 Ws (B) 117/96
Rückwärtsfahren zum einparken
Abgesehen davon hat das Kammergericht (VRS 60, 382 f) bereits entschieden, daß das Rückwärtsfahren über eine Strecke von 10 bis 15 Metern auf einer Richtungsfahrbahn, um in eine Parklücke zu gelangen, ein grob verkehrswidriger Vorgang ist, mit dem der aus einem Grundstück Ausfahrende nicht zu rechnen braucht. - LG Berlin, 22.07.2013 - 44 S 191/12
Zum Rückwärtseinparken in einer Einbahnstraße
Anders als der Kläger meint erging die von der Kammer in ihrem Hinweis angeführte Rechtsprechung gerade in solchen Fällen, in denen sich der rückwärts fahrende Fahrzeugführer auf der Parkplatzsuche befand (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 5. Januar 1981 - 3 Ws (B) 370/80; Beschluss vom 19. April 1996 - 2 Ss 46/96 - 3 Ws (B) 117/96, jeweils zit. nach Juris).
Rechtsprechung
KG, 02.04.1981 - 3 Ss 50/81 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Belanglos; Belanglosigkeit; Schaden; Geringer; Betrag; DM
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StGB § 142
Papierfundstellen
- NStZ 1981, 470
- VRS 60, 382
Rechtsprechung
KG, 05.01.1981 - 3 Ws B 370/80 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Grundstück; Einfahrt; Einbiegen; Kraftfahrer; Rückwärts; Parklücke
Papierfundstellen
- VRS 60, 382