Weitere Entscheidung unten: LG Ellwangen/Jagst, 20.08.2010

Rechtsprechung
   LG Erfurt, 08.06.2010 - 8 O 1204/09   

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https://dejure.org/2010,19788
LG Erfurt, 08.06.2010 - 8 O 1204/09 (https://dejure.org/2010,19788)
LG Erfurt, Entscheidung vom 08.06.2010 - 8 O 1204/09 (https://dejure.org/2010,19788)
LG Erfurt, Entscheidung vom 08. Juni 2010 - 8 O 1204/09 (https://dejure.org/2010,19788)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bei einem Wasserschaden infolge eines eingefrorenen Heizungsrohres im Obergeschoss des unbeheizten Hauses in Abwesenheit der Bewohner besteht kein Anspruch gegenüber der Wohngebäudeversicherung; Wasserschaden infolge eines eingefrorenen Heizungsrohres im Obergeschoss des ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Wohngebäudeversicherung - Heizkörper zerforen

  • Justiz Thüringen

    § 25 Nr 1d VGB 2001, § 28 Abs 2 S 2 VVG
    Ansprüche auf Versicherungsleistungen aus einem Wohngebäudeversicherungsvertrag wegen Frostschäden

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    VVG § 28 Abs. 2 S. 2; EGVVG Art. 1 Abs. 3
    Das VVG 2008 verdrängt die Regelungen von nicht an die neue Gesetzeslage angepassten Versicherungsbedingungen nur im Fall eines Widerspruchs

  • VersR (via Owlit)

    VVG § 28 Abs. 2 S. 2; EGVVG Art. 1 Abs. 3
    Das VVG 2008 verdrängt die Regelungen von nicht an die neue Gesetzeslage angepassten Versicherungsbedingungen nur im Fall eines Widerspruchs L. Mit Anmerkung: Prof. Dr. Dirk-Carsten Günther

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kürzungsquote bei Frostschäden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Wirksamkeit von Alt-AVB bei neuem VVG

Besprechungen u.ä.

  • bld.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    § 28 Abs. 2 S. 2 VVG; Art. 1 Abs. 3 EGVVG
    Das VVG 2008 verdrängt die Regelungen von nicht an die neue Gesetzeslage angepassten Versicherungsbedingungen nur im Fall eines Widerspruchs (Prof. Dr. Dirk-Carsten Günther; VersR 2011, 481)

Papierfundstellen

  • VersR 2011, 335
  • VersR 2011, 481
  • BauR 2011, 569
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 15.01.2008 - VI ZR 53/07

    Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage auf Feststellung der Schadensersatzpflicht

    Auszug aus LG Erfurt, 08.06.2010 - 8 O 1204/09
    Zwar ist die Beachtung des Vorrangs der Leistungsklage dem Kläger nicht zumutbar, wenn er den Umfang seines Anspruchs noch nicht beziffern kann (vgl. BGH MDR 2008, 461) oder die Bezifferung noch einer aufwendigen Begutachtung bedarf (vgl. Zöller, ZPO, 27. Aufl, § 256 Rdn. 7a unter Verweis auf BGH NJW 2000, 1256).
  • BGH, 21.01.2000 - V ZR 387/98

    Nichterfüllung bei Rechtsmängeln

    Auszug aus LG Erfurt, 08.06.2010 - 8 O 1204/09
    Zwar ist die Beachtung des Vorrangs der Leistungsklage dem Kläger nicht zumutbar, wenn er den Umfang seines Anspruchs noch nicht beziffern kann (vgl. BGH MDR 2008, 461) oder die Bezifferung noch einer aufwendigen Begutachtung bedarf (vgl. Zöller, ZPO, 27. Aufl, § 256 Rdn. 7a unter Verweis auf BGH NJW 2000, 1256).
  • BGH, 13.12.2004 - II ZR 17/03

    Ansprüche eines Vereinsmitglieds auf Freistellung von der Haftung gegenüber

    Auszug aus LG Erfurt, 08.06.2010 - 8 O 1204/09
    Grob fahrlässig handelt, wer die verkehrserforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt, schon einfachste, ganz nahe liegende Überlegungen nicht anstellt und nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (st. Rspr., BGHZ 10, 16; NJW 2005 981).
  • BGH, 04.04.1952 - III ZA 20/52

    Feststellungsinteresse bei Rentenansprüchen

    Auszug aus LG Erfurt, 08.06.2010 - 8 O 1204/09
    Eine Feststellungsklage ist dann unzulässig, wenn eine Klage auf Leistung möglich ist (vgl. BGHZ 5, 314).
  • BGH, 12.10.2011 - IV ZR 199/10

    Unterbliebene Anpassung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen an das VVG 2008

    (1) Teilweise wird das Fehlen einer vertraglichen Vereinbarung über die Rechtsfolgen einer Obliegenheitsverletzung bei grob fährlässiger Begehungsweise als unschädlich betrachtet, da es sich bei § 28 Abs. 2 Satz 2 VVG um ein gesetzliches Leistungskürzungsrecht handele, das unabhängig von einer vertraglichen Vereinbarung der Parteien bestehe (LG Erfurt VersR 2011, 335; HK-VVG/Muschner, Art. 1 EGVVG Rn. 17; Brand in Looschelders/Pohlmann, VVG Art. 1 EGVVG Rn. 21; Honsel, VW 2008, 480, 481; Muschner/Wendt, MDR 2008, 949, 951; Segger/Degen aaO 441).
  • OLG Hamm, 21.12.2021 - 7 U 31/21

    Leitbild der Vollkaskoversicherung; grobe Fahrlässigkeit bei Missachtung der

    Zum selben Ergebnis kommt die ganz herrschende Rechtsprechung (vgl. OLG Saarbrücken Urt. v. 30.10.2014 - 4 U 165/13, r+s 2015, 340 = juris Rn. 103; LG Aachen, Urt. v. 14.07.2011, 2 S 61/11, SP 2011, 375 = juris Rn. 18 m. w. N.; siehe auch, ohne dies zu thematisieren OLG Saarbrücken Urt. v. 1.12.2010 - 5 U 395/09, r+s 2013, 169 = juris Rn. 71; OLG Naumburg, Urt. v. 3.12.2009 - 4 U 133/08, BeckRS 2010, 19857 unter II.4; anders, ohne dies zu thematisieren LG Erfurt Urt. v. 8.6.2010 - 8 O 1204/09, VersR 2011, 335 = juris Rn. 30; AG Duisburg Urt. v. 24.2.2010 - 50 C 2567/09, BeckRS 2010, 10925) .
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Rechtsprechung
   LG Ellwangen/Jagst, 20.08.2010 - 4 O 69/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,27264
LG Ellwangen/Jagst, 20.08.2010 - 4 O 69/10 (https://dejure.org/2010,27264)
LG Ellwangen/Jagst, Entscheidung vom 20.08.2010 - 4 O 69/10 (https://dejure.org/2010,27264)
LG Ellwangen/Jagst, Entscheidung vom 20. August 2010 - 4 O 69/10 (https://dejure.org/2010,27264)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Versicherungsschutz bei unerlaubtem Entfernen vom Unfallort nach dem Unfall

  • VersR (via Owlit)

    VVG § 28
    Bei der fehlenden Umstellung von alten AVB auf das neue VVG ist der Tatbestand der Obliegenheitsverletzung der alten AVB und die Rechtsfolge § 28 VVG zu entnehmen

  • VersR (via Owlit)

    VVG § 28
    Bei der fehlenden Umstellung von alten AVB auf das neue VVG ist der Tatbestand der Obliegenheitsverletzung der alten AVB und die Rechtsfolge § 28 VVG zu entnehmen L. Mit Anmerkung: Prof. Dr. Dirk-Carsten Günther

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AKB § 7 Abs. 5; VVG § 28 Abs. 2; StGB § 142
    Versicherungsschutz bei unerlaubtem Entfernen vom Unfallort nach dem Unfall

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Wirksamkeit von Alt-AVB bei neuem VVG

Papierfundstellen

  • VersR 2011, 481
  • VersR 2011, 62
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 01.12.1999 - IV ZR 71/99

    Einordnung einer Unfallflucht im Sinne von § 142 StGB auch bei eindeutiger

    Auszug aus LG Ellwangen/Jagst, 20.08.2010 - 4 O 69/10
    Auch ohne ausdrückliche Erwähnung in den AKB liegt eine entsprechende Obliegenheitsverletzung vor, wenn dadurch - wie vorliegend - der objektive und subjektive Tatbestand des § 142 StGB erfüllt wird (BGH, VersR 2000, 222 ; OLG Saarbrücken, r+s 2009, 142).

    Die Aufklärungsobliegenheit entfällt auch dann nicht, wenn die Haftungslage eindeutig ist, denn in der Kaskoversicherung geht es stets auch darum, zu prüfen, ob der Versicherer deshalb leistungsfrei ist, weil etwa eine alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit für den Unfall ursächlich gewesen sein könnte (BGH, Versicherungsrecht 2000, 222 ).

  • OLG Saarbrücken, 28.01.2009 - 5 U 424/08

    Gewährung von Leistungen aus einer Kraftfahrzeugkaskoversicherung wegen

    Auszug aus LG Ellwangen/Jagst, 20.08.2010 - 4 O 69/10
    Auch ohne ausdrückliche Erwähnung in den AKB liegt eine entsprechende Obliegenheitsverletzung vor, wenn dadurch - wie vorliegend - der objektive und subjektive Tatbestand des § 142 StGB erfüllt wird (BGH, VersR 2000, 222 ; OLG Saarbrücken, r+s 2009, 142).
  • BGH, 12.10.2011 - IV ZR 199/10

    Unterbliebene Anpassung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen an das VVG 2008

    (2) Überwiegend wird angenommen, dass die Lücke bezüglich der Rechtsfolgen einer Obliegenheitsverletzung durch die gesetzliche Regelung des § 28 Abs. 2 Satz 2 VVG zu schließen sei (LG Ellwangen VersR 2011, 62; Funck aaO; Hövelmann aaO).
  • LG Nürnberg-Fürth, 08.08.2011 - 8 T 5263/11

    Erfolgsaussichtsprüfung für einen Prozesskostenhilfeantrag im Regressprozess der

    Auch das LG Ellwangen (VersR 2011, 62) schließt in einem ähnlichen Fall nur aufgrund des "Gesamtverhaltens" des Versicherungsnehmers auf Arglist.
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