Rechtsprechung
   BGH, 11.04.2002 - I ZR 317/99   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Vossius.de

  • webshoprecht.de

    Domainberechtigung bei Gleichnamigkeit

  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2; BRAO § 43a Abs. 2
    Vossius.de

  • aufrecht.de
  • Jurion

    Namensträger - Recht der Gleichnamigen - Namenszusatz - Internet-Adresse - Verwechselungsgefahr - Homepage - Querverweis

  • kanzlei.biz

    Vossius.de - Hinweis auf der Startseite kann Verwechselungsgefahr ausräumen

  • online-und-recht.de
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Name als Internet-Adresse auch bei Pflicht zur Verwendung eines unterscheidenden Namenszusatzes im sonstigen geschäftlichen Verkehr nach dem Recht der Gleichnamigen ("vossius.de")

  • jurawelt.com

    Vossius.de

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "vossius.de"; Rechtsstellung Gleichnamiger hinsichtlich der Führung des Namens im Internet

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    MarkenG § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2
    Bindung an Einverständnis eines Gesellschafters zur Weiterführung seines Namens im Briefkopf der Sozietät auch nach seinem Ausscheiden bei Wechsel in eine andere Sozietät: Anforderungen an Benutzung seines Namens als Domain-Name

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Internetrecht - Schutz des Domänen-Namens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Ausschluss namensrechtlicher Verwechselungsgefahr bei Verwendung einer Domain

  • beck.de (Leitsatz)

    Vossius.de

Besprechungen u.ä. (3)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 5, 15 MarkenG; § 12 BGB; § 43 a BRAO
    Streiten zwei namensgleiche Personen um "ihre" Webadresse, so kann die Verwechslungsgefahr dadurch verhindert werden, indem auf der Eingangsseite darauf hingewiesen wird, dass der Namensgleiche ebenfalls im Internet mit einer Homepage vertreten ist (vossius.de)

  • ewir-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2
    Name als Internet-Adresse auch bei Pflicht zur Verwendung eines unterscheidenden Namenszusatzes im sonstigen geschäftlichen Verkehr ("vossius.de")

  • ius-it.de (Entscheidungsbesprechung)

    Domain schon vergeben - Welche Möglichkeiten bestehen für das Unternehmen?

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2002, 2096
  • ZIP 2002, 1506 (Ls.)
  • MDR 2002, 1138 (Ls.)
  • GRUR 2002, 706
  • VersR 2003, 352
  • WM 2002, 2168
  • MMR 2002, 456
  • DB 2002, 2156
  • WRP 2002, 691



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Wird zitiert von ... (92)  

  • BGH, 09.11.2011 - I ZR 150/09  

    Basler Haar-Kosmetik

    Ein Anspruch auf Löschung einer Marke oder eines Unternehmenskennzeichens setzt voraus, dass schon das Halten des Domainnamens für sich gesehen notwendig die Voraussetzungen einer Verletzung der Marke oder des Unternehmenskennzeichens erfüllt (BGH, Urteil vom 11. April 2002 - I ZR 317/99, GRUR 2002, 706, 708 = WRP 2002, 691 - vossius.de; Urteil vom 19. Juli 2007 - I ZR 137/04, GRUR 2007, 888 Rn. 13 = WRP 2007, 1193 - Euro Telekom; Urteil vom 13. März 2008 - I ZR 151/05, GRUR 2008, 912 Rn. 37 = WRP 2008, 1353 - Metrosex; Urteil vom 19. Februar 2009 - I ZR 135/06, GRUR 2009, 685 Rn. 36 = WRP 2009, 803 - ahd.de; Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 102/07, GRUR 2010, 235 Rn. 24 = WRP 2010, 381 - AIDA/AIDU).
  • BGH, 09.09.2004 - I ZR 65/02  

    mho. de

    a) Allerdings geht der zeichenrechtliche Schutz aus §§ 5, 15 MarkenG in seinem Anwendungsbereich grundsätzlich dem Namensschutz des § 12 BGB vor (vgl. BGHZ 149, 191, 196 - shell.de; BGH, Urt. v. 11.4.2002 - I ZR 317/99, GRUR 2002, 706, 707 = WRP 2002, 691 - vossius.de).

    In seinem Anwendungsbereich vermittelt der zeichenrechtliche Schutz dem Inhaber des älteren Zeichens eine stärkere Rechtsposition, weil das prioritätsältere Zeichen grundsätzlich ein prioritätsjüngeres Zeichen verdrängt, so daß der Inhaber des jüngeren Zeichens auch dessen Verwendung als Domainname unterlassen muß (vgl. BGH, Urt. v. 21.2.2002 - I ZR 230/99, GRUR 2002, 898, 900 = WRP 2002, 1066 - defacto; vgl. auch BGH GRUR 2002, 706, 707 f. - vossius.de).

  • BGH, 19.07.2007 - I ZR 137/04  

    Euro Telekom

    Der zuletzt genannte Umstand ändert nichts daran, dass eine Verwendung der Domain-Namen nur dann unzulässig ist, wenn die Beklagte dabei notwendig auch die weiteren Voraussetzungen des § 15 MarkenG erfüllt (vgl. BGH, Urt. v. 11.4.2002 - I ZR 317/99, GRUR 2002, 706, 708 = WRP 2002, 691 - vossius.de).
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