Rechtsprechung
| BGH, 17.11.1999 - XII ZB 175/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Berufung - Frist - Rechtsmittel - Notfrist - Rechtsanwalt
- Judicialis
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
ZPO § 516; ZPO § 233; ZPO § 85 Abs. 2
Kontrolle des Sendeprotokolls bei Einlegung der Berufung per Fax - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 85 Abs. 2, §§ 233, 516
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Verschulden einer Büroangestellten - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 2001, 1294
- VersR 2001, 732
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.06.1996 - VII ZB 13/96
Anforderungen an die Büroorganisation bei Übermittlung fristwahrender …
Auszug aus BGH, 17.11.1999 - XII ZB 175/99
Es stützt sich dabei auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 13. Juni 1996 (VII ZB 13/96 - NJW 1996, 2513 f.), die indes mit der vorliegenden Fallgestaltung nicht in allen Punkten vergleichbar ist. - BGH, 26.09.1995 - XI ZB 13/95
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Verstoß einer Bürokraft gegen eine …
Auszug aus BGH, 17.11.1999 - XII ZB 175/99
Eine Notwendigkeit, die Notfrist im Kalender einzutragen, um sie im gleichen Atemzug wieder zu löschen, bestand bei dieser Sachlage nicht, da damit die Hinweis- und Kontrollfunktion der Fristeneintragung und Löschung nicht erfüllt werden konnte (vgl. BGH, Beschluß vom 26. September 1995 - XI ZB 13/95 - NJW 1996, 130).