§ 18 BImSchG Erlöschen der Genehmigung

Bundes-Immissionsschutzgesetz

Zweiter Teil - Errichtung und Betrieb von Anlagen (§§ 4 - 31a)

Erster Abschnitt - Genehmigungsbedürftige Anlagen (§§ 4 - 21)

§ 18
Erlöschen der Genehmigung

(1) Die Genehmigung erlischt, wenn

	1.	innerhalb einer von der Genehmigungsbehörde gesetzten angemessenen Frist nicht mit der Errichtung oder dem Betrieb der Anlage begonnen oder
	2.	eine Anlage während eines Zeitraums von mehr als drei Jahren nicht mehr betrieben

worden ist.

(2) Die Genehmigung erlischt ferner, soweit das Genehmigungserfordernis aufgehoben wird.

(3) Die Genehmigungsbehörde kann auf Antrag die Fristen nach Absatz 1 aus wichtigem Grunde verlängern, wenn hierdurch der Zweck des Gesetzes nicht gefährdet wird.

Rechtsprechung zu § 18 BImSchG

91 Entscheidungen zu § 18 BImSchG in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:

BVerwG, 28.10.2010 - 7 C 2.10
Freistellungserklärung; Regelungsinhalt der -; Bindungswirkung der -; ...
VGH Bayern, 29.05.2009 - 22 B 08.722
Umnutzung einer Legehennenfarm - Erlöschensfrist
BVerwG, 04.03.2010 - 7 B 38.09
Angezeigte Anlage; Erlöschen der Genehmigung; Verlängerungsantrag; ...
BVerwG, 24.10.2002 - 7 C 9.02
Genehmigungsbedürftige Anlage; Aufhebung des Genehmigungserfordernisses; ...
BVerwG, 25.08.2005 - 7 C 25.04
Schweinemastanlage; Genehmigungsbedürftigkeit; Altanlage Anzeige; Nichtbetrieb ...
OVG Sachsen-Anhalt, 19.11.2008 - 2 M 201/08
Zur Auslegung einer Fristbestimmung im Sinne des § 18 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG
VGH Bayern, 29.05.2009 - 22 B 08.714
Nichtbetreiben einer anzeigepflichtigen Anlage; Verlängerung der Erlöschensfrist; ...
VGH Baden-Württemberg, 04.08.2011 - 3 S 2439/09
Baugenehmigung = immissionsschutzrechtliche Genehmigung?
OVG Niedersachsen, 13.12.2007 - 12 ME 298/07
Untersagung der nicht genehmigten Fortführung eines Tierhaltungsbetriebes; hier ...