Energiewirtschaftsgesetz
Teil 10 - Evaluierung, Schlussvorschriften (§§ 112 - 121) |
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__paste_bez____paste_norm__ Energiewirtschaftsgesetz (https://dejure.org/gesetze/EnWG/__paste_norm__.html)
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Die Bundesregierung erlässt mit Zustimmung des Bundesrates allgemeine Verwaltungsvorschriften über die Durchführung der Verfahren nach den §§ 43 bis 43d sowie 43f und 43g, insbesondere über
Vorschrift eingefügt durch das Gesetz über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze vom 28.07.2011
Änderungsübersicht
Inkrafttreten | Änderungsgesetz | Ausfertigung | Fundstelle |
---|---|---|---|
05.08.2011 | Gesetz über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze | 28.07.2011 |
§ 112(weggefallen)
§ 112a(weggefallen)
§ 112bBerichte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz sowie der Bundesnetzagentur zur Evaluierung der Wasserstoff-
netzregulierung § 113Laufende Wegenutzungsverträge § 113aÜberleitung von Wegenutzungsrechten auf Wasserstoffleitungen § 113bUmstellung von Erdgasleitungen im Netzentwicklungsplan Gas der Fernleitungsnetz-
betreiber § 113cÜbergangsregelungen zu Sicherheits-
anforderungen; Anzeigepflicht und Verfahren zur Prüfung von Umstellungsvorhaben § 114Wirksamwerden der Entflechtungs-
bestimmungen § 115Bestehende Verträge § 116Bisherige Tarifkundenverträge § 117Konzessionsabgaben für die Wasserversorgung § 117aRegelung bei Stromeinspeisung in geringem Umfang § 117bVerwaltungs-
vorschriften § 117cUmgang mit geheimhaltungs-
bedürftigen Informationen § 118Übergangsregelungen § 118Übergangsregelungen § 118aRegulatorische Rahmenbedingungen für LNG-
Anlagen; Verordnungs-
ermächtigung und Subdelegation § 118bBefristete Sonderregelungen für Energieliefer-
verträge mit Haushaltskunden außerhalb der Grundversorgung bei Versorgungs-
unterbrechungen wegen Nichtzahlung § 118cBefristete Notversorgung von Letztverbrauchern im Januar und Februar des Jahres 2023 § 119Verordnungs-
ermächtigung für das Forschungs-
und Entwicklungsprogramm "Schaufenster intelligente Energie -
Digitale Agenda für die Energiewende" § 120Schrittweiser Abbau der Entgelte für dezentrale Einspeisung; Übergangsregelung § 121Außerkrafttreten der §§ 50a bis 50c und 50e bis 50j
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netzregulierung § 113Laufende Wegenutzungsverträge § 113aÜberleitung von Wegenutzungsrechten auf Wasserstoffleitungen § 113bUmstellung von Erdgasleitungen im Netzentwicklungsplan Gas der Fernleitungsnetz-
betreiber § 113cÜbergangsregelungen zu Sicherheits-
anforderungen; Anzeigepflicht und Verfahren zur Prüfung von Umstellungsvorhaben § 114Wirksamwerden der Entflechtungs-
bestimmungen § 115Bestehende Verträge § 116Bisherige Tarifkundenverträge § 117Konzessionsabgaben für die Wasserversorgung § 117aRegelung bei Stromeinspeisung in geringem Umfang § 117bVerwaltungs-
vorschriften § 117cUmgang mit geheimhaltungs-
bedürftigen Informationen § 118Übergangsregelungen § 118Übergangsregelungen § 118aRegulatorische Rahmenbedingungen für LNG-
Anlagen; Verordnungs-
ermächtigung und Subdelegation § 118bBefristete Sonderregelungen für Energieliefer-
verträge mit Haushaltskunden außerhalb der Grundversorgung bei Versorgungs-
unterbrechungen wegen Nichtzahlung § 118cBefristete Notversorgung von Letztverbrauchern im Januar und Februar des Jahres 2023 § 119Verordnungs-
ermächtigung für das Forschungs-
und Entwicklungsprogramm "Schaufenster intelligente Energie -
Digitale Agenda für die Energiewende" § 120Schrittweiser Abbau der Entgelte für dezentrale Einspeisung; Übergangsregelung § 121Außerkrafttreten der §§ 50a bis 50c und 50e bis 50j