Grundgesetz
| VIIIa. Gemeinschaftsaufgaben (Art. 91a - 91b) |
Artikel 91b(1) Bund und Länder können auf Grund von Vereinbarungen in Fällen überregionaler Bedeutung zusammenwirken bei der Förderung von:
| 1. | Einrichtungen und Vorhaben der wissenschaftlichen Forschung außerhalb von Hochschulen; | |
| 2. | Vorhaben der Wissenschaft und Forschung an Hochschulen; | |
| 3. | Forschungsbauten an Hochschulen einschließlich Großgeräten. |
Vereinbarungen nach Satz 1 Nr. 2 bedürfen der Zustimmung aller Länder.
(2) Bund und Länder können auf Grund von Vereinbarungen zur Feststellung der Leistungsfähigkeit des Bildungswesens im internationalen Vergleich und bei diesbezüglichen Berichten und Empfehlungen zusammenwirken.
(3) Die Kostentragung wird in der Vereinbarung geregelt.
BGBl. I S. 2034Rechtsprechung zu Art. 91b GG
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