Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof

  Inforsacom Logicalis/ EUIPO (Business and technology working as one)

  Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke Business and technology working as one - Aus einem Werbeslogan bestehende Marke - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

  Inforsacom Logicalis/ EUIPO (Business and technology working as one)

  Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke Business and technology working as one - Aus einem Werbeslogan bestehende Marke - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001

• Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

  Inforsacom Logicalis/ EUIPO (Business and technology working as one)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (17)

• EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

  Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 14.12.2018 - T-7/18

  Zur Stützung dieses Arguments führt die Klägerin die auf das Urteil vom 21. Januar 2010, Audi/HABM (C-398/08 P, EU:C:2010:29, Rn. 56 ff.), zurückgehende Rechtsprechung an.

  Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn diese Marken nicht nur in einer gewöhnlichen Werbemitteilung bestehen, sondern eine gewisse Originalität oder Prägnanz aufweisen, ein Mindestmaß an Interpretationsaufwand erfordern oder bei den angesprochenen Verkehrskreisen einen Denkprozess auslösen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 21. Januar 2010, Audi/HABM, C-398/08 P, EU:C:2010:29, Rn. 56 und 57).

• EuGH, 19.09.2002 - C-104/00

  DKV / HABM

  Auszug aus EuG, 14.12.2018 - T-7/18

  Daher ist ein Zeichen bereits dann von der Eintragung ausgeschlossen, wenn es in der Sprache eines Mitgliedstaats beschreibend ist, selbst wenn es in einem anderen Mitgliedstaat eintragungsfähig ist (Urteil vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, EU:C:2002:506, Rn. 40).

  Sodann ist hinsichtlich der Rüge eines Verstoßes gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung 2017/1001 darauf hinzuweisen, dass nach Art. 7 Abs. 1 der Verordnung 2017/1001 ein Zeichen bereits dann von der Eintragung als Unionsmarke ausgeschlossen ist, wenn nur eines der absoluten Eintragungshindernisse vorliegt (Urteile vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, EU:C:2002:506, Rn. 29, …und vom 7. Oktober 2015, Zypern/HABM [XAΛΛOYMI und HALLOUMI], T-292/14 und T-293/14, EU:T:2015:752, Rn. 74).

• EuG, 17.12.2015 - T-79/15

  Olympus Medical Systems / HABM (3D)

  Auszug aus EuG, 14.12.2018 - T-7/18

  Sie besteht darin, die betriebliche Herkunft der Ware oder Dienstleistung zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, so zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (vgl. Urteil vom 17. Dezember 2015, 01ympus Medical Systems/HABM [3D], T-79/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:999, Rn. 17 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Folglich lässt sich der beschreibende Charakter eines Zeichens nur anhand seines Verständnisses aus der Sicht der betreffenden Verkehrskreise und anhand der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen beurteilen (Urteil vom 17. Dezember 2015, 01ympus Medical Systems/HABM [3D], T-79/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:999, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuGH, 10.03.2011 - C-51/10

  Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke …

  Auszug aus EuG, 14.12.2018 - T-7/18

  Folglich muss insbesondere aus Gründen der Rechtssicherheit und gerade auch der ordnungsgemäßen Verwaltung die Prüfung jeder Anmeldung streng und umfassend sein und in jedem Einzelfall erfolgen, um eine ungerechtfertigte Eintragung von Marken zu verhindern (Urteil vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, EU:C:2011:139, Rn. 74 bis 77, …und Beschluss vom 11. September 2014, Think Schuhwerk/HABM, C-521/13 P, EU:C:2014:2222, Rn. 57).
• EuGH, 11.09.2014 - C-521/13

  Think Schuhwerk / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. …

  Auszug aus EuG, 14.12.2018 - T-7/18

  Folglich muss insbesondere aus Gründen der Rechtssicherheit und gerade auch der ordnungsgemäßen Verwaltung die Prüfung jeder Anmeldung streng und umfassend sein und in jedem Einzelfall erfolgen, um eine ungerechtfertigte Eintragung von Marken zu verhindern (…Urteil vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, EU:C:2011:139, Rn. 74 bis 77, und Beschluss vom 11. September 2014, Think Schuhwerk/HABM, C-521/13 P, EU:C:2014:2222, Rn. 57).
• EuG, 07.10.2015 - T-292/14

  Das Gericht der EU weist die von der Republik Zypern gegen die Zurückweisung der …

  Auszug aus EuG, 14.12.2018 - T-7/18

  Sodann ist hinsichtlich der Rüge eines Verstoßes gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung 2017/1001 darauf hinzuweisen, dass nach Art. 7 Abs. 1 der Verordnung 2017/1001 ein Zeichen bereits dann von der Eintragung als Unionsmarke ausgeschlossen ist, wenn nur eines der absoluten Eintragungshindernisse vorliegt (…Urteile vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, EU:C:2002:506, Rn. 29, und vom 7. Oktober 2015, Zypern/HABM [XAΛΛOYMI und HALLOUMI], T-292/14 und T-293/14, EU:T:2015:752, Rn. 74).
• EuG, 23.09.2015 - T-588/14

  Mechadyne International / HABM (FlexValve) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 14.12.2018 - T-7/18

  Nach ständiger Rechtsprechung ist ein Wortzeichen von der Eintragung ausgeschlossen, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet (vgl. Urteil vom 23. September 2015, Mechadyne International/HABM [FlexValve], T-588/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:676, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 09.03.2017 - T-308/16

  Marsh / EUIPO (ClaimsExcellence) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …

  Auszug aus EuG, 14.12.2018 - T-7/18

  Dies ist auch dann der Fall, wenn eine solche Entscheidung in Anwendung harmonisierter nationaler Rechtsvorschriften ergangen ist (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 16. Juni 2015, Gako Konietzko/HABM [Form eines zylindrischen, weiß-roten Gefäßes], T-654/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:381, Rn. 46, und vom 9. März 2017, Marsh/EUIPO [ClaimsExcellence], T-308/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:154, Rn. 50).
• EuG, 14.07.2014 - T-404/13

  NIIT Insurance Technologies / HABM (SUBSCRIBE) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung …

  Auszug aus EuG, 14.12.2018 - T-7/18

  Nach ständiger Rechtsprechung ist der Grundsatz der Gleichbehandlung ein allgemeiner Grundsatz des Unionsrechts, der u. a. in den Art. 20 und 21 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankert ist (vgl. Urteil vom 14. Juli 2014, NIIT Insurance Technologies/HABM [SUBSCRIBE], T-404/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:645, Rn. 46 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 02.06.2016 - T-654/14

  Revolution / EUIPO (REVOLUTION)

  Auszug aus EuG, 14.12.2018 - T-7/18

  Ferner ist darauf hinzuweisen, dass die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammer, die gebundene Entscheidungen und keine Ermessensentscheidungen sind, allein auf der Grundlage der Verordnung 2017/1001 in ihrer Auslegung durch den Unionsrichter zu beurteilen ist und nicht auf der Grundlage einer früheren Entscheidungspraxis des EUIPO, die den Unionsrichter keinesfalls binden kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 2. Juni 2016, Revolution/EUIPO [REVOLUTION], T-654/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:334, Rn. 57 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 16.06.2015 - T-654/13

  Gako Konietzko / HABM (Forme d'un conditionnement au lieu de forme d'un …
• EuG, 28.11.2016 - T-225/16

  Matratzen Concord / EUIPO (Ganz schön ausgeschlafen) - Unionsmarke - Anmeldung …
• EuG, 12.06.2007 - T-339/05

  MacLean-Fogg / HABM (LOKTHREAD)
• EuG, 10.02.2010 - T-344/07

  O2 (Germany) / HABM (Homezone) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 24.04.2012 - T-328/11

  Leifheit / HABM (EcoPerfect) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 27.04.2016 - T-89/15

  Niagara Bottling / EUIPO (NIAGARA)
• EuG, 17.11.2016 - T-315/15

  Vince / EUIPO (ELECTRIC HIGHWAY)