Rechtsprechung
   EuGH, 09.01.2003 - C-292/00   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 4 Absatz 4 Buchstabe a und Artikel 5 Absatz 2 - Bekannte Marken - Schutz gegen die Benutzung eines Zeichens für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen

  • markenmagazin:recht

    Davidoff ./. Gofkid

  • Europäischer Gerichtshof

    Davidoff

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  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 4 Absatz 4 Buchstabe a und Artikel 5 Absatz 2 - Bekannte Marken - Schutz gegen die Benutzung eines Zeichens für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Rechtsfortbildung von EG-Richtlinienrecht" von Privatdozent Dr. Peter Friedrich Bultmann, original erschienen in: JZ 2004, 1100 - 1106.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • Slg. 2003, I-389
  • GRUR 2003, 240
  • EuZW 2003, 347
  • WM 2003, 350


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Wird zitiert von ... (49)  

  • BGH, 30.10.2003 - I ZR 236/97  

    Markenrecht - Entsprechende Anwendung des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG

    Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften hat hierüber durch Urteil vom 9. Januar 2003 (Rs. C-292/00, Slg. 2003, I-389 = GRUR 2003, 240 = WRP 2003, 370 - Davidoff/Gofkid) wie folgt entschieden:.

    Die Vorschrift ist jedoch nach ihrem Sinn und Zweck - in Einklang mit den Anforderungen des Art. 5 Abs. 2 der Markenrechtsrichtlinie (vgl. EuGH GRUR 2003, 240, 242 Tz. 30 - Davidoff/Gofkid;… EuGH, Urt. v. 23.10.2003 - Rs. C-408/01, Tz. 13 ff., 22 - Adidas-Salomon/Fitnessworld Trading) - entsprechend anzuwenden, wenn ein mit der bekannten Marke identisches oder ihr ähnliches Zeichen innerhalb des Ähnlichkeitsbereichs der Waren oder Dienstleistungen, für die sie Schutz genießt, benutzt wird, da der Markeninhaber in diesen Fällen noch schutzbedürftiger ist als in den vom Wortlaut der Vorschrift erfaßten Fällen.

  • BGH, 25.03.2004 - I ZR 289/01  

    Markenrecht - Verwechslungsgefahr

    Die Vorschrift ist entsprechend anzuwenden, wenn ein mit der bekannten Marke identisches oder ihr ähnliches Zeichen für Waren benutzt wird, die unter das Warenverzeichnis der Klagemarke fallen oder diesen Waren ähnlich sind (vgl. EuGH, Urt. v. 9.1.2003 - Rs. C-292/00, Slg. 2003 I-389 = GRUR 2003, 240, 242 Tz. 30 = WRP 2003, 370 - Davidoff/Gofkid; BGH GRUR 2004, 235, 238 - Davidoff II).
  • EuGH, 18.06.2009 - C-487/07  

    Richtlinie 89/104/EWG - Marken - Art. 5 Abs. 1 und 2 - Benutzung in …

    Im Übrigen hat der Gerichtshof klargestellt, dass Art. 5 Abs. 2 der Richtlinie 89/104 auch in Bezug auf Waren oder Dienstleistungen gilt, die mit denen, für die die Marke eingetragen ist, identisch oder ihnen ähnlich sind (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 9. Januar 2003, Davidoff, C-292/00, Slg. 2003, I-389, Randnr. 30, Adidas-Salomon und Adidas Benelux, Randnrn. 18 bis 22, sowie adidas und adidas Benelux, Randnr. 37).

    Der durch Art. 5 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 89/104 gewährte Schutz ist somit weiter als nach Art. 5 Abs. 1 Buchst. b, dessen Anwendung das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr und demnach die Möglichkeit der Beeinträchtigung einer Hauptfunktion der Marke voraussetzt (vgl. in diesem Sinne Urteile Davidoff, Randnr. 28, und O2 Holdings und O2 [UK], Randnr. 57).

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  • EuGH, 23.03.2010 - C-236/08  

    Marken - Internet - Suchmaschine - Werbung anhand von Schlüsselwörtern ('keyword …

    Somit betrifft die in Art. 5 Abs. 2 der Richtlinie 89/104 enthaltene Regelung nicht nur die Fälle, in denen ein Dritter ein mit einer bekannten Marke identisches oder ihr ähnliches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen benutzt, die denjenigen nicht ähnlich sind, für die diese Marke eingetragen ist, sondern auch die Fälle, in denen ein solches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen benutzt wird, die mit denjenigen identisch oder ihnen ähnlich sind, für die diese Marke eingetragen ist (Urteile vom 9. Januar 2003, Davidoff, C-292/00, Slg. 2003, I-389, Randnrn. 24 bis 30, und vom 10. April 2008, adidas und adidas Benelux, C-102/07, Slg. 2008, I-2439, Randnr. 37).

    Der durch Art. 5 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 89/104 und Art. 9 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung Nr. 40/94 gewährte Schutz ist somit weiter als der nach Abs. 1 Buchst. b dieser beiden Artikel, dessen Anwendung das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr voraussetzt (vgl. in diesem Sinne Urteile Davidoff, Randnr. 28, und L"Oréal u. a., Randnr. 59).

  • Generalanwalt beim EuGH, 10.02.2009 - C-487/07  

    EuGH bremst Parfum-Imitate // Ähnliche Flaschen und vergleichende Werbung …

    - der Gerichtshof mit dem Urteil Davidoff klargestellt hat, dass Art. 5 Abs. 2 auch für Waren und Dienstleistungen, die mit denjenigen, für die die Marke eingetragen ist, identisch oder ihnen ähnlich sind - und nicht nur, wie die Vorschrift ausdrücklich vorsieht, für nicht ähnliche Waren und Dienstleistungen(48) gilt.

    Es ist indessen nicht auszuschließen, dass die weite Auslegung des Art. 5 Abs. 2 in der Rechtsprechung seit dem Urteil Davidoff, die ich in der vorstehenden Nummer (zweiter Gedankenstrich) angeführt habe, neben den in der Vorschrift ausdrücklich genannten Fällen natürlich auch die Fälle der Benutzung eines mit der bekannten Marke identischen Zeichens für eine ähnliche Ware oder Dienstleistung, die der Benutzung eines der bekannten Marke ähnlichen Zeichens für eine identische Ware oder Dienstleistung und die der Benutzung eines der bekannten Marke ähnlichen Zeichens für eine ähnliche Ware oder Dienstleistung erfasst, nicht aber auch die Fälle der Benutzung eines mit der bekannten Marke identischen Zeichens für eine identische Ware oder Dienstleistung, die nach wie vor unter Art. 5 Abs. 1 Buchst. a fiele.

    (15)  - Urteile des Gerichtshofs vom 9. Januar 2003, Davidoff, C-292/00 (Slg. 2003, I-389, Randnr. 28), und O2 (Randnrn. 47 und 57 bis 59 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    (20)  - Urteil Davidoff (Randnrn. 18 und 19).

    (48)  - Urteile Davidoff (Randnr. 30), Adidas-Salomon und Adidas Benelux (Randnrn. 19 und 20) sowie adidas und adidas Benelux (Randnr. 37).

  • EuGH, 10.04.2008 - C-102/07  

    Marken - Art. 5 Abs. 1 Buchst. b und 2 und Art. 6 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie …

    Im Übrigen hat der Gerichtshof klargestellt, dass Art. 5 Abs. 2 der Richtlinie auch in Bezug auf Waren oder Dienstleistungen gilt, die mit denen, für die die Marke eingetragen ist, identisch oder ihnen ähnlich sind (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 9. Januar 2003, Davidoff, C-292/00, Slg. 2003, I-389, Randnr. 30, und vom 23. Oktober 2003, Adidas-Salomon und Adidas Benelux, C-408/01, Slg. 2003, I-12537, Randnrn. 18 bis 22).

    Das für adidas eingetragene Drei-Streifen-Motiv genießt daher sowohl den von Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie gewährten Schutz als auch den verstärkten Schutz nach Abs. 2 dieser Vorschrift (vgl. entsprechend Urteil Davidoff, Randnrn. 18 und 19).

  • EuGH, 25.01.2007 - C-48/05  

    Vorabentscheidungsersuchen - Marke - Art. 5 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 2, Art. 6 …

    Gewiss verpflichtet Art. 5 Abs. 2 der Richtlinie die Mitgliedstaaten im Gegensatz zu Art. 5 Abs. 1 nicht, den von ihm beschriebenen Schutz im nationalen Recht vorzusehen, sondern gibt ihnen lediglich die Möglichkeit, einen solchen Schutz vorzusehen (Urteil vom 9. Januar 2003, Davidoff, C-292/00, Slg. 2003, I-389, Randnr. 18).
  • EuGH, 16.11.2004 - C-245/02  

    Übereinkommen zur Errichtung der Welthandelsorganisation - Artikel 2 Absatz 1, 16 …

    Sind diese Voraussetzungen erfüllt, gilt nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes bei Identität von Zeichen und Marke sowie der Waren oder Dienstleistungen der Schutz nach Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a der Richtlinie 89/104 uneingeschränkt, während im Fall des Artikels 5 Absatz 1 Buchstabe b der Schutz des Inhabers noch von dem Nachweis abhängig ist, dass in den beteiligten Verkehrskreisen aufgrund der Identität oder Ähnlichkeit der Zeichen und Marken sowie der durch das Zeichen erfassten Waren oder Dienstleistungen eine Verwechslungsgefahr besteht (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 9. Januar 2003 in der Rechtssache C-292/00, Davidoff, Slg. 2003, I-389, Randnr. 28, und vom 20. März 2003 in der Rechtssache C-291/00, LTJ Diffusion, Slg. 2003, I-2799, Randnrn. 48 f.).
  • BGH, 17.08.2011 - I ZR 108/09  

    TÜV II

    In der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union und des Bundesgerichtshofs ist geklärt, dass der Schutz bekannter Marken nach Art. 5 Abs. 2 MarkenRL und § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG nicht ausgeschlossen ist, wenn ein mit der bekannten Marke ähnliches oder identisches Zeichen im Identitäts- oder Ähnlichkeitsbereich der Waren oder Dienstleistungen benutzt wird (vgl. EuGH, Urteil vom 9. Januar 2003 C 292/00, Slg. 2003, I 389 = GRUR 2003, 240, 242 Rn. 30 Davidoff/Gofkid;… GRUR 2004, 58 Rn. 13 ff., 22 Adidas/Fitnessworld; BGH, GRUR 2004, 235, 238 Davidoff II).
  • BGH, 10.04.2003 - I ZR 276/00  

    Wettbewerbsrecht - Schutz einer Kennzeichnung gegen unlautere Ausbeutung

    Unerheblich ist daher der Streit zwischen den Parteien, ob der Schutz bekannter Marken nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG auch im Fall der Warenähnlichkeit oder -identität entsprechend anzuwenden und ein Schutz nach § 1 UWG in derartigen Fällen ausgeschlossen ist (vgl. hierzu jetzt: EuGH, Urt. v. 9.1.2003 - Rs. C-292/00, GRUR 2003, 240, 242 Tz. 30 = WRP 2003, 370 - Davidoff); ein Schutz nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG würde nämlich das vom Berufungsgericht rechtsfehlerfrei verneinte Bestehen einer Marke der Klägerinnen an den Bezeichnungen "Tupperparty" oder "Tupperwareparty" voraussetzen.
  • EuGH, 23.10.2003 - C-408/01  

    Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 2 - Bekannte Marken - Schutz gegen die …

  • BGH, 15.07.2004 - I ZR 37/01  

    Wettbewerbsrecht - Werbung mit fremden Produkt

  • Generalanwalt beim EuGH, 24.03.2011 - C-323/09  

    Marken - Werbung anhand von Schlüsselwörtern ('keyword advertising'), die der …

  • EuGH, 06.10.2009 - C-301/07  

    Marken - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 9 Abs. 1 Buchst. c - In der …

  • EuGH, 22.09.2011 - C-323/09  

    Marken - Werbung im Internet anhand von Schlüsselwörtern ('keyword advertising') …

  • EuG, 11.07.2007 - T-150/04  

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Angemeldete Gemeinschaftsbildmarke …

  • OLG Köln, 30.03.2012 - 6 U 159/11  

    OLG Köln sieht keine Verwechslungsgefahr zwischen "Ritter Sport"-Schokolade und …

  • OLG Hamburg, 25.01.2008 - 5 U 90/07  

    Praxis Aktuell

  • OLG Hamburg, 06.11.2003 - 5 U 64/03  

    Verwendung der Bezeichnung SCHUFA in Internetdomainnamen

  • EuGH, 27.11.2008 - C-252/07  

    Richtlinie 89/104/EWG - Marken - Art. 4 Abs. 4 Buchst. a - Bekannte Marken - …

  • OLG Hamburg, 24.08.2006 - 3 U 205/04  

    Metrobus.de

  • OLG Koblenz, 11.12.2008 - 6 U 958/08  

    Tatort-Fadenkreuz

  • OLG Köln, 28.03.2003 - 6 U 113/02  

    Warenähnlichkeit und Verwechslungsgefahr - Tosca ./. Tosca Blu

  • OLG Köln, 29.10.2004 - 6 U 79/01  

    Untersagung markenidentischer Zeichen - Darlegungslast zur Ausnutzung bekannter …

  • EuG, 19.10.2006 - T-350/04  

    "Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der …

  • EuGH, 03.09.2009 - C-482/07  

    Patentrecht - Arzneispezialitäten - Verordnungen (EWG) Nr. 1768/92 und (EG) Nr. …

  • OLG München, 13.02.2003 - 29 U 3639/02  

    Zur Notwendigkeit der Benutzung einer Marke oder geschäftlichen

  • OLG Frankfurt, 01.07.2004 - 6 U 126/03  

    Schutz bekannter Zeichen: Vorrang der markenrechtlichen Ansprüche vor den …

  • OLG Hamburg, 26.11.2009 - 3 U 201/08  

    Markenrechtsverletzung: Unlautere Ausnutzung der Ähnlichkeit mit der bekannten …

  • EuG, 22.03.2007 - T-215/03  

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke …

  • OLG Hamburg, 03.05.2007 - 3 U 20/05  

    Marken- bzw. Kennzeichenverletzung: Benutzung der Worte "Metro Ethernet" durch …

  • OLG Hamburg, 14.02.2008 - 3 U 152/05  

    Keine Verwechslungsgefahr mit METRO-Konzern durch die Bezeichnung "E Metro Die …

  • OLG Köln, 17.12.2004 - 6 U 171/04  

    Keine Verwechselungsgefahr zwischen Neo-Angin und Mucoangin - kein Vergleich …

  • EuG, 19.05.2011 - T-580/08  

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke …

  • OLG Hamburg, 22.01.2004 - 3 U 73/03  

    "Co-Branding"

  • BPatG, 21.11.2003 - 27 W (pat) 57/02  
  • OLG Stuttgart, 26.10.2006 - 2 U 222/05  

    Markenrechtsverletzung: Unterlassungsanspruch des Inhabers der geschützten …

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.07.2008 - C-48/07  

    Richtlinie 90/435 - Muttergesellschaft - Nießbraucher von Gesellschaftsanteilen

  • BPatG, 29.07.2003 - 27 W (pat) 57/02  
  • Generalanwalt beim EuGH, 13.01.2005 - C-418/02  

    Praktiker Bau- und Heimwerkermärkte AG - Angleichung der Rechtsvorschriften …

  • LG Düsseldorf, 20.01.2004 - 4a O 92/03  

    Ledertasche II

  • BPatG, 28.04.2009 - 3 Ni 16/08  
  • Generalanwalt beim EuGH, 30.04.2009 - C-301/07  

    Gemeinschaftsmarken - 'In der Gemeinschaft bekannt'

  • EuG, 22.05.2012 - T-570/10  

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer …

  • Generalanwalt beim EuGH, 20.09.2001 - C-2/00  
  • OLG Hamburg, 14.09.2006 - 3 U 138/05  
  • Generalanwalt beim EuGH, 26.06.2008 - C-252/07  

    Markenrecht - Verwässerung

  • LG Hamburg, 04.09.2008 - 327 O 436/08  

    Die Antragstellerin ist ein weltweit führender Hersteller von Sport,- und …

  • LG München I, 28.05.2003 - 1 HKO 8245/03  
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