Volltextveröffentlichungen (8)

• markenmagazin:recht

  § 4 UWG
  Reparaturkosten-zurück-Aktion

• openjur.de

  Wettbewerb: Unterlassung einer Werbung, die den möglichen Gewinn einer Reparaturkostenerstattung verspricht

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG; § 3 UWG; § 4 Nr. 6 UWG; § 8 Abs. 1 S. 1 UWG; § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG; § 12 Abs. 1 S. 2 UWG
  Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen den Veranstalter eines mit dem Erwerb von fremden Waren und Dienstleistungen gekoppelten Gewinnspiels; Gesonderte Erheblichkeitsprüfung der beeinträchtigten Interessen eines Umworbenen i.R.e. vom Bezug einer Ware oder ...

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen den Veranstalter eines mit dem Erwerb von fremden Waren und Dienstleistungen gekoppelten Gewinnspiels; Gesonderte Erheblichkeitsprüfung der beeinträchtigten Interessen eines Umworbenen i.R.e. vom Bezug einer Ware oder ...

• Glücksspiel & Recht

  Kopplung mit Gewinnspiel

• Judicialis

  UWG § 4 Nr. 6

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 4 Nr. 6
  Wettbewerbswidrigkeit eines Gewinnspiels in Zusammenhang mit einer Reparaturkostenzurück-Aktion

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Vorliegen eines unzulässigen Kopplungsgeschäfts

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Kopplungsverbot gilt auch bei Vorteilen für Dritte

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Verbotene Gewinnspiel-Kopplung auch bei Drittbezug

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Verbotene Gewinnspiel-Kopplung auch bei Drittbezug

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2008, 349

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 15.01.2009 - I ZR 57/07

  Cybersky

  Auszug aus OLG Celle, 10.01.2008 - 13 U 118/07

  a) Ein Abhängigmachen im o. g. Sinn liegt vor, wenn eine rechtliche oder tatsächliche Verknüpfung zwischen der Teilnahme am Gewinnspiel und dem Absatz des Produkts besteht (vgl. BGH, Urteil vom 19. April 2007 - I ZR 57/07).

• Generalanwalt beim EuGH, 03.09.2009 - C-304/08

  Plus Warenhandelsgesellschaft - Zulässigkeit einer Vorlage zur Vorabentscheidung …

  59 - Vgl. z. B. das Urteil des Oberlandesgerichts Celle vom 10. Januar 2008 (Az.: 13 U 118/07).