Rechtsprechung
| BVerfG, 08.12.2004 - 2 BvL 12/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Wolters Kluwer
Pflicht des Gerichts zur Ausführung des Umfangs der Abhängigkeit der Entscheidung von der Gültigkeit der zur Prüfung gestellten Rechtsvorschriften; Pflicht des Gerichts zur Auseinandersetzung mit der einfachrechtlichen Rechtslage und zur Berücksichtigung der ...
- Judicialis
BVerfGG § 81a; ; BVerfGG § 80 Abs. 2 Satz 1; ; GG Art. 6; ; GG Art. 100 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 100 Abs. 1; BVerfGG § 80 Abs. 2 S. 1
Anforderungen an die Begründung einer Richtervorlage - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Alzey, 16.08.2004 - 3613 Js 6668/04
- BVerfG, 08.12.2004 - 2 BvL 12/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 02.12.1997 - 2 BvL 55/92
Beförderungsverbot
Auszug aus BVerfG, 08.12.2004 - 2 BvL 12/04
Das Gericht muss sich außerdem eingehend mit der einfachrechtlichen Rechtslage auseinander setzen und die in Rechtsprechung und Schrifttum vertretenen Rechtsauffassungen berücksichtigen, soweit sie für die Entscheidung von Bedeutung sein können (vgl. BVerfGE 97, 49 ). - BVerfG, 14.12.1993 - 1 BvL 25/88
Anforderungen an eine Richtervorlage nach Art. 100 Abs. 1 GG
Auszug aus BVerfG, 08.12.2004 - 2 BvL 12/04
Auch insoweit bedarf es einer Auseinandersetzung mit nahe liegenden tatsächlichen und rechtlichen Gesichtspunkten sowie einer eingehenden, Rechtsprechung und Schrifttum einbeziehenden Darstellung der Rechtslage (vgl. BVerfGE 88, 198 ; 89, 329 ). - BVerfG, 21.04.1993 - 1 BvL 24/92
Anforderungen an eine Richtervorlage nach Art. 100 Abs. 1 GG
Auszug aus BVerfG, 08.12.2004 - 2 BvL 12/04
Auch insoweit bedarf es einer Auseinandersetzung mit nahe liegenden tatsächlichen und rechtlichen Gesichtspunkten sowie einer eingehenden, Rechtsprechung und Schrifttum einbeziehenden Darstellung der Rechtslage (vgl. BVerfGE 88, 198 ; 89, 329 ). - BVerfG, 26.02.1985 - 2 BvL 27/84
Unzulässige Richtervorlage betreffend die Frage der richterlichen Unabhängigkeit …
Auszug aus BVerfG, 08.12.2004 - 2 BvL 12/04
Dazu muss die Vorlage aus sich heraus und ohne Beiziehung der Akten verständlich sein (vgl. BVerfGE 62, 223 ; 69, 185 ; stRspr). - BVerfG, 04.11.1982 - 2 BvL 24/81
Anforderungen an eine Richtervorlage nach Art. 100 Abs. 1 GG
Auszug aus BVerfG, 08.12.2004 - 2 BvL 12/04
Dazu muss die Vorlage aus sich heraus und ohne Beiziehung der Akten verständlich sein (vgl. BVerfGE 62, 223 ; 69, 185 ; stRspr).