Rechtsprechung
| BGH, 06.04.2001 - 2 StR 75/01 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§§ 78 ff. StGB
Aufhebung der Verurteilung wegen Verjährung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Sexueller Mißbrauch von Kindern - Sexueller Mißbrauch von Schutzbefohlenen - Beischlaf zwischen Verwandten - Mißbrauch von Schutzbefohlenen - Gesamtfreiheitsstrafe - Schuldspruch - Einschränkung des Schuldspruchs
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StGB § 174 Abs. 1 Nr. 3; ; StGB § 78 c Abs. 1 Nr. 1; ; StGB § 174 Abs. 1; ; StGB § 174
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 46 Abs. 2, § 78 Abs. 1
Strafschärfende Berücksichtigung verjährter Taten - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.03.1994 - 4 StR 117/94
Verjährung - Strafzumessung - Strafschärfung - Verfolgbarkeit
Auszug aus BGH, 06.04.2001 - 2 StR 75/01
Der Senat kann aber ausschließen, daß noch niedrigere Einzelstrafen festgesetzt worden wären, wenn insoweit die Verjährung berücksichtigt worden wäre, zumal verjährte Taten, wenn auch mit geringerem Gewicht (vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 2 Vorleben 20 und 24 m.w.N.), , straferschwerend berücksichtigt werden können. - BGH, 04.05.1993 - 5 StR 206/93
Wirkungen rechtsfehlerhafter Einbeziehung verjährter Taten in eine abgeurteilte …
Auszug aus BGH, 06.04.2001 - 2 StR 75/01
Der Senat kann aber ausschließen, daß noch niedrigere Einzelstrafen festgesetzt worden wären, wenn insoweit die Verjährung berücksichtigt worden wäre, zumal verjährte Taten, wenn auch mit geringerem Gewicht (vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 2 Vorleben 20 und 24 m.w.N.), , straferschwerend berücksichtigt werden können.
- BGH, 28.04.2021 - 2 StR 47/20
Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften (Anderer: …
Der Senat kann jedoch ausschließen, dass bei Beachtung der Verjährung dieser ansonsten rechtsfehlerfrei festgestellten Delikte noch niedrigere Einzelstrafen oder eine niedrigere Gesamtstrafe festgesetzt worden wären, zumal verjährte Taten - wenn auch mit geringerem Gewicht - straferschwerend berücksichtigt werden können (vgl. Senat, Beschluss vom 6. April 2001 - 2 StR 75/01, Rn. 4; s. auch BGH…, Beschluss vom 4. Mai 1993 - 5 StR 206/93, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Vorleben 20 je mwN) und das Landgericht ausdrücklich "den langen Zeitablauf' seit den betreffenden Taten strafmildernd in Rechnung gestellt hat. - BGH, 13.08.2013 - 4 StR 281/13
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen (Verfolgungsverjährung); Adhäsionsklage …
Schließlich darf auch die Verwirklichung teilverjährter idealkonkurrierender Delikte strafschärfend berücksichtigt werden (BGH, Beschluss vom 6. April 2001 - 2 StR 75/01). - BGH, 07.09.2006 - 5 StR 364/06
Verfolgungsverjährung (Verwertung bei der Strafzumessung; Vorleben)
Schließlich darf auch die Verwirklichung teilverjährter idealkonkurrierender Delikte strafschärfend berücksichtigt werden (vgl. BGH, Beschluss vom 6. April 2001 - 2 StR 75/01).