Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 31.10.2001 - 2 U 159/01 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- verkehrslexikon.de
Zur Haftungsquote bei einem Verkehrsunfall an einem unbeschrankten Bahnübergang
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
HpflG § 1; StVO § 19; StVG § 17; BGB § 823; BGB § 831
Haftungsverteilung bei Unfall zwischen Lokomotive und Pkw auf unbeschranktem mit Andreaskreuzen gesicherten Bahnübergang - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Oldenburg, 31.10.2001 - 2 U 159/01
- BGH, 18.06.2002 - VI ZR 412/01
Papierfundstellen
- VersR 2003, 647
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 18.11.1993 - III ZR 178/92
Haftungsverteilung bei Kollision eines PKW mit einer Eisenbahn an einem …
Auszug aus OLG Oldenburg, 31.10.2001 - 2 U 159/01
Abweichend von der Auffassung des Landgerichts kann eine Haftung der Beklagten nicht als ausgeschlossen erachtet werden, vielmehr fällt die Betriebsgefahr der von der Beklagten eingesetzten Diesellok im Rahmen der hier nach der Spezialregelung des § 17 StVG vorzunehmenden Abwägung der Verursachungsanteile (BGH NJW-RR 1994, 603, 604) wesentlich ins Gewicht.Der Schuldvorwurf, der P... L... bei dem hier wie ausgeführt zugunsten der Kläger zu unterstellenden Unfallhergang zu machen ist, ist jedoch von geringerem Gewicht als im "Normalfall" (vergl. dazu BGH NJW-RR 1994, 603, 604 und VersR 1986, 707, 708) einer Kollision zwischen einem Schienenfahrzeug und einem Kraftfahrzeug auf einem unbeschrankten, mit Andreaskreuzen gesicherten schienengleichen Bahnübergang.
- OLG Oldenburg, 23.04.1999 - 13 U 1/99
Schadensersatz; Unerlaubte Handlung; Verkehrssicherungspflicht; Bahnübergang; …
Auszug aus OLG Oldenburg, 31.10.2001 - 2 U 159/01
Er muss deshalb seine Fahrweise so einstellen, dass er auf kürzester Entfernung anhalten kann, notfalls muss er mit Schrittgeschwindigkeit fahren oder vor dem Übergang anhalten und sich vergewissern, dass sich kein Schienenfahrzeug nähert (OLG Oldenburg NZV 1999, 419), solange er nicht die Bahnstrecke nach beiden Seiten als frei erkannt hat (OLG München VersR 1993, 242). - BGH, 14.01.1986 - VI ZR 148/85
Kfz - Bahnübergang - Schienenbahn - Kollision - Ursachenabwägung
Auszug aus OLG Oldenburg, 31.10.2001 - 2 U 159/01
Der Schuldvorwurf, der P... L... bei dem hier wie ausgeführt zugunsten der Kläger zu unterstellenden Unfallhergang zu machen ist, ist jedoch von geringerem Gewicht als im "Normalfall" (vergl. dazu BGH NJW-RR 1994, 603, 604 und VersR 1986, 707, 708) einer Kollision zwischen einem Schienenfahrzeug und einem Kraftfahrzeug auf einem unbeschrankten, mit Andreaskreuzen gesicherten schienengleichen Bahnübergang.
- OLG Oldenburg, 08.05.1987 - 6 U 151/85
Auszug aus OLG Oldenburg, 31.10.2001 - 2 U 159/01
Danach haftet der Geschäftsherr dem Geschädigten trotz rechtswidriger Schadenszufügung durch einen Verrichtungsgehilfen nicht, wenn dieser objektiv fehlerfrei gehandelt, also sich so verhalten hat, wie jede mit Sorgfalt ausgewählte und überwachte Person sich sachgerecht und vernünftig verhalten hätte (BGH NJW-RR 1988, 38). - OLG München, 05.04.1991 - 10 U 6440/90
Haftungsverteilung bei Kollision eines PKW mit einer Eisenbahn an einem …
Auszug aus OLG Oldenburg, 31.10.2001 - 2 U 159/01
Er muss deshalb seine Fahrweise so einstellen, dass er auf kürzester Entfernung anhalten kann, notfalls muss er mit Schrittgeschwindigkeit fahren oder vor dem Übergang anhalten und sich vergewissern, dass sich kein Schienenfahrzeug nähert (OLG Oldenburg NZV 1999, 419), solange er nicht die Bahnstrecke nach beiden Seiten als frei erkannt hat (OLG München VersR 1993, 242). - OLG Frankfurt, 07.02.1986 - 25 U 64/84
Auszug aus OLG Oldenburg, 31.10.2001 - 2 U 159/01
In den Gleisbereich darf er nur dann einfahren, wenn er mit Gewissheit - notfalls unter Einschaltung von Hilfspersonen - diesen bei Annäherung eines Zuges mit Sicherheit vollständig und rechtzeitig verlassen kann (vgl. OLG Frankfurt VersR 1988, 295).
Rechtsprechung
| LSG Berlin, 29.04.2003 - L 2 U 159/01 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anerkennung von Berufskrankheiten; Gewährung einer Verletztenrente; Chronisch-ischämische Herzkrankheit; Arterielle Hypertonus Stadium I; Chronische Bronchitis; Asbestose
Verfahrensgang
- SG Berlin, 04.10.2001 - S 69 U 47/01
- LSG Berlin, 29.04.2003 - L 2 U 159/01
Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 21.07.2005 - L 2 U 159/01 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - haftungsausfüllende Kausalität - Anlageleiden - wesentliche Mitursache - bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule - Schlosser - Traktorist
- Wolters Kluwer
Anerkennung und Entschädigung einer Wirbelsäulenerkrankung als Berufskrankheit (BK); Folgen der fehlenden monokausalen Erklärbarkeit von bandscheibenbedingten Erkrankungen der Lendenwirbelsäule (LWS) für ihre Anerkennung als Berufskrankheit; Berücksichtigung des ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Chemnitz, 12.10.2001 - S 4 U 195/00
- LSG Sachsen, 21.07.2005 - L 2 U 159/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 22.08.2000 - B 2 U 34/99 R
Berufskrankheit, Tatbestandsmerkmal der Aufgabe aller Tätigkeiten
Auszug aus LSG Sachsen, 21.07.2005 - L 2 U 159/01
Dabei müssen die Krankheit, die versicherte Tätigkeit und die durch sie bedingten schädigenden Einwirkungen einschließlich deren Art und Ausmaß im Sinne des Vollbeweises, also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, nachgewiesen werden, während für den ursächlichen Zusammenhang als Voraussetzung der Entschädigungspflicht, der nach der auch sonst im Sozialrecht geltenden Lehre von der wesentlichen Bedingung zu bestimmen ist, grundsätzlich die (hinreichende) Wahrscheinlichkeit - nicht allerdings die bloße Möglichkeit - ausreichen (vgl. BSG, Urteil vom 22.08.2000, Az.: B 2 U 34/99 R).Diese konnte nach der für den Senat nachvollziehbaren Stellungnahme von Prof. Dr. K1 ... vom 28.06.2005 für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich sein (BSG, Urteil vom 19.08.2003, Az.: B 2 U 27/02 R; BSG, Urteil vom 22.08.200, Az.: B 2 U 34/99 R, SozR 3-5670 Anl. 1 Nr. 2108 Nr. 2).
- BSG, 19.08.2003 - B 2 U 27/02 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Stichtagsregelung - …
Auszug aus LSG Sachsen, 21.07.2005 - L 2 U 159/01
Diese konnte nach der für den Senat nachvollziehbaren Stellungnahme von Prof. Dr. K1 ... vom 28.06.2005 für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich sein (BSG, Urteil vom 19.08.2003, Az.: B 2 U 27/02 R; BSG…, Urteil vom 22.08.200, Az.: B 2 U 34/99 R, SozR 3-5670 Anl. 1 Nr. 2108 Nr. 2). - BSG, 28.04.2004 - B 2 U 33/03 R
Berufskrankheit - bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule - …
Auszug aus LSG Sachsen, 21.07.2005 - L 2 U 159/01
Der Senat geht in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur BK-Nr. 2108 BKV (BSG, Urteil vom 28.04.2004, Az.: B 2 U 33/03 R) davon aus, dass es derzeit an einem Erfahrungssatz des Inhalts, für die Annahme eines Ursachenzusammenhangs zwischen beruflichen Belastungen im Sinne einer BK-Nr. 2110 BKV und Wirbelsäulen-schäden bedürfe es eines belastungskonformen Schadensbildes in der von der Gewerbeärz-tin in ihrem Gutachten dargestellten Form, mangelt. - OLG Oldenburg, 28.04.1999 - 2 U 41/99
Maßgeblichkeit der zuletzt ausgeübten Tätigkeit bei der Ermittlung der …
Auszug aus LSG Sachsen, 21.07.2005 - L 2 U 159/01
Diese Grundsätze sind auch auf die Kausalitätsbetrachtung von berufsbedingten Bandscheibenerkrankungen der LWS und deren weiteren Folgen anzuwenden (Urteil des Senats vom 25.10.2002, Az.: L 2 U 41/99).