Rechtsprechung
| LAG Baden-Württemberg, 20.01.2000 - 21 Sa 18/99 |
Zitiervorschläge
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20. Januar 2000 - 21 Sa 18/99 (https://dejure.org/2000,17792)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,17792) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ansprüche aus einer unwirksamen Betriebsvereinbarung; Genehmigungserklärung durch die zuständigen Verbände bei tariflicher Öffnungsklausel; Anforderung an die Umdeutung unwirksamer kollektiver Regelungen in individuelles Vertragsrecht; Vergütungsdifferenz; Zwingende ...
- Judicialis
ZPO § 543 Absatz 1; ; BetrVG § ... 77 Abs. 3; ; BetrVG § 77 Abs. 6; ; BetrVG § 87 Abs. 1 Nr. 10; ; BetrVG § 87 Abs. 2; ; LGRTV § 9; ; LGRTV § 9.2; ; LGRTV § 11; ; LGRTV § 11 Abs. 1; ; LGRTV § 15.3; ; TVG § 4 Abs. 5; ; BGB § 133; ; BGB § 140; ; BetrAVG § 1; ; ArbGG § 72 a; ; ArbGG § 72 Abs. 2
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Stuttgart, 11.12.1998 - 23 Ca 1886/98
- LAG Baden-Württemberg, 20.01.2000 - 21 Sa 18/99
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 27.01.1998 - 3 AZR 415/96
Zusatzversorgung bei unterbrochenen Arbeitsverhältnissen
Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 20.01.2000 - 21 Sa 18/99
Einen Rechtssatz dahingehend, daß bei übertariflicher Vergütung im Zweifel von einer tariflichen Leistungszulage auszugehen sei, folgt auch nicht aus der von den Klägern/Klägerinnen zitierten Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts AP Nr. 45 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen. - BAG, 10.12.1992 - 8 AZR 20/92
Vermögensveränderung gemäß § 20 b ParteienG -DDR
Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 20.01.2000 - 21 Sa 18/99
In erster Linie hat die Auslegung vom Wortlaut der Erklärung auszugehen, darüber hinaus sind aber die mit einer Willenserklärung einhergehenden Begleitumstände (Entstehungsgeschichte, Zweck, Interessenlage) zu berücksichtigen (…vergleiche hierzu Palandt-Heinrichs, BGB, 58. Auflage, § 133 Randnummern 9 ff. mit weiteren Hinweisen; BAG NJW 1993, 2553 f.).