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   BGH, 10.05.2016 - 5 StR 150/16   

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https://dejure.org/2016,11911
BGH, 10.05.2016 - 5 StR 150/16 (https://dejure.org/2016,11911)
BGH, Entscheidung vom 10.05.2016 - 5 StR 150/16 (https://dejure.org/2016,11911)
BGH, Entscheidung vom 10. Mai 2016 - 5 StR 150/16 (https://dejure.org/2016,11911)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 73 Abs 1 S 1 StGB, § 73c Abs 1 S 2 StGB, § 74 StGB
    Betäubungsmitteldelikt: Erforderliche Feststellungen bei Anordnung des Wertersatzverfalls

  • IWW

    § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 73 Abs. 1 Satz 1 StGB, § 73c StGB, § 73c Abs. 1 Satz 2 StGB, § 73c Abs. 1 Satz 1 StGB, § 73c Abs. 1 StGB

  • Wolters Kluwer

    Nachweis ausreichender Feststellungen zu den Vermögensverhältnissen des Angeklagten bei der Anordnung des Verfalls von Wertersatz

  • rewis.io

    Betäubungsmitteldelikt: Erforderliche Feststellungen bei Anordnung des Wertersatzverfalls

  • ra.de
  • datenbank.nwb.de

    Betäubungsmitteldelikt: Erforderliche Feststellungen bei Anordnung des Wertersatzverfalls

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Nachweis ausreichender Feststellungen zu den Vermögensverhältnissen des Angeklagten bei der Anordnung des Verfalls von Wertersatz

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    StGB § 73 Abs. 1 S. 1; StGB § 73c
    Nachweis ausreichender Feststellungen zu den Vermögensverhältnissen des Angeklagten bei der Anordnung des Verfalls von Wertersatz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 339
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 02.07.2015 - 3 StR 157/15

    Verfall (Bruttoprinzip; erlangtes Etwas; Verfügungsgewalt; Unbeachtlichkeit der

    Auszug aus BGH, 10.05.2016 - 5 StR 150/16
    Das Landgericht hat bereits nicht zutreffend festgestellt, was der Angeklagte durch die Taten im Sinne von § 73 Abs. 1 Satz 1 StGB unmittelbar erlangt hat (vgl. BGH, Urteile vom 16. Mai 2006 - 1 StR 46/06, BGHSt 51, 65, 66 f.; vom 2. Juli 2015 - 3 StR 157/15, NStZ-RR 2015, 310, 311).
  • BGH, 16.05.2006 - 1 StR 46/06

    Härteklausel beim Verfall (Entreicherung: entbehrlicher Bezug zu der

    Auszug aus BGH, 10.05.2016 - 5 StR 150/16
    Das Landgericht hat bereits nicht zutreffend festgestellt, was der Angeklagte durch die Taten im Sinne von § 73 Abs. 1 Satz 1 StGB unmittelbar erlangt hat (vgl. BGH, Urteile vom 16. Mai 2006 - 1 StR 46/06, BGHSt 51, 65, 66 f.; vom 2. Juli 2015 - 3 StR 157/15, NStZ-RR 2015, 310, 311).
  • BGH, 23.02.2017 - 5 StR 615/16

    Fehlende Berücksichtigung der Härtefallvorschrift bei Absehen vom Verfall

    Denn es hat die auch in diesem Zusammenhang belangvolle Härtevorschrift des § 73c StGB nicht erkennbar bedacht (s. hierzu BGH, Beschluss vom 10. Mai 2016 - 5 StR 150/16, NStZ-RR 2016, 339).
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