Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  Funktionspostfach für den Betriebsrat - Erforderlichkeit - Beurteilungsspielraum

• LAG Schleswig-Holstein

  Betriebsrat, Betriebsratsbüro, Sachmittel, Erforderlichkeit, Internet, E-Mail, Funktionspostfach, Kommunikationstechnik

 
• IWW

  § 40 Abs. 2 BetrVG, §§ 89 Abs. 1, Abs. 2, 89 Abs. 2, 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, §§ 518, 519 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch des Betriebsrats auf eigenes externes Funktionspostfach neben eigenem Blog im betriebsinternen Intranet

• Betriebs-Berater

  Funktionspostfach für den Betriebsrat

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BetrVG § 40 Abs. 2
  Anspruch des Betriebsrats auf eigenes externes Funktionspostfach neben eigenem Blog im betriebsinternen Intranet

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• meyer-koering.de (Kurzinformation)

  Anspruch des Betriebsrats auf eigenes E-Mail-Postfach?

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Das Funktionspostfach für den Betriebsrat

• dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

  Das Schwarze Brett hat ausgedient

 
• arbrb.de (Kurzinformation)

  Betriebsratsarbeit

• anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

  Betriebsrat hat Anspruch auf ein E-Mail-Funktionspostfach

• bund-verlag.de (Kurzinformation)

  Das »Schwarze Brett« ist out

Papierfundstellen

• NZA 2016, 568
• BB 2016, 436
• NZA-RR 2016, 195

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 14.07.2010 - 7 ABR 80/08

  Internet und E-Mail für einzelne Betriebsratsmitglieder

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 08.10.2015 - 5 TaBV 23/15

  Auch die Einrichtung oder Zuweisung von E-Mail-Adressen mit bestimmten Konfigurationen zur über das unternehmensbezogen eingerichtete Intranet hinausgehenden "externen" Kommunikation mittels elektronischen Postwegs fällt unter den Begriff der Informations- und Kommunikationstechnik (BAG, Beschl. v. 14.07.2010 - 7 ABR 80/08 -, juris).

  Dient das jeweilige Sachmittel der Erledigung betriebsverfassungsrechtlicher Aufgaben und hält sich die Interessenabwägung des Betriebsrats im Rahmen seines Beurteilungsspielraums, kann das Gericht die Entscheidung des Betriebsrats nicht durch seine eigene ersetzen (…BAG, Beschl. v. 17.02.2010 - 7 ABR 81/09 -, Rn. 13, juris; BAG, Beschl. v. 14.07.2010 - 7 ABR 80/08 -, Rn. 19, juris).

• BAG, 17.02.2010 - 7 ABR 81/09

  Anspruch des Betriebsrats auf Einrichtung eines Internetzugangs

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 08.10.2015 - 5 TaBV 23/15

  Damit ließe sich nicht in Einklang bringen, gerade in dem kostenintensiven Bereich moderner Bürotechnik, anders als bei den übrigen Sachmitteln, auf die Prüfung der Erforderlichkeit zu verzichten (BAG, Beschl. v. 17.02.2010 - 7 ABR 81/09 -, Rn. 11, juris 18b).

  Dient das jeweilige Sachmittel der Erledigung betriebsverfassungsrechtlicher Aufgaben und hält sich die Interessenabwägung des Betriebsrats im Rahmen seines Beurteilungsspielraums, kann das Gericht die Entscheidung des Betriebsrats nicht durch seine eigene ersetzen (BAG, Beschl. v. 17.02.2010 - 7 ABR 81/09 -, Rn. 13, juris;… BAG, Beschl. v. 14.07.2010 - 7 ABR 80/08 -, Rn. 19, juris).

• BAG, 20.01.2010 - 7 ABR 79/08

  Internetnutzung durch den Betriebsrat

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 08.10.2015 - 5 TaBV 23/15

  Diese Grundsätze gelten auch für das Verlangen des Betriebsrats auf Überlassung von Informations- und Kommunikationstechnik (BAG, Beschl. v. 20.01.2010 - 7 ABR 79/08 -, Rn. 12, juris).
• BAG, 23.08.2006 - 7 ABR 55/05

  Betriebsrat - Internetzugang

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 08.10.2015 - 5 TaBV 23/15

  Zur Informationstechnik i. S. v. § 40 Abs. 2 BetrVG gehört das Internet (BAG, Beschl. v. 23.08.2006 - 7 ABR 55/05 -, juris).