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   OLG Saarbrücken, 14.01.2019 - 5 W 87/18   

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OLG Saarbrücken, 14.01.2019 - 5 W 87/18 (https://dejure.org/2019,18219)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 14.01.2019 - 5 W 87/18 (https://dejure.org/2019,18219)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 14. Januar 2019 - 5 W 87/18 (https://dejure.org/2019,18219)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2019, 125
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • OLG München, 10.06.2016 - 34 Wx 160/16

    Löschung einer zugunsten einer im Register gelöschten Genossenschaft

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 14.01.2019 - 5 W 87/18
    Verfügt ein Verein noch über Vereinsvermögen, ist er nämlich ungeachtet einer Löschung im Vereinsregister als fortbestehend zu betrachten (vgl. OLG München, NZG 2016, 790, für die Löschung einer Genossenschaft im Genossenschaftsregister; OLG Düsseldorf, FGPrax 2011, 9, für eine GmbH; siehe auch Heinze in: Staudinger, BGB, 2017, § 1061 Rdn. 12).

    e.V. schon wegen dieses Rechts trotz vermeintlich beendeter Liquidation und registerrechtlicher Löschung als weiterhin existent zu betrachten ist (vgl. OLG München, NZG 2016, 790, für eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit) und eine Löschung des Rechts von der grundbuchmäßigen Bewilligung des Vereins gemäß § 19 GBO abhängt.

    Die von der Beteiligten in diesem Zusammenhang in der Beschwerdebegründung zitierte Entscheidung des OLG München (Beschluss vom 10.6.2016 - 34 Wx 160/16) betraf eine Genossenschaft, deren Erlöschen bereits im Jahr 1930 eingetragen worden war.

  • OLG Düsseldorf, 14.07.2010 - 3 Wx 123/10

    Nachtragsliquidation zur Löschung eines subjektiv-persönlichen Vorkaufsrechts

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 14.01.2019 - 5 W 87/18
    Verfügt ein Verein noch über Vereinsvermögen, ist er nämlich ungeachtet einer Löschung im Vereinsregister als fortbestehend zu betrachten (vgl. OLG München, NZG 2016, 790, für die Löschung einer Genossenschaft im Genossenschaftsregister; OLG Düsseldorf, FGPrax 2011, 9, für eine GmbH; siehe auch Heinze in: Staudinger, BGB, 2017, § 1061 Rdn. 12).

    Das dafür vorgeschriebene Verfahren nach §§ 84 ff. GBO ist nicht durchgeführt worden (§ 85 Abs. 2 Halbsatz 1 GBO) und eine insoweit ablehnende Entscheidung des Grundbuchamts wäre nicht anfechtbar (§ 85 Abs. 2 Halbsatz 2 GBO; vgl. OLG Düsseldorf, FGPrax 2011, 9).

  • BGH, 21.01.2016 - V ZB 43/15

    Grundbuchberichtigung: Nachweis des Erlöschens eines für den ersten Verkaufsfall

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 14.01.2019 - 5 W 87/18
    Der Nachweis ist nach § 29 Abs. 1 GBO durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunden zu führen (BGH, Beschl. v. 21.01.2016 - V ZB 43/15 - NJW 2016, 3242; OLG Hamm, FGPrax 2017, 108; OLG München, Beschl. v. 30.06.2014 - 34 Wx 168/14 - juris; BayObLG, …
  • OLG Hamm, 05.01.2017 - 15 W 246/16

    Erlöschen eines subjektiv-dinglichen Vorkaufsrechts

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 14.01.2019 - 5 W 87/18
    Der Nachweis ist nach § 29 Abs. 1 GBO durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunden zu führen (BGH, Beschl. v. 21.01.2016 - V ZB 43/15 - NJW 2016, 3242; OLG Hamm, FGPrax 2017, 108; OLG München, Beschl. v. 30.06.2014 - 34 Wx 168/14 - juris; BayObLG, …
  • OLG München, 12.05.2016 - 34 Wx 424/15

    Nachweis des Erlöschens eines Vorkaufsrechts gegenüber dem Grundbuchamt

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 14.01.2019 - 5 W 87/18
    Davon ist in der vorliegenden Konstellation nicht auszugehen (vgl. Senat, Beschl. v. 12.9.2017 - 5 W 60/17; OLG München, NZG 2016, 945).
  • OLG München, 30.03.2015 - 34 Wx 19/15

    Zur Löschung einer altrechtlichen Verfügungsbeschränkung im Antragsverfahren

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 14.01.2019 - 5 W 87/18
    Sind die eine Unrichtigkeit begründenden Umstände offenkundig, bedarf es einer Nachweisführung nicht (OLG München, FGPrax 2015, 159).
  • OLG München, 30.06.2014 - 34 Wx 168/14

    Grundbuchantragsverfahren: Zulässigkeit einer Beschwerde gegen die Zurückweisung

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 14.01.2019 - 5 W 87/18
    Der Nachweis ist nach § 29 Abs. 1 GBO durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunden zu führen (BGH, Beschl. v. 21.01.2016 - V ZB 43/15 - NJW 2016, 3242; OLG Hamm, FGPrax 2017, 108; OLG München, Beschl. v. 30.06.2014 - 34 Wx 168/14 - juris; BayObLG, …
  • OLG Hamm, 19.10.1988 - 15 W 174/88

    Löschung eines subjektiv-persönlichen Vorkaufsrechts

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 14.01.2019 - 5 W 87/18
    Es genügt nicht, dass eine gewisse Wahrscheinlichkeit für die Unrichtigkeit spricht (OLG Hamm, Rpfleger 1989, 148).
  • KG, 16.06.2017 - 5 W 60/17

    Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche: Anforderungen an den Vortrag zum

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 14.01.2019 - 5 W 87/18
    Davon ist in der vorliegenden Konstellation nicht auszugehen (vgl. Senat, Beschl. v. 12.9.2017 - 5 W 60/17; OLG München, NZG 2016, 945).
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