Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berufung gegen Verurteilung wegen Beleidigung auf Grund der Annahme einer Schmähkritik; Erforderlichkeit einer konkreten Abwägung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles; Feststellung der "Einbettung" der bewerteten Äußerungen auf den Internetseiten, ...

 
• online-und-recht.de
• Judicialis

  StGB § 185; ; GG Art. 5 Abs. 1 Satz 1; ; StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 letzter Fall; ; StPO § 353; ; StPO § 354 Abs. 2 Satz 1

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GG Art. 5 Abs. 1 S. 1; StGB § 185
  Beleidigung: Meinungsfreiheit und persönlicher Ehrenschutz, Schmähkritik

Verfahrensgang

• OLG Düsseldorf, 16.12.2005 - 5 Ss 101/05
• OLG Düsseldorf, 10.07.2006 - III-5 Ss 101/05 - 53/05 I

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerfG, 25.10.2005 - 1 BvR 1696/98

  Stolpe - Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 10.07.2006 - 5 Ss 101/05

  b) Maßgebend für Inhalt und Bedeutung einer Aussage ist der Sinn, den sie nach dem Verständnis eines unvoreingenommenen und verständigen Durchschnittspublikums hat (BVerfG, 1 BvR 1696/98 vom 25. Oktober 2005, Abs. 31 ).
• BVerfG, 29.07.2003 - 1 BvR 2145/02

  Unzutreffende Annahme von Schmähkritik bei Polemik im politischen Meinungskampf

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 10.07.2006 - 5 Ss 101/05

  Hält der Tatrichter eine Äußerung fälschlich für eine Schmähung mit der Folge, dass eine konkrete Abwägung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls unterbleibt, so liegt darin ein sachlich-rechtlicher Fehler, der zur Aufhebung der Entscheidung führt, wenn diese darauf beruht (vgl. BVerfG NJW 2003, 3760; BVerfG, 1 BvR 1917/04 vom 23. August 2005, Abs. 22 ; jeweils mwN).
• BVerfG, 23.08.2005 - 1 BvR 1917/04

  Verletzung des Grundrechts aus GG Art 5 Abs 1 S 1 durch strafrechtliche …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 10.07.2006 - 5 Ss 101/05

  Hält der Tatrichter eine Äußerung fälschlich für eine Schmähung mit der Folge, dass eine konkrete Abwägung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls unterbleibt, so liegt darin ein sachlich-rechtlicher Fehler, der zur Aufhebung der Entscheidung führt, wenn diese darauf beruht (vgl. BVerfG NJW 2003, 3760; BVerfG, 1 BvR 1917/04 vom 23. August 2005, Abs. 22 ; jeweils mwN).
• BVerfG, 12.07.2005 - 1 BvR 2097/02

  Meinungsfreiheit (Schutzbereich; Auslegung; Wortlaut; objektiver Sinn; Kontext; …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 10.07.2006 - 5 Ss 101/05

  Die Meinungsfreiheit tritt zwar regelmäßig hinter den Ehrschutz zurück, wenn es sich um herabsetzende Äußerungen handelt, die eine Schmähung der angegriffenen Person darstellen (BVerfG, 1 BvR 2097/02 vom 12. Juli 2005, Abs. 13 ).