Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer niedersächsischen Universität - Eingruppierung

• rechtsprechung-im-internet.de

  Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer niedersächsischen Universität - Eingruppierung

 
• IWW

  § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 305 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 BGB, § 1 Abs. 1 WissZeitVG, § 559 ZPO

• Wolters Kluwer

  Ministerieller Runderlass als Allgemeine Geschäftsbedingung; Keine wissenschaftliche Tätigkeit bei einer dem Studium entsprechenden Lehrtätigkeit; Darlegungs- und Beweislast des Klägers in der Eingruppierungsfeststellungsklage

• bag-urteil.com
• rewis.io

  Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer niedersächsischen Universität - Eingruppierung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ministerieller Runderlass als Allgemeine Geschäftsbedingung

• datenbank.nwb.de

  Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer niedersächsischen Universität - Eingruppierung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer niedersächsischen Universität - und ihre Eingruppierung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Verurteilung zur Eingruppierung

Papierfundstellen

• NZA 2021, 644

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (17)

• BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 487/15

  Eingruppierung eines an einem Gymnasium als Lehrer beschäftigten …

  Auszug aus BAG, 17.12.2020 - 6 AZR 639/19

  Der Senat kann daher davon ausgehen, dass die Parteien die Geltung des Runderlasses durch eine vertragliche Inbezugnahme vereinbart haben (vgl. hierzu BAG 16. Mai 2019 - 6 AZR 420/18 - Rn. 19 ff.; 26. Januar 2017 - 6 AZR 671/15 - Rn. 17 ff., BAGE 158, 81; 17. November 2016 - 6 AZR 487/15 - Rn. 20 ff.) .

  Die Auslegung eines solchen Runderlasses ist wie die anderer Allgemeiner Geschäftsbedingungen und nicht nach Regeln des Verwaltungsrechts vorzunehmen (vgl. BAG 17. November 2016 - 6 AZR 487/15 - Rn. 28; 16. April 2015 - 6 AZR 352/14 - Rn. 25) .

• BAG, 21.03.2012 - 4 AZR 266/10

  Eingruppierung - Mitarbeiter/in im Außendienst (städtischer/bezirklicher …

  Auszug aus BAG, 17.12.2020 - 6 AZR 639/19

  Bei dem formulierten Begehren der Zahlung der Differenzvergütung handelt es sich letztlich um einen unselbstständigen Antragsbestandteil, welchem keine gesonderte Bedeutung zukommt (vgl. BAG 21. März 2012 - 4 AZR 266/10 - Rn. 18; Eylert/Kreutzberg-Kowalczyk NZA-RR 2020, 337, 341) .
• BAG, 22.09.2020 - 3 AZR 433/19

  Betriebliche Altersversorgung - "Zusage einer Zusage"

  Auszug aus BAG, 17.12.2020 - 6 AZR 639/19

  Der gestellte Leistungsantrag ist damit objektiv sinnlos und deshalb ohne Rechtsschutzbedürfnis (vgl. BAG 22. September 2020 - 3 AZR 433/19 - Rn. 22; BeckOK ZPO/Bacher Stand 1. September 2020 ZPO § 253 Rn. 30) .

 
• BAG, 14.03.2019 - 6 AZR 90/18

  Eingruppierung - Entgeltgruppe S 14 Anhang B der Anlage 33 AVRCaritas - …

  Auszug aus BAG, 17.12.2020 - 6 AZR 639/19

  Die Klage weist auch den erforderlichen Gegenwartsbezug auf (BAG 14. März 2019 - 6 AZR 90/18 - Rn. 13) .
• BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 116/17

  Einsatz Schulhausmeister an einer zweiten Schule

  Auszug aus BAG, 17.12.2020 - 6 AZR 639/19

  Die durch das Landesarbeitsgericht vorgenommene Auslegung unterliegt der vollen revisionsrechtlichen Überprüfung (BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 15) .
• BAG, 18.10.2018 - 6 AZR 300/17

  Stufenzuordnung gemäß TV-L nach Höhergruppierung bei unveränderter Tätigkeit

  Auszug aus BAG, 17.12.2020 - 6 AZR 639/19

  (a) Der Kläger einer Eingruppierungsfeststellungsklage hat als Anspruchsteller diejenigen Tatsachen vorzutragen und im Bestreitensfall zu beweisen, die den rechtlichen Schluss zulassen, dass er die im Einzelfall für sich beanspruchten Tätigkeitsmerkmale einer Eingruppierungsregelung unter Einschluss der darin vorgesehenen Qualifizierungen erfüllt (vgl. BAG 18. Oktober 2018 - 6 AZR 300/17 - Rn. 26; 11. Juli 2018 - 4 AZR 488/17 - Rn. 21) .
• BAG, 18.10.2018 - 6 AZR 246/17

  Hochschullehrkraft für besondere Aufgaben - konstitutive vertragliche …

  Auszug aus BAG, 17.12.2020 - 6 AZR 639/19

  Ist dieser nicht eindeutig, kommt es für die Auslegung entscheidend darauf an, wie der Erlass aus Sicht der typischerweise an Geschäften dieser Art beteiligten Verkehrskreise zu verstehen ist (vgl. BAG 12. Juni 2019 - 7 AZR 428/17 - Rn. 17 mwN; 18. Oktober 2018 - 6 AZR 246/17 - Rn. 19) .
• BAG, 12.06.2019 - 7 AZR 428/17

  Auflösende Bedingung - Beendigung des Dienstverhältnisses als Geschäftsführer …

  Auszug aus BAG, 17.12.2020 - 6 AZR 639/19

  Ist dieser nicht eindeutig, kommt es für die Auslegung entscheidend darauf an, wie der Erlass aus Sicht der typischerweise an Geschäften dieser Art beteiligten Verkehrskreise zu verstehen ist (vgl. BAG 12. Juni 2019 - 7 AZR 428/17 - Rn. 17 mwN; 18. Oktober 2018 - 6 AZR 246/17 - Rn. 19) .
• BAG, 26.01.2017 - 6 AZR 671/15

  Eingruppierungserlass Lehrer - Transparenzkontrolle

  Auszug aus BAG, 17.12.2020 - 6 AZR 639/19

  Der Senat kann daher davon ausgehen, dass die Parteien die Geltung des Runderlasses durch eine vertragliche Inbezugnahme vereinbart haben (vgl. hierzu BAG 16. Mai 2019 - 6 AZR 420/18 - Rn. 19 ff.; 26. Januar 2017 - 6 AZR 671/15 - Rn. 17 ff., BAGE 158, 81; 17. November 2016 - 6 AZR 487/15 - Rn. 20 ff.) .
• BAG, 11.07.2018 - 4 AZR 488/17

  Eingruppierung - korrigierende Rückgruppierung - Darlegungslast

  Auszug aus BAG, 17.12.2020 - 6 AZR 639/19

  (a) Der Kläger einer Eingruppierungsfeststellungsklage hat als Anspruchsteller diejenigen Tatsachen vorzutragen und im Bestreitensfall zu beweisen, die den rechtlichen Schluss zulassen, dass er die im Einzelfall für sich beanspruchten Tätigkeitsmerkmale einer Eingruppierungsregelung unter Einschluss der darin vorgesehenen Qualifizierungen erfüllt (vgl. BAG 18. Oktober 2018 - 6 AZR 300/17 - Rn. 26; 11. Juli 2018 - 4 AZR 488/17 - Rn. 21) .
• BAG, 16.04.2015 - 6 AZR 352/14

  Eingruppierung einer Diplom-Sportlehrerin nach den Sächsischen Lehrer-Richtlinien
• BAG, 16.11.2016 - 4 AZR 127/15

  Eingruppierung einer Servicekraft in der Gastronomie
• BAG, 16.05.2019 - 6 AZR 420/18

  Überleitung einer Lehrkraft für besondere Aufgaben in der Stellung einer …
• BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 284/16

  Eingruppierung einer Gesundheitspflegerin nach AVR Diakonie
• BAG, 25.04.2018 - 7 AZR 82/16

  Befristung - Wissenschaftliches Personal - Lehrkraft für besondere Aufgaben - …
• BAG, 30.09.2015 - 4 AZR 563/13

  Eingruppierung einer Gewerkschaftssekretärin
• LAG Niedersachsen, 14.10.2019 - 8 Sa 989/18

  Grenzen des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes; Darlegungslast im …

• BAG, 30.11.2021 - 9 AZR 143/21

  Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen - Mitwirkungsobliegenheiten

  Der Anspruch auf rechtliches Gehör und der Grundsatz der Gewährleistung eines fairen Verfahrens (vgl. dazu BAG 18. Februar 2021 - 6 AZR 702/19 - Rn. 37; 17. Dezember 2020 - 6 AZR 639/19 - Rn. 33) gebieten es, den Parteien im Rahmen des fortgesetzten Berufungsverfahrens Gelegenheit zu weiterem Vortrag und Beweisantritt zu geben.
• LAG Baden-Württemberg, 26.05.2023 - 12 TaBV 1/23

  Betriebsratsvergütung - Eingruppierung - Umgruppierung - Mitbestimmung - …

  Bei der Ein- bzw. Umgruppierung handelt es sich um einen rein geistigen Akt der wertenden Zuordnung einer bestimmten Tätigkeit zu einem Tätigkeitsmerkmal einer Vergütungsordnung (BAG 17. Dezember 2020 - 6 AZR 639/19 - Rn. 15).
• BAG, 16.06.2021 - 10 AZR 31/20

  Schicht- und Einmannfahrerzulagen für Omnibusfahrer

  Das Revisionsgericht kann die Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen uneingeschränkt überprüfen (st. Rspr., zB BAG 17. Dezember 2020 - 6 AZR 639/19 - Rn. 22; 16. Oktober 2019 - 5 AZR 352/18 - Rn. 23, BAGE 168, 122) .