Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 25.04.2013

Rechtsprechung
   OLG Rostock, 28.05.2014 - 6 U 25/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,30859
OLG Rostock, 28.05.2014 - 6 U 25/13 (https://dejure.org/2014,30859)
OLG Rostock, Entscheidung vom 28.05.2014 - 6 U 25/13 (https://dejure.org/2014,30859)
OLG Rostock, Entscheidung vom 28. Mai 2014 - 6 U 25/13 (https://dejure.org/2014,30859)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 80 InsO, § 952 Abs 1 S 1 BGB, § 985 BGB
    Verlusterklärung für eine Lebensversicherungspolice: Anspruch des Insolvenzverwalters gegen die Versicherung auf Herausgabe der Verlusterklärung des Schuldners; Verlusterklärung als Schuldurkunde

  • IWW

    § 36 InsO; § 952 Abs. 1 S. 1 BGB; § 985 BGB; § 986 BGB

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung von Rechten aus einem Versicherungsvertrag in der Insolvenz des Versicherungsnehmers; Verfahren bei Verlust des Versicherungsscheins

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltendmachung von Rechten aus einem Versicherungsvertrag in der Insolvenz des Versicherungsnehmers; Verfahren bei Verlust des Versicherungsscheins

  • rechtsportal.de

    Geltendmachung von Rechten aus einem Versicherungsvertrag in der Insolvenz des Versicherungsnehmers

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 25.04.2013 - 6 U 25/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,33343
OLG Frankfurt, 25.04.2013 - 6 U 25/13 (https://dejure.org/2013,33343)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25.04.2013 - 6 U 25/13 (https://dejure.org/2013,33343)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25. April 2013 - 6 U 25/13 (https://dejure.org/2013,33343)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 11 LFGB
    Wissenschaftliche Absicherung von gesundheitsbezogenen Wirksamkeitsbehauptungen für Lebensmittel

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Studien zur wissenschaftlichen Absicherung einer Aussage müssen veröffentlicht sein

  • Wolters Kluwer

    Wissenschaftliche Absicherung von gesundheitsbezogenen Wirksamkeitsbehauptungen für Lebensmittel

  • kanzlei.biz

    Gesundheitsbezogene Wirksamkeitsaussagen über Lebensmittel

  • rechtsportal.de

    LFGB § 11 Abs. 1 Nr. 2; UWG § 3
    Wettbewerbswidrigkeit gesundheitsbezogener Wirksamkeitsaussagen in der Werbung für Lebensmittel

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 06.02.2013 - I ZR 62/11

    Basisinsulin mit Gewichtsvorteil

    Auszug aus OLG Frankfurt, 25.04.2013 - 6 U 25/13
    Dies setzt gerade voraus, dass die Studie veröffentlicht ist, um die Möglichkeit ablehnender wissenschaftlicher Stellungnahmen zu eröffnen (so nunmehr auch - in einer nach der Urteilsverkündung veröffentlichten Entscheidung - BGH, Urt. v. 06.02.2013 - I ZR 62/11 = GRUR 2013, 649 - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil, Tz. 19).
  • BGH, 21.01.2010 - I ZR 23/07

    Vorbeugen mit Coffein!

    Auszug aus OLG Frankfurt, 25.04.2013 - 6 U 25/13
    In einem solchen Fall ist es gemäß § 11 Abs. 1 Nr. 2 LFGB an dem Werbenden, im Streitfall darzulegen und glaubhaft zu machen, dass die betreffenden Wirkungen wissenschaftlich hinreichend gesichert sind (BGH, GRUR 2010, 359, 360 - Vorbeugen mit Coffein!).
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