Weitere Entscheidung unten: LAG Rheinland-Pfalz, 03.07.2009

Rechtsprechung
   LAG Thüringen, 18.11.2009 - 8 Ta 148/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,24019
LAG Thüringen, 18.11.2009 - 8 Ta 148/09 (https://dejure.org/2009,24019)
LAG Thüringen, Entscheidung vom 18.11.2009 - 8 Ta 148/09 (https://dejure.org/2009,24019)
LAG Thüringen, Entscheidung vom 18. November 2009 - 8 Ta 148/09 (https://dejure.org/2009,24019)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff der "Verhandlung" i.S. von § 54 Abs. 5 S. 1 ArbGG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff der "Verhandlung" i.S. von § 54 Abs. 5 S. 1 ArbGG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BAG, 22.04.2009 - 3 AZB 97/08

    Güteverhandlung - fingierte Klagerücknahme

    Auszug aus LAG Thüringen, 18.11.2009 - 8 Ta 148/09
    Die hier vertretene Sichtweise steht auch nicht im Widerspruch zu dem von der Beklagtenseite zitierten Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 22.04.2009 (3 AZB 97/08).

    Eine Divergenz zur Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 22.04.2009 (3 AZB 97/08) ist nicht gegeben.

  • BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 492/06

    Fehlende Antragstellung - Säumnis - Konkurrentenklage

    Auszug aus LAG Thüringen, 18.11.2009 - 8 Ta 148/09
    Nur die völlige Verweigerung der Einlassung zur Sache stellt demnach ein "Nichtverhandeln" i. S. des § 333 ZPO dar (BAG vom 23.01.2007 - 9 AZR 492/06).
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Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 03.07.2009 - 8 Ta 148/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,16527
LAG Rheinland-Pfalz, 03.07.2009 - 8 Ta 148/09 (https://dejure.org/2009,16527)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 03.07.2009 - 8 Ta 148/09 (https://dejure.org/2009,16527)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 03. Juli 2009 - 8 Ta 148/09 (https://dejure.org/2009,16527)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Zumutbarer Einsatz eines Personenkraftwagens zur Deckung der Prozesskosten bei überwiegender Nutzung eines Motorrades

  • Judicialis

    ZPO § 114 S. 1; ; ZPO § 115; ; ZPO § 115 Abs. 2; ; ZPO § 115 Abs. 2 S. 1; ; ZPO § 115 Abs. 3; ; ZPO § 127 Abs. 2 S. 2; ; ZPO §§ 567 ff; ; ArbGG § 78 S. 1; ; SGB XII § 90; ; SGB XII § 90 Abs. 1

  • rechtsportal.de

    Zumutbarer Einsatz eines Personenkraftwagens zur Deckung der Prozesskosten bei überwiegender Nutzung eines Motorrades

  • juris (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Bremen, 28.06.2007 - 1 W 22/07

    Pkw als geschütztes Vermögen, das nicht bei der Bewilligung von …

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 03.07.2009 - 8 Ta 148/09
    Kraftfahrzeuge sind im Rahmen eines Antrages auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe grundsätzlich als einzusetzendes Vermögen im Sinne des § 115 Abs. 2 ZPO anzusehen (LAG Rheinland-Pfalz v. 23.12.2005 - 2 Ta 278/05 - OLG Bremen v. 28.06.2007 - 1 W 22/07 - m.w.N.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 23.12.2005 - 2 Ta 278/05

    Hinreichende Erfolgsaussichten für Prozesskostenhilfe

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 03.07.2009 - 8 Ta 148/09
    Kraftfahrzeuge sind im Rahmen eines Antrages auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe grundsätzlich als einzusetzendes Vermögen im Sinne des § 115 Abs. 2 ZPO anzusehen (LAG Rheinland-Pfalz v. 23.12.2005 - 2 Ta 278/05 - OLG Bremen v. 28.06.2007 - 1 W 22/07 - m.w.N.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 13.09.2012 - 3 Ta 144/12

    Prozesskostenhilfe - Nachprüfungsverfahren - Kraftfahrzeug als einzusetzendes …

    Kraftfahrzeuge sind grundsätzlich als einzusetzendes Vermögen im Sinne des § 115 Abs. 3 ZPO anzusehen ( LAG Rheinland-Pfalz 03. Juli 2009 - 8 Ta 148/09 - [juris] ).
  • LAG Köln, 24.08.2011 - 1 Ta 101/11

    Vermögensberechnung bei der Prozesskostenhilfe; Teilanrechnung einer …

    3 ZPO anzusehen sind (LAG Rheinland Pfalz v. 03.07.2009 - 8 Ta 148/09 -).
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