Rechtsprechung
   BAG, 24.01.1990 - 5 AZR 749/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,850
BAG, 24.01.1990 - 5 AZR 749/87 (https://dejure.org/1990,850)
BAG, Entscheidung vom 24.01.1990 - 5 AZR 749/87 (https://dejure.org/1990,850)
BAG, Entscheidung vom 24. Januar 1990 - 5 AZR 749/87 (https://dejure.org/1990,850)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,850) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtsweg für Streitigkeiten über die Miethöhe für Werkwohnungen - Nutzungsentgelt für die Unterbringung in einem Postwohnheim - Erfüllung eines Mietvertrages - Abgrenzung von Werkmietwohnung und Werkdienstwohnung - Arbeitsverhältnis als Voraussetzung für eine ...

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Rechtsweg für Streitigkeiten über die Miethöhe für Werkwohnungen

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsweg für Streitigkeiten über die Miethöhe für Werkwohnungen

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    ArbGG § 2 Abs. 1 Nr. 3a, § 48 Abs. 1; ZPO §§ 29a, 281; BGB § 611 §§ 565b, 565c, 565e
    Rechtsweg für Streitigkeiten über die Miethöhe für Werkmietwohnungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 64, 75
  • MDR 1990, 656
  • NZA 1990, 539
  • BB 1990, 712
  • DB 1991, 1839
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 03.06.1975 - 1 ABR 118/73

    Betriebsrat: Mitbestimmung bei Nutzung von Werkswohnungen

    Auszug aus BAG, 24.01.1990 - 5 AZR 749/87
    Bei einer Werkdienstwohnung ist die Überlassung von Wohnraum unmittelbarer Bestandteil des Arbeitsverhältnisses und Teil der Vergütung; es liegt kein selbständiger Mietvertrag vor (BAG Beschluß vom 3. Juni 1975 - 1 ABR 118/73 - AP Nr. 3 zu § 87 BetrVG 1972 Werkmietwohnungen, zu II 2 der Gründe; Urteil vom 23. August 1989 - 5 AZR 569/88 -, zu II 1 der Gründe, m.w.N., zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).

    Demgegenüber wird über eine Werkmietwohnung neben dem Arbeitsvertrag zusätzlich ein Mietvertrag abgeschlossen (BAG Beschluß vom 3. Juni 1975 - 1 ABR 118/73 - aaO, zu II 2 der Gründe).

    Für die Anwendung von § 29a ZPO ist schließlich erheblich, ob es sich bei den Wohnräumen um eine abgeschlossene Wohnung handelt oder um einzelne zum Wohnen und Schlafen geeignete und bestimmte Räume (BAG Beschluß vom 3. Juni 1975 - 1 ABR 118/73 - aaO, zu II 3a der Gründe, m.w.N.).

  • BAG, 26.06.1967 - 3 AZR 341/66

    Entscheidung des Feststellungsprozesses - Gerichte für Arbeitssachen - Konkurs -

    Auszug aus BAG, 24.01.1990 - 5 AZR 749/87
    Dafür kommt es aber nicht auf die Rechtsansicht des Klägers an und ebensowenig allein auf seinen Tatsachenvortrag (BAGE 19, 355, 360 = AP Nr. 30 zu § 2 ArbGG 1953 Zuständigkeitsprüfung, zu III 2b der Gründe).

    Vielmehr haben die zunächst angerufenen Gerichte für Arbeitssachen in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht zu untersuchen, ob wirklich ein Arbeitsverhältnis vorliegt, bevor es zu einem Sachurteil kommt (BAGE 15, 292, 296 f. = AP Nr. 26 zu § 2 ArbGG 1953 Zuständigkeitsprüfung, zu 4 der Gründe; BAGE 19, 355, 359, 360 = AP Nr. 30 zu § 2 ArbGG 1953 Zuständigkeitsprüfung, zu III 2a und b der Gründe).

  • BAG, 23.08.1989 - 5 AZR 569/88

    Werkdienstwohnung: rechtliches Schicksal an Arbeitsverhältnis gebunden

    Auszug aus BAG, 24.01.1990 - 5 AZR 749/87
    Bei einer Werkdienstwohnung ist die Überlassung von Wohnraum unmittelbarer Bestandteil des Arbeitsverhältnisses und Teil der Vergütung; es liegt kein selbständiger Mietvertrag vor (BAG Beschluß vom 3. Juni 1975 - 1 ABR 118/73 - AP Nr. 3 zu § 87 BetrVG 1972 Werkmietwohnungen, zu II 2 der Gründe; Urteil vom 23. August 1989 - 5 AZR 569/88 -, zu II 1 der Gründe, m.w.N., zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BAG, 07.09.1982 - 3 AZR 5/80

    Tarifvertrag für die Arbeiter der Deutschen Bundespost - Anspruch auf Fortzahlung

    Auszug aus BAG, 24.01.1990 - 5 AZR 749/87
    Nachdem das Bundesarbeitsgericht die Einstellung der Trennungsentschädigung für unzulässig erklärt hat (BAG Urteil vom 7. September 1982 - 3 AZR 5/80 -, BAGE 40, 126 = AP Nr. 1 zu § 3 TVArb Bundespost) hat die Beklagte ab 1. Januar 1983 das monatliche "Nutzungsentgelt" auf 150,-- DM und ab 1. Juli 1983 auf 165,-- DM erhöht.
  • BAG, 14.11.1979 - 4 AZR 3/78

    Tarifvertragsparteien - Gemeinsame Einrichtung - Gerichte für Arbeitssachen -

    Auszug aus BAG, 24.01.1990 - 5 AZR 749/87
    In einem solchen Fall kann die Frage der sachlichen Zuständigkeit in der Revisionsinstanz noch geprüft werden (BAGE 32, 187, 188 = AP Nr. 2 zu § 4 TVG Gemeinsame Einrichtungen).
  • BAG, 13.03.1964 - 5 AZR 144/63

    Wesentlicher einheitlicher Tatbestand - Arbeitsrechtliche Gesichtspunkte -

    Auszug aus BAG, 24.01.1990 - 5 AZR 749/87
    Vielmehr haben die zunächst angerufenen Gerichte für Arbeitssachen in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht zu untersuchen, ob wirklich ein Arbeitsverhältnis vorliegt, bevor es zu einem Sachurteil kommt (BAGE 15, 292, 296 f. = AP Nr. 26 zu § 2 ArbGG 1953 Zuständigkeitsprüfung, zu 4 der Gründe; BAGE 19, 355, 359, 360 = AP Nr. 30 zu § 2 ArbGG 1953 Zuständigkeitsprüfung, zu III 2a und b der Gründe).
  • BGH, 23.02.1955 - VI ZR 28/54

    Ansprüche Dritter aus Arbeitsverhältnis

    Auszug aus BAG, 24.01.1990 - 5 AZR 749/87
    Auf den in der Revisionsinstanz zulässigerweise gestellten Hilfsantrag (BGHZ 16, 339, 345) [BGH 23.02.1955 - VI ZR 28/54] des Klägers war der Rechtsstreit an das Amtsgericht Offenbach zu verweisen (§ 48 Abs. 1 ArbGG i. Verb. mit § 281 ZPO).
  • LAG Hessen, 25.08.1987 - 7 Sa 215/87

    Sachliche Zuständigkeit des Amtsgerichts bei Streitigkeiten über eine Werkwohnung

    Auszug aus BAG, 24.01.1990 - 5 AZR 749/87
    Die Urteile des Landesarbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 25. August 1987 - 7 Sa 215/87 - und des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 15. Oktober 1986 - 14 Ca 466/85 - werden aufgehoben.
  • BAG, 24.05.1957 - 1 ABR 3/56

    Bildung des Aufsichtsrates - Zuständigkeit der ArbG - Antrag - Auslegung

    Auszug aus BAG, 24.01.1990 - 5 AZR 749/87
    Vielmehr haben die zunächst angerufenen Gerichte für Arbeitssachen in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht zu untersuchen, ob wirklich ein Arbeitsverhältnis vorliegt, bevor es zu einem Sachurteil kommt (BAGE 15, 292, 296 f. = AP Nr. 26 zu § 2 ArbGG 1953 Zuständigkeitsprüfung, zu 4 der Gründe; BAGE 19, 355, 359, 360 = AP Nr. 30 zu § 2 ArbGG 1953 Zuständigkeitsprüfung, zu III 2a und b der Gründe).
  • BAG, 07.06.2006 - 4 AZR 316/05

    Tarifvertragliche Residenzpflicht eines Hausmeisters

    Das Bundesarbeitsgericht hat die Verpflichtung des Arbeitnehmers zur Nutzung der Wohnung als Merkmal einer Werkdienstwohnung angesehen (24. Januar 1990 - 5 AZR 749/87 - BAGE 64, 75, 79; 23. August 1989 - 5 AZR 569/88 - AP BGB § 565e Nr. 3 = EzA BGB § 565b-e Nr. 3), wenn der Wohnraum in unmittelbarer Beziehung oder Nähe zur Arbeitsstätte steht, so dass seine Überlassung nach Art der Arbeitsleistung erforderlich ist (15. Dezember 1992 - 1 AZR 308/92 - WuM 1993, 353).
  • BAG, 24.04.1996 - 5 AZB 25/95

    Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten - Grundlage der Prüfung

    Gleichwohl entschied das Bundesarbeitsgericht nach anfänglichen Schwankungen, "daß das zunächst angerufene Gericht für Arbeitssachen vorab in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht - erforderlichenfalls nach Beweiserhebung - prüft, ob wirklich ein Rechtsverhältnis bestanden hat, das seine Zuständigkeit begründet" (BAGE 19, 355 = AP Nr. 30 zu § 2 ArbGG 1953 Zuständigkeitsprüfung, zu III 2 b der Gründe; BAGE 6, 160; 15, 292, 295 = AP Nr. 2, 26 zu § 2 ArbGG 1953 Zuständigkeitsprüfung; BAGE 9, 313, 317 f. = AP Nr. 8 zu § 5 ArbGG 1953; BAG Urteil vom 15. Juli 1961 - 5 AZR 472/60 - AP Nr. 1 zu § 92 a HGB; BAG Urteil vom 19. Juni 1963 - 5 AZR 314/62 - AP Nr. 1 zu § 92 HGB; BAGE 64, 75 = AP Nr. 16 zu § 2 ArbGG 1979).
  • BAG, 02.11.1999 - 5 AZB 18/99

    Rechtsweg für Streitigkeiten aus der Überlassung von Werkdienstwohnungen

    Für das Mietverhältnis gelten die allgemeinen Vorschriften des Mietrechts mit den Besonderheiten der §§ 565 b ff. BGB für die Kündigung (BAGE 64, 75; BAG 3. Juni 1975 - 1 ABR 118/73 - AP BetrVG 1972 § 87 - Werkmietwohnungen Nr. 3; BGB-RGRK-Gelhaar, 12. Aufl., Vor § 535 Rz 248; Palandt-Putzo, aaO, Rz 2; Schmidt-Futterer/Blank, aaO, Rz 3).

    Trotz des Zusammenhangs mit dem Arbeitsverhältnis ist folglich der Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten für Streitigkeiten über Werkmietwohnungen nicht nach § 23 Nr. 2 a GVG gegeben (vgl. nur BAGE 64, 75; Emmerich/Sonnenschein, Miete, 6. Aufl., §§ 565 b - 565 e BGB Rz 53, m.w.N.; ErfK - Schaub, ArbGG § 2 Rz 24; Schmidt-Futterer/Blank, aaO, Rz 11, m.w.N.).

    Der Arbeitsvertrag ist die alleinige Rechtsgrundlage auch für die Nutzung des Wohnraums (BAGE 64, 75; BAG 23. August 1989 - 5 AZR 569/88 - AP BGB § 565 e Nr. 3; BAG 3. Juni 1975 - 1 ABR 118/73 -, aaO; Sternel, Mietrecht, 3. Aufl., IV Rz 268; BGB-RGRK-Gelhaar, 12. Aufl., § 565 e Rz 1; Schmidt-Futterer/Blank, 7. Aufl., § 565 b Rz 2, § 565 e Rz 1, 7).

  • BAG, 28.07.1992 - 1 ABR 22/92

    Mitbestimmungsrecht bei der Vergabe von Werkmietwohnungen

    Demgegenüber ist die Werkdienstwohnung unmittelbarer Bestandteil des Arbeitsvertrages und regelmäßig Teil der Vergütung; es liegt kein selbständiger Mietvertrag vor (§ 565e BGB; s. schon Senatsbeschluß vom 3. Juni 1975, aaO; BAG Urteil vom 24. Januar 1990 - 5 AZR 749/87 - DB 1991, 1839).

    (Senatsbeschluß vom 3. Juni 1975, aaO; BAG Urteil vom 24. Januar 1990, aaO; LAG Frankfurt am Main Urteil vom 25. August 1987 - 7 Sa 215/87 - EzBAT § 65 BAT Nr. 2; Fitting/Auffarth/Kaiser/Heither, aaO, § 87 Rz 109; Wiese, aaO, § 87 Rz 561; Roeder, Das betriebliche Wohnungswesen im Spannungsfeld von Betriebsverfassungsrecht und Wohnungsmietrecht, S. 55 f.; Schmidt-Futterer/Blank, DB 1976, 1233; vgl. allgemein zur Abgrenzung auch Gaßner, AcP 186, S. 325, 327 ff.).

  • AG Hamburg-Altona, 11.07.2006 - 316 C 120/06

    Zulässigkeit einer Vertragsausfertigungsgebühr?

    Anerkanntermaßen rechnen hierzu auch Streitigkeiten über die Rückforderung des nach Auffassung der Mieterseite zuviel entrichteten Mietzinses (vgl. BAG, Urt. v. 24.1.1990, NZA 1990, S. 539 m.w.N.).
  • LAG Hamm, 08.02.1996 - 17 Sa 759/95

    Werkswohnung: Abgrenzung zu Werkdienstwohnung

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG München, 11.04.2006 - 6 Sa 1195/04

    Dienstwohnung - Werkdienstwohnung

    Der Arbeitsvertrag ist die alleinige Rechtsgrundlage auch für die Nutzung dieses Wohnraums (BAGE 64, 75; BAG 23. August 1989 - 5 AZR 569/88 - AP BGB § 565 e Nr. 3; BAG 3. Juni 1975 - 1 ABR 118/73 - AP BetrVG 1972 § 87 - Werkmietwohnungen Nr. 3; BAG 2. November 1999 - 5 AZB 18/99 - BAGE 92, 336-342).
  • ArbG Bielefeld, 15.11.2004 - 3 Ca 1448/04

    Zuweisung einer Dienstwohnung, Vorbehalt des Widerrufs ,Umwandlung in eine

    Trotz des Zusammenhangs mit dem Arbeitsverhältnis ist folglich der Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten für Streitigkeiten über Werksmietwohnungen nicht nach § 23 Nr. 2 a GVG gegeben (BAG vom 24.01.1990 - 5 AZR 749/87 in: AP Nr. 16 zu § 2 ArbGG 1979 = EzA Nr. 17 zu § 2 ArbGG 1979).

    Die Überlassung des Wohnraums stellt vielmehr einen Teil der Vergütung für die geleisteten Dienste dar (vgl. BAG v. 24.01.1990 - 5 AZR 749/87).

  • LAG Schleswig-Holstein, 20.12.1991 - 6 TaBV 20/90

    Privatrechtliche Stiftung; Betriebsrat; Mitbestimmungsrecht; Personalunterkünfte;

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BAG, 15.12.1992 - 1 AZR 308/92

    Erhöhung des Nutzungsentgelts für eine Werkdienstwohnung - Anwendung des Gesetzes

    Das gilt jedenfalls dann, wenn der Wohnraum in unmittelbarer Beziehung oder Nähe zur Arbeitsstätte steht, so daß seine Überlassung nach der Art der Arbeitsleistung erforderlich ist (BAGE 64, 75 = AP Nr. 16 zu § 2 ArbGG 1979; BAG Urteil vom 23. August 1989 - 5 AZR 569/88 - AP Nr. 3 zu § 565 e BGB; Senatsbeschluß vom 28. Juli 1992 - 1 ABR 22/92 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, alle m.w.N.).
  • BAG, 21.05.1996 - 5 AZB 36/94
  • OLG Köln, 08.07.1993 - 7 W 9/93

    Anforderungen an die sofortige Beschwerde; Anspruch auf Zahlung eines

  • LAG Baden-Württemberg, 25.07.1997 - 11 Ta 5/97

    Ausschließliche Zuständigkeit der Amtsgerichte bei Streitigkeiten über Ansprüche

  • LAG Berlin, 31.08.1992 - 9 Ta 12/92

    Arbeitsgerichtsverfahren: Rechtsweg bei Aufrechnung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht