Rechtsprechung
   BFH, 17.06.2004 - IV R 45/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,10831
BFH, 17.06.2004 - IV R 45/03 (https://dejure.org/2004,10831)
BFH, Entscheidung vom 17.06.2004 - IV R 45/03 (https://dejure.org/2004,10831)
BFH, Entscheidung vom 17. Juni 2004 - IV R 45/03 (https://dejure.org/2004,10831)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,10831) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    EStG § 4 Abs. 3; ; AO 1977 § ... 90; ; AO 1977 § 162 Abs. 1 Satz 1; ; AO 1977 § 162 Abs. 1 Satz 2; ; AO 1977 § 162 Abs. 2 Satz 1; ; AO 1977 § 164 Abs. 2; ; AO 1977 § 173 Abs. 1 Nr. 1; ; AO 1977 § 180 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a; ; FGO § 6; ; FGO § 96 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 162
    Schätzung: Durchschnittswerte der Verwaltung für Taxiunternehmen

  • datenbank.nwb.de

    Schätzung des Gewinns einer von zwei Taxifahrern gebildeten GbR mit zwei Taxen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Betrieb eines Taxigewerbes; Zulässigkeit der Schätzung der Besteuerungsgrundlagen; Schlüssigkeit, wirtschaftliche Vernunft und Möglichkeit von Schätzungen; Abweichung von Richtwerten der Finanzverwaltung; Anwendbarkeit unterschiedlicher Schätzungsverfahren für jedes Taxi

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    AO 1977 § 125, AO 1977 § 162, EStG § 4 Abs 3, EStG § 15
    Nichtigkeit; Schätzung; Willkür

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2004, 1618
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (3)

  • BFH, 20.12.2000 - I R 50/00

    Bekanntgabe von Feststellungsbescheiden nach § 18 AStG

    Auszug aus BFH, 17.06.2004 - IV R 45/03
    Ausnahmsweise kann eine fehlerhafte Schätzung sogar die Nichtigkeit des auf ihr beruhenden Verwaltungsakts zur Folge haben, wenn sich das FA nicht an den wahrscheinlichen Besteuerungsgrundlagen orientiert, sondern bewusst zum Nachteil des Steuerpflichtigen geschätzt hat (BFH-Urteile vom 20. Dezember 2000 I R 50/00, BFHE 194, 1, BStBl II 2001, 381; vom 1. Oktober 1992 IV R 34/90, BFHE 169, 503, BStBl II 1993, 259).

    a) Zunächst wird das FG zu prüfen haben, ob die angefochtenen Bescheide nach den vom BFH mit den genannten Urteilen in BFHE 169, 503, BStBl II 1993, 259 und in BFHE 194, 1, BStBl II 2001, 381 aufgestellten Kriterien als nichtig anzusehen sind, wovon der Senat nach Aktenlage aber zunächst nicht ausgeht.

  • BFH, 01.10.1992 - IV R 34/90

    Auswirkungen eines groben Schätzfehlers des Finanzamts

    Auszug aus BFH, 17.06.2004 - IV R 45/03
    Ausnahmsweise kann eine fehlerhafte Schätzung sogar die Nichtigkeit des auf ihr beruhenden Verwaltungsakts zur Folge haben, wenn sich das FA nicht an den wahrscheinlichen Besteuerungsgrundlagen orientiert, sondern bewusst zum Nachteil des Steuerpflichtigen geschätzt hat (BFH-Urteile vom 20. Dezember 2000 I R 50/00, BFHE 194, 1, BStBl II 2001, 381; vom 1. Oktober 1992 IV R 34/90, BFHE 169, 503, BStBl II 1993, 259).

    a) Zunächst wird das FG zu prüfen haben, ob die angefochtenen Bescheide nach den vom BFH mit den genannten Urteilen in BFHE 169, 503, BStBl II 1993, 259 und in BFHE 194, 1, BStBl II 2001, 381 aufgestellten Kriterien als nichtig anzusehen sind, wovon der Senat nach Aktenlage aber zunächst nicht ausgeht.

  • BFH, 28.03.2001 - VII B 213/00

    Haftungsbescheid; Einwendungen des Haftenden

    Auszug aus BFH, 17.06.2004 - IV R 45/03
    Das gewonnene Schätzungsergebnis muss schlüssig, wirtschaftlich möglich und vernünftig sein (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 28. März 2001 VII B 213/00, BFH/NV 2001, 1217, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht