Volltextveröffentlichungen (9)

• lexetius.com

  BGB § 632

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Werkvertrag - Unternehmer - Vergütung - Kündigung - Besteller - Rechnung

 
• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Kündigung, - des Werkvertrages und Abrechnung; Werklohn, - für bisher erbrachte Leistungen nach Kündigung

• Judicialis

  BGB § 632

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 632
  Anspruch auf die übliche Vergütung nach Kündigung des Werkvertrages

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Kündigungsfolge: Abrechnung erbrachter Leistungen

• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  BGB § 632
  Abrechnung des Unternehmers für bis zur Kündigung des Bestellers erbrachte Leistungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Abrechnung nach Kündigung: Wann sind Kalkulationsgrundlagen offenzulegen? (IBR 2000, 7)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2000, 309
• MDR 2000, 26
• NZBau 2000, 73
• WM 2000, 80
• BB 1999, 2532 (Ls.)
• DB 1999, 2564 (Ls.)
• BauR 2000, 100
• ZfBR 2000, 46

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 21.12.1995 - VII ZR 198/94

  Abrechnung eines vorzeitig beendeten Einheitspreisvertrages; Berechnung der …

  Auszug aus BGH, 30.09.1999 - VII ZR 250/98

  Das Berufungsgericht entnimmt verfehlt aus der Senatsentscheidung vom 21. Dezember 1995 (VII ZR 198/94, BGHZ 131, 362), daß der Kläger gehalten gewesen sein soll, auch zu den Kalkulationsgrundlagen der nicht erbrachten Leistungen vorzutragen.

• BGH, 27.07.2006 - VII ZR 202/04

  Zusätzliche Vergütung von Leistungen nach vorzeitiger Beendigung des Vertrages; …

  Auf die Revision der Klägerin hat der Senat das Berufungsurteil aufgehoben und darauf hingewiesen, dass sich der Vergütungsanspruch der Klägerin für erbrachte Leistungen nach § 632 BGB beurteile, ohne dass es einer Abrechnung über die nicht erbrachten Leistungen bedürfe (Urteil vom 30. September 1999 - VII ZR 250/98, BauR 2000, 100 = ZfBR 2000, 46 = NZBau 2000, 73).

  (2) Das Berufungsgericht ist nicht im Hinblick auf das in dieser Sache ergangene Urteil des Senats vom 30. September 1999 (VII ZR 250/98, BauR 2000, 100 = ZfBR 2000, 46 = NZBau 2000, 73) gemäß § 565 Abs. 2 ZPO in der bis zum 31. Dezember 2001 geltenden Fassung i. V. mit § 26 Nr. 5 EGZPO gehindert, der Klägerin eine Vergütung für nicht erbrachte Leistungen zuzuerkennen.

• OLG Naumburg, 20.04.2005 - 6 U 93/04

  Ansprüche des Statikers bei Beanstandung durch den Prüfingenieur

  Ob sich die Beklagte wirksam vom Vertrag gelöst hat oder nicht, spielt hinsichtlich der bereits erbrachten Leistungen keine Rolle (vgl. BGH, NJW-RR 2000, 309 ).
• OLG Koblenz, 04.02.2014 - 3 U 819/13

  Werkvertrag: Außerordentliche Kündigung des Bestellers bei zu Unrecht geforderten …

  Die Vergütung für erbrachte Leistungen richtet sich nach § 632 BGB (vgl. BGH NJW-RR 2000, 309, siehe nachfolgend c.).

 
• OLG Stuttgart, 25.07.2006 - 1 U 89/05

  Vorzeitige Beendigung eines Filmproduktionsprojekts: Widerruf des …

  Bis zur Kündigung erbrachte Leistungen sind - auch beim vorzeitig gekündigten Vertrag - nach § 632 BGB abzurechnen (BGH NJW-RR 2000, 309).
• OLG Karlsruhe, 17.06.2009 - 7 U 66/08

  Vereinbarte Vergütung nach Beendigung Pauschalpreisvertrag

  a) Da hier lediglich die Vergütung für erbrachte Leistungen geltend gemacht wird, ergibt sich der Vergütungsanspruch aus § 631 BGB, ohne dass es darauf ankommt, ob hinsichtlich der nicht erbrachten Leistungen § 8 Nr. 1 Abs. 2 Satz 2 VOB/B bzw. § 649 Satz 2 BGB zur Anwendung kommen (vgl. BGH, NJW-RR 2000, 309).

  Jedoch richtet sich der bestimmt vereinbarte Vergütungsanspruch hinsichtlich der bereits erbrachten Leistungen nach § 631 BGB (BGH, NJW-RR 2000, 309).

• OLG Bamberg, 10.06.2002 - 4 U 248/01

  Fälligkeit des Werklohns

  Eine Darlegung der Kalkulationsgrundlagen hinsichtlich der noch nicht erbrachten Leistungen war deshalb von vornherein nicht erforderlich (BGH, NJW-RR 2000, 309;… Palandt, 61. Aufl., Rdnr. 3 zu § 649 BGB-Stichwort "erbrachte Leistungen").
• OLG Düsseldorf, 01.07.2016 - 22 U 11/16

  Architekt muss Planungswünsche des Bauherrn ermitteln - aber nicht grenzenlos!

  Auch wenn der Besteller Mängelrechte im Vergütungs-/Honorarprozess einwendet, gilt grundsätzlich entsprechendes (BGH, Urteil vom 30.09.1999, VII ZR 250/98, NJW-RR 2000, 309;… Palandt-Sprau, BGB, 75. Auflage 2016, § 634, Rn 12 mwN).