Volltextveröffentlichungen (5)

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Fehlgeschlagene Nacherfüllung nach drei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen des Unternehmers; Regenundichtigkeit eines Wintergartens; Rücktrittsrecht auf Grund der Mangelhaftigkeit des Werks; Unzumutbarkeit weiterer Nachbesserungsversuche

• Judicialis

  BGB § 636

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Nach drei Versuchen Nacherfüllung fehlgeschlagen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• streifler.de (Kurzinformation)

  Bauvertrag: Rücktritt ist möglich, wenn Mangel auch nach drei Versuchen nicht beseitigt werden kann

• wgk.eu (Kurzinformation)

  §§ 323, 346, 634, 636 BGB
  Rücktritt beim Bauvertrag

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Rücktritt beim Bauvertrag möglich? (IBR 2006, 196)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Wieviele Nachbesserungsversuche hat der Unternehmer? (IBR 2006, 1422)

Papierfundstellen

• BauR 2007, 422

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 03.03.1998 - X ZR 14/95

  Unternehmer ausnahmsweise trotz Abnahme für Fehlerfreiheit beweispflichtig!

  Auszug aus OLG Bremen, 07.09.2005 - 1 U 32/05

  Für die Beantwortung der Frage, ob dem Besteller weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar sind, können auch für das seit dem 01.01.02 geltende Recht die Fallgruppen herangezogen werden, die nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Begriff der Unzumutbarkeit weiterer Nachbesserungsversuche nach altem Recht entwickelt worden sind (vgl. BGH NJW 81, 679, 683; NJW-RR 93, 882; NJW-RR 98, 1268, 1269 rechte Spalte).

  Nach BGH NJW-RR 98, 1268, 1269 sind dem Besteller zahlreiche Nachbesserungsversuche während eines nennenswerten Zeitraums nicht zuzumuten.

• BGH, 12.01.1993 - X ZR 63/91

  Kündigung und Rücktritt von einem Sukzessivwerklieferungsvertrag - Vertraglicher …

  Auszug aus OLG Bremen, 07.09.2005 - 1 U 32/05

  Für die Beantwortung der Frage, ob dem Besteller weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar sind, können auch für das seit dem 01.01.02 geltende Recht die Fallgruppen herangezogen werden, die nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Begriff der Unzumutbarkeit weiterer Nachbesserungsversuche nach altem Recht entwickelt worden sind (vgl. BGH NJW 81, 679, 683; NJW-RR 93, 882; NJW-RR 98, 1268, 1269 rechte Spalte).
• BGH, 05.11.1980 - VIII ZR 232/79

  Geltendmachung von Wechselansprüchen - Kauf von Kies und Baumaterial - Anspruch …

  Auszug aus OLG Bremen, 07.09.2005 - 1 U 32/05

  Für die Beantwortung der Frage, ob dem Besteller weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar sind, können auch für das seit dem 01.01.02 geltende Recht die Fallgruppen herangezogen werden, die nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Begriff der Unzumutbarkeit weiterer Nachbesserungsversuche nach altem Recht entwickelt worden sind (vgl. BGH NJW 81, 679, 683; NJW-RR 93, 882; NJW-RR 98, 1268, 1269 rechte Spalte).

• OLG Düsseldorf, 30.08.2012 - 23 U 143/11

  Auftragnehmer entscheidet über Art und Weise der Mängelbeseitigung!

  Es liegt auch insbesondere keine Fallgestaltung vor, bei der bereits ein oder mehrere Nacherfüllungsversuch(e) der Klägerin als Werkunternehmerin gescheitert sind (vgl. OLG Bremen, Urteil vom 07.09.2005, 1 U 32/05, BauR 2007, 422 mwN).
• OLG Frankfurt, 07.05.2014 - 1 U 136/12

  Zur Entbehrlichkeit der Fristsetzung zur Mängelbeseitigung

  Erforderlich sind vielmehr über die Mangelhaftigkeit hinaus besondere Umstände, die an der Integrität des Bauunternehmers zweifeln lassen (z. B. verschwiegener, für den Besteller nicht ohne Weiteres erkennbarer Einbau minderwertiger Bauteile, vgl. OLG Düsseldorf NJW-RR 1997, 20, 21 [OLG Düsseldorf 13.08.1996 - 22 U 42/96] - dünneres, nicht bruchsicheres Glas -) oder an seiner Kompetenz (z. B. sicherheitsrelevante Mängel oder außergewöhnliche Häufung besonders schwer wiegender Mängel, vgl. BGH NZBau 2008, 576 f. [BGH 08.05.2008 - VII ZR 201/07] ; OLG Koblenz BauR 1995, 395, 396 f. - explodierter Kachelofen - OLG Düsseldorf, Urteil vom 06.11.2007 - 21 U 172/06, juris, Tz. 18, 20 - "kosmetisch" reparierte, abbruchgefährdete Balkone - OLG Hamm, Urteil vom 28.2.2013 - 21 U 86/12, BeckRS 2013, 16795, Tz. 91; wiederholtes Fehlschlagen von Nachbesserungsversuchen über längeren Zeitraum, vgl. BGH NJW-RR 1998, 1268, 1269 [BGH 03.03.1998 - X ZR 14/95] ; OLG Bremen BauR 2007, 422 f.).