Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 31.05.2006

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 12.05.2006 - 2 WF 87/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,3165
OLG Zweibrücken, 12.05.2006 - 2 WF 87/06 (https://dejure.org/2006,3165)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 12.05.2006 - 2 WF 87/06 (https://dejure.org/2006,3165)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 12. Mai 2006 - 2 WF 87/06 (https://dejure.org/2006,3165)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterhaltsbedürftigkeit eines volljährigen Kindes; Fehlendes Bemühen um eine Erwerbstätigkeit; Bemessung des Unterhaltsbedarfes und der Haftungsanteile der Eltern

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Kindesunterhalt - Unterhaltsbedarf - volljähriges Kind zwischen Zivildienst und Ausbildung

  • Judicialis

    BGB §§ 1601 ff.; ; BGB § 1602 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 568 Satz 2; BGB § 1602 Abs. 1 § 1603
    Berechnung von Ausbildungsunterhalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Ausbildungsunterhalt: Volljähriges Kind muss grundsätzlich für sich selber sorgen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1660
  • FamRZ 2007, 165 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 26.10.2005 - XII ZR 34/03

    Berücksichtigung des Kindergeldes bei der Berechnung des Kindesunterhalts

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 12.05.2006 - 2 WF 87/06
    Wegen der anteiligen Barunterhaltsverpflichtung beider Elternteile (§ 1606 Abs. 3 Satz 1 BGB) kann aus Vereinfachungsgründen das (volle) Kindergeld bedarfsdeckend auf den Unterhaltsbedarf angerechnet werden (BGH FamRZ 2006, 99 [102]).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 31.05.2006 - 11 UF 53/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,5001
OLG Hamm, 31.05.2006 - 11 UF 53/06 (https://dejure.org/2006,5001)
OLG Hamm, Entscheidung vom 31.05.2006 - 11 UF 53/06 (https://dejure.org/2006,5001)
OLG Hamm, Entscheidung vom 31. Mai 2006 - 11 UF 53/06 (https://dejure.org/2006,5001)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Ausschluss des Unterhaltsanspruchs eines volljährigen nichtehelichen Kindes aufgrund der Verbüßung einer Freiheitsstrafe wegen Drogenschmuggels im Ausland; Berücksichtigung des sittlichen Verschuldens des Sohnes, der wirtschaftlichen Verhältnisse des Vaters und der Höhe ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2007, 165
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Celle, 13.03.1990 - 17 UF 107/88
    Auszug aus OLG Hamm, 31.05.2006 - 11 UF 53/06
    Auch nach Auffassung des Klägers besteht kein Zweifel, dass der durch Urteil eines Gerichts in Ecuador festgestellte Verstoß Jan H gegen Drogengesetze ein sittliches Verschulden im Sinne von § 1611 BGB darstellt (vgl. für den Fall des Drogenkonsums OLG Celle, FamRZ 90, S. 1142, 1144, KG FamRZ 02, 1357).
  • BGH, 22.05.1981 - I ZR 34/79

    Verjährung des Anspruchs auf Erteilung eines Buchauszuges bei Verjährung des

    Auszug aus OLG Hamm, 31.05.2006 - 11 UF 53/06
    Ist nämlich eine Stufenklage in erster Instanz wie hier zu Unrecht gänzlich abgewiesen worden, so ist in entsprechender Anwendung von § 538 Nr. 4 ZPO geboten, dem Auskunftsanspruch stattzugeben und den Rechtsstreit zur Entscheidung in der Leistungsstufe an das Amtsgericht zurückzuverweisen, damit insoweit keine Instanz verloren geht (Thomas/Putzo, ZPO, 25. Auflage, § 538 ZPO, Rdnr. 12 a; Zöller, ZPO, 25. Auflage, § 538 ZPO, Rdnr. 48; BGH NJW 82, S. 235).
  • KG, 18.12.2001 - 18 UF 35/01

    Rückforderung zuviel gezahlten Unterhalts gegenüber dem Träger der Sozialhilfe

    Auszug aus OLG Hamm, 31.05.2006 - 11 UF 53/06
    Auch nach Auffassung des Klägers besteht kein Zweifel, dass der durch Urteil eines Gerichts in Ecuador festgestellte Verstoß Jan H gegen Drogengesetze ein sittliches Verschulden im Sinne von § 1611 BGB darstellt (vgl. für den Fall des Drogenkonsums OLG Celle, FamRZ 90, S. 1142, 1144, KG FamRZ 02, 1357).
  • OLG Karlsruhe, 28.07.2010 - 16 UF 65/10

    Umfang des Elternunterhalts

    Er führt auch nicht immer zu einem vollständigen Ausschluss des Unterhaltsanspruchs sondern zu einem Anspruch entsprechend der Billigkeit (OLG Hamm FamRZ 2007, 165 ).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.01.2014 - L 34 AS 1036/13

    Auskunftsanspruch - Wegfall der Unterhaltsverpflichtung bei grober Unbilligkeit -

    Die gleichen Überlegungen müssen auch für die nach § 1611 BGB durchzuführende Billigkeitsprüfung gelten, so dass der Verwirkungseinwand dem Auskunftsanspruch nicht entgegensteht (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 02. März 1993 - 4 WF 24/93 - zitiert nach juris Rn. 4 ff.; OLG Hamm, Urteil vom 31. Mai 2006 - 11 UF 53/06 - zitiert nach juris, Rn. 27 ff.; Viefhues in juris-PK, a. a. O., § 1611 Rn. 87).
  • SG Berlin, 25.03.2013 - S 160 AS 3191/12

    Verpflichtung zur Auskunft über die Einkommens- und Vermögensverhältnisse bei der

    Die gleichen Überlegungen müssen auch für die nach § 1611 BGB durchzuführende Billigkeitsprüfung gelten, so dass der Verwirkungseinwand dem Auskunftsanspruch nicht entgegensteht (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 02. März 1993 - 4 WF 24/93 - zitiert nach juris Rn. 4 ff.; OLG Hamm, Urteil vom 31. Mai 2006 - 11 UF 53/06 - zitiert nach juris, Rn. 27 ff.; Viefhues in juris-PK, a. a. O., § 1611 Rn. 87).
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