Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erwerbsobliegenheit eines zum Unterhaltsanspruch wegen Kinderbetreuung Berechtigten; Entstehen der Erwerbsobliegenheit mit der Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes; Folgen der Eingehung eines auf Dauer angelegten Verhältnisses mit einem anderen Partner durch ...

• Judicialis

  BGB § 1579 Nr. 7; ; BGB § 1361; ; BGB § 1570

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 1361 § 1570 § 1579
  Erwerbsobliegenheit des wegen Kindesbetreuung Unterhaltsberechtigten bei bestehenden Betreuungsmöglichkeiten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Neue Lebensgemeinschaft und dreijähriges Kind: Kein Unterhaltsanspruch

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Erwerbsobliegenheit ab dem 3. Lebensjahr des Kindes

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Ehefrau mit neuem Lebensgefährten - Erwerbspflicht, obwohl sie zwei kleine Kinder zu betreuen hat

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Neue Lebensgemeinschaft und dreijähriges Kind: Kein Unterhaltsanspruch - Mutter muss Beschäftigung nachgehen

Papierfundstellen

• NJW 2007, 1890
• FamRZ 2007, 1465

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 24.10.2001 - XII ZR 284/99

  Versagung des nachehelichen Unterhalts wegen Aufnahme einer Beziehung

  Auszug aus OLG Bremen, 05.01.2007 - 4 UF 75/06

  Auch ein auf eine gewisse Distanz angelegtes Verhältnis kann ausreichen, wenn die neuen Partner nach außen hin als Paar wahrgenommen werden, indem sie ihre Lebensgestaltung in persönlicher Hinsicht aufeinander einstellen, beispielsweise ihre Freizeit und gemeinsame Urlaube miteinander verbringen, im Familienkreis als Paar erscheinen und auf andere Weise dokumentieren, dass sie füreinander einstehen wollen, etwa indem der neue Partner den Berechtigten bei der Kindererziehung und - betreuung nach Kräften unterstützt (vgl. im Einzelnen BGH, FamRZ 2002, 23;… Wendl/Staudigl, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 6. Aufl., Rn. 755;… Schwab, Handbuch des Scheidungsrechts, 5. Aufl., IV 501, 502.).
• OLG Karlsruhe, 04.09.2003 - 2 UF 6/03

  Unterhaltsanspruch der Mutter des nichtehelichen Kindes: Beendigung 3 Jahre nach …

  Auszug aus OLG Bremen, 05.01.2007 - 4 UF 75/06

  Maßstab dieser Prüfung kann jedoch, auch wenn es vorliegend um Betreuungsunterhalt aus § 1570 BGB geht, nicht das sog. Altersphasenmodell sein, das die unterhaltsrechtlichen Leitlinien für die Erwerbsobliegenheit der geschiedenen Ehefrau im Rahmen ihres Anspruchs nach §§ 1570, 1573 II BGB aufstellen (vgl. Unterhaltsrechtliche Leitlinien, Ziffer 17.1) und das ohnehin zunehmend in die Kritik geraten ist (vgl. OLG Karlsruhe, NJW 2004, 523, 524; Peschel-Gutzeit, FF 2005, 296, 301; Wever FF 2005, 174, 177).
• BGH, 12.03.1997 - XII ZR 153/95

  Befristung eines Anspruchs auf Betreuungsunterhalt

  Auszug aus OLG Bremen, 05.01.2007 - 4 UF 75/06

  Das sog. Altersphasenmodell, das in den Leitlinien der Oberlandesgerichte seine Ausprägung gefunden hat und von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes gebilligt wird (BGH FamRZ 1997, 671), trägt insbesondere diesem Umstand Rechnung.
• BGH, 05.07.2006 - XII ZR 11/04

  Dauer des Unterhaltsanspruchs wegen Pflege und Erziehung eines nichtehelich …

  Auszug aus OLG Bremen, 05.01.2007 - 4 UF 75/06

  Diese Entscheidung des Gesetzgebers steht auch im Einklang mit der Verfassung (BGH FamRZ 2006, 1362, m. Anm. Schilling).

• KG, 25.04.2008 - 18 UF 160/07

  Nachehelicher Unterhalt: Betreuungsunterhaltsanspruch nach neuem Recht; zeitliche …

  Soweit sich der Beklagte in diesem Zusammenhang auf die Entscheidung des OLG Bremen in FamRZ 2007, 1465 beruft, ist diese nicht einschlägig.
• OLG Frankfurt, 09.06.2022 - 7 UF 77/21

  Berücksichtigung von Naturalunterhalt für Kinder bei Berechnung von …

  Indizien hierfür sind insbesondere gemeinsame Freizeitgestaltungen - zumal unter Einbeziehung der Kinder - und Urlaube (OLGR Bremen 2007, 223 ff.), gemeinsames Verbringen von Wochenenden, hohen Festtagen und Geburtstagen, gemeinsames Erscheinen im Freundeskreis und gemeinsames Erscheinen in öffentlichen Anzeigen (vgl. OLGR Frankfurt am Main 2002, 7 f. und OLG Koblenz, FamRZ 2006, 1540 [jeweils zur Benennung in der Todesanzeige für ein verstorbenes Familienmitglied]).