Rechtsprechung
   BGH, 23.02.2006 - I ZR 272/02   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Luxus-Parfüm gegen Graumarktimport

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    ZPO § 322 Abs. 1; MarkenG § 14 Abs. 5 u. 6
    Rechtskraft einer Unterlassungsverurteilung auf Streitgegenstand beschränkt

  • Jurion

    Umfang der Verallgemeinerungsfähigkeit des markenrechtlichen Unterlassungsanspruchs wenn Wiederholungsgefahr gegeben ist auf Handlungen, die der Verletzungshandlung im Kern gleichartig sind; Zeitpunkt der Feststellbarkeit einer Schadensersatzpflicht wegen der Verletzung eines Markenrechts durch gleichliegende Handlungen; Bestimmung des Streitgegenstands in einem Unterlassungsverfahren; Der Umfang der materiellen Rechtskraft einer Unterlassungsverurteilung

  • die-abmahnung.info

    Kerntheorie im Markenrecht - Markenparfüm - Umfang des Unterlassungsanspruchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Markenparfümverkäufe"; Rechtskraft einer Unterlassungsverurteilung; Voraussetzungen der Schadensersatzpflicht wegen Verletzung eines Markenrechts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • taylorwessing.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Zum Streitgegenstand der Unterlassungsklage und seine Auswirkungen auf Folgeprozesse (RA Dr. Dietrich Kamlah, RA Dr. Susanne Ulmar)

Sonstiges (5)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von ""Markenparfümverkäufe" und Streitgegenstand" von Prof. Dr. Otto Teplitzky, original erschienen in: WRP 2007, 397 - 399.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 23.02.1006, Az.: I ZR 272/02 (Umfang der materiellen Rechtskraft einer Unterlassungsklage)" von Prof. Dr. Martin Schöpflin, LL.M. (Northumbria), original erschienen in: JR 2007, 243 - 245.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Die Neuvermessung des Lebenssachverhalts - Der Streitgegenstand im Unterlassungsprozess" von RA Dr. Wolfgang Götz, original erschienen in: GRUR 2008, 401 - 408.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Markenparfüm und Erschöpfung - Konsequenzen zum Umfang markenrechtlicher Ansprüche aus den Entscheidungen "Markenparfümverkäufe" und "Parfümtestkäufe"" von RiLG Astrid Hölk, original erschienen in: WRP 2006, 647 - 655.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Der Streitgegenstand der schutz- und lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsklage vor und nach den "TÜV"-Entscheidungen des BGH" von RiBGH a.D. Prof. Dr. Otto Teplitzky, original erschienen in: GRUR 2011, 1091 - 1096.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 166, 253
  • NJW-RR 2006, 1118
  • MDR 2006, 1005
  • GRUR 2006, 421



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (113)  

  • BGH, 30.04.2008 - I ZR 73/05  

    Internet-Versteigerung III

    Dies hat seinen Grund darin, dass eine Verletzungshandlung die Vermutung der Wiederholungsgefahr nicht nur für die identische Verletzungsform begründet, sondern auch für alle im Kern gleichartigen Verletzungshandlungen (vgl. BGHZ 126, 287, 295 - Rotes Kreuz; BGH, Urt. v. 9.9.2004 - I ZR 93/02, GRUR 2005, 443, 446 = WRP 2005, 485 - Ansprechen in der Öffentlichkeit II, m.w.N.; BGHZ 166, 253 Tz. 39 - Markenparfümverkäufe).

    Zwar begründet die Verletzung eines Schutzrechts der Klägerinnen nicht ohne weiteres die Vermutung, dass auch andere ihnen zustehende Schutzrechte verletzt werden (vgl. BGHZ 166, 253 Tz. 40 - Markenparfümverkäufe).

  • BAG, 20.11.2012 - 1 AZR 179/11  

    Arbeitskampf in kirchlichen Einrichtungen - Dritter Weg

    Stützt der Kläger sein Unterlassungsbegehren sowohl auf eine Wiederholungsgefahr wegen einer behaupteten Verletzungshandlung als auch auf eine Erstbegehungsgefahr wegen bestimmter Erklärungen des Beklagten, handelt es sich um zwei verschiedene Streitgegenstände, da die einheitliche Rechtsfolge aus unterschiedlichen Lebenssachverhalten hergeleitet wird (BGH 23. Februar 2006 - I ZR 272/02 - Rn. 25, BGHZ 166, 253) .
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05  

    Kinder II

    a) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wird der Streitgegenstand (der prozessuale Anspruch) durch den Klageantrag, in dem sich die vom Kläger in Anspruch genommene Rechtsfolge konkretisiert, und den Lebenssachverhalt (Klagegrund) bestimmt, aus dem der Kläger die begehrte Rechtsfolge herleitet (vgl. BGHZ 166, 253, 259 - Markenparfümverkäufe, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht