Volltextveröffentlichungen (2)

• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  StGB § 168; RVO § 1559 Abs. 2; StPO § 172 ff.

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Notstandfähigkeit; Versicherter einer Berufsgenossenschaft; Finanzierung einer Hinterbliebenenrente

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  StGB § 34

Papierfundstellen

• NJW 1975, 1668 (Ls.)
• NJW 1975, 271
• VersR 1975, 628

Wird zitiert von ... (7)

• OLG Hamburg, 19.12.2011 - 2 Ws 123/11

  Dinglicher Arrest im Strafverfahren: Straftatbestände im Zusammenhang mit der …

  An der Asche eines Verstorbenen haben bis zur Beisetzung die nächsten Angehörigen und der Betreiber der Feuerbestattungsanlage Mitgewahrsam im Sinne eines faktischen Obhutsverhältnisses (…OLG Bamberg, a.a.O., 1545; OLG Frankfurt in NJW 1975, 271, 272; KG in NJW 1990, 782;… Lenckner/Bosch, a.a.O., Rdn. 6;… Fischer, a.a.O., Rdn. 8).
• OLG Bamberg, 29.01.2008 - 2 Ss 125/07

  Störung der Totenruhe: Wegnahme von Zahngold aus der Asche eines verstorbenen …

  Sie wären nicht nur berechtigt, sondern auch faktisch in der Lage gewesen, den Leichnam abholen zu lassen und an einen anderen Ort zur Bestattung oder Verbrennung bringen zu lassen bzw. nach der Verbrennung des Leichnams über die Modalitäten der Behandlung der Urne mit der Asche des Verstorbenen bis zum Zeitpunkt der endgültigen Beisetzung zu bestimmen (OLG Frankfurt NJW 1975, 271/272; KG NJW 1990, 782;… LK/Dippel § 168 Rn. 34;… MüKo/Hörnle § 168 Rn. 15;… Schönke/Schröder/Lenckner § 168 Rn. 6).
• OLG Oldenburg, 29.01.2024 - 1 ORs 258/23

  Totenruhe; Leichnam; Asche; Kremation; Schmuckurne; Totensorge; Mitgewahrsam; …

  Hiervon ausgehend liegt jedenfalls Mitgewahrsam im Sinne des § 168 Abs. 1 Alt. 1 StGB vor, wenn der Leichnam in der Leichenhalle aufgebahrt ist (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss v. 29.11.1974, 2 Ws 239/74 , NJW 1975, 271).

  Eine freiwillige Aufgabe der den Gewahrsam im Sinne des § 168 Abs. 1 Alt. 1 StGB kennzeichnenden Dispositionsbefugnis in Bezug auf Leichnam und Asche des Verstorbenen und damit angesichts der gebotenen normativen Betrachtung des Mitgewahrsams im Sinne dieser Vorschrift (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss v. 29.11.1974, 2 Ws 239/74 , NJW 1975, 271) lag damit nicht vor.

 
• KG, 20.11.1989 - 4 Ws 80/89

  Anforderungen an die Durchführung des Beschwerdeverfahrens; Grundlagen der …

  Daß er es nicht sofort tat, vermag nichts daran zu ändern, daß er zu diesem Zeitpunkt bereits zumindest Mitgewahrsamsinhaber war (vgl. auch OLG Frankfurt NJW 1975, 271: Mitgewahrsam der Angehörigen an der in der Friedhofshalle liegenden Leiche).

  Als Leichenteil ist von der Rechtsprechung sogar die der Leiche entnommene Blutprobe angesehen worden (OLG Frankfurt NJW 1975, 271;… vgl. auch die Nachweise bei Dippel a.a.O. Rdn. 14 f).

• LG Nürnberg-Fürth, 17.02.2009 - 10 Ns 802 Js 21506/06

  Verwahrungsbruch und Störung der Totenruhe: Wegnahme von Zahngold aus der Asche …

  In der juristischen Literatur wurde im Anschluss an zwei Beschlüsse des OLG Frankfurt (NJW 1975, 271; 1977, 859) die Frage erörtert, ob Leichen, die vor der Bestattung in öffentlichen Leichenhallen aufgebahrt sind, Tatobjekte des § 133 StGB sein können.
• OLG Bremen, 04.01.1993 - Ss 75/92

  Zulassung einer Rechtsbeschwerde zur Fortbildung des Rechts; Anordnung eines …

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• OLG Frankfurt, 01.02.1977 - 2 Ws 316/76
  Ob rechtfertigender Notstand anzuerkennen wäre, bleibt offen, erscheint aber zweifelhaft (Fortentwicklung von OLG Frankfurt 1974-11-29 2 Ws 239/74 = NJW 1975, 271).