Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 30.08.2001 - 4 U 140/00 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- JurPC
MarkenG §§ 14 Abs. 2, 15 Abs. 2; UWG §§ 1, 3
Störereigenschaft bei Verknüpfung der Homepage über Suchmaschinen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unlautrerer Wettbewerb; Duldung; Verknüpfung; Internet; Suchmaschine; Domain; Webseite; Störer
- online-und-recht.de
- Judicialis
MarkenG § 14 Abs. 2; ; MarkenG § 15 Abs. 2; ; UWG § 1; ; UWG § 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 14 Abs. 2 § 15 Abs. 2; UWG § 1 § 3
Fehlerhafte Verknüpfung durch Internet-Suchmaschine - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankenthal, 14.09.2000 - 2 HKO 159/00
- OLG Zweibrücken, 30.08.2001 - 4 U 140/00
Papierfundstellen
- NJW-RR 2002, 910
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 27.05.1986 - VI ZR 169/85
Verbreiterhaftung bei ehrverletzenden Äußerungen - Ostkontakte
Auszug aus OLG Zweibrücken, 30.08.2001 - 4 U 140/00
Eine Rechtspflicht zum Handeln besteht in derartigen Fällen nach herrschender Meinung in Rechtsprechung und Literatur nur dann, wenn das Verhalten des Dritten veranlasst oder gefördert worden wäre, wenn also ein - entsprechend allgemeinen Rechtsgrundsätzen - rechtswidriges Verhalten vorausgegangen oder ausgenutzt worden ist (vgl. z.B. BGH GRUR 1977, 114/115; GRUR 1986, 683;… Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 21. Aufl., Einl. UWG Rdnr. 326). - BGH, 03.02.1976 - VI ZR 23/72
VUS
Auszug aus OLG Zweibrücken, 30.08.2001 - 4 U 140/00
Eine Rechtspflicht zum Handeln besteht in derartigen Fällen nach herrschender Meinung in Rechtsprechung und Literatur nur dann, wenn das Verhalten des Dritten veranlasst oder gefördert worden wäre, wenn also ein - entsprechend allgemeinen Rechtsgrundsätzen - rechtswidriges Verhalten vorausgegangen oder ausgenutzt worden ist (vgl. z.B. BGH GRUR 1977, 114/115; GRUR 1986, 683;… Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 21. Aufl., Einl. UWG Rdnr. 326). - OLG Zweibrücken, 01.02.1988 - 3 W 156/87
Auszug aus OLG Zweibrücken, 30.08.2001 - 4 U 140/00
Ein solches Ausnutzen muss aber über ein bloßes Geschehenlassen hinausgehen (vgl. z.B. OLG Zweibrücken NJW-RR 1988, 1341/1342).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 04.10.2001 - 2 U 48/01 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
TDG § 5 Abs. 1; UWG § 1
Wettbewerbsrechtliche Verantwortlichkeit des Betreibers eines Internet-Portals für von einem Dritten erstellte Nachrichten
Besprechungen u.ä.
- uni-muenster.de
(Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Wann haften Internetprovider? (Dr. Thomas Hoeren, Münster; FAZ vom 27.04.2005, Nr. 97 Seite 2)
Papierfundstellen
- NJW-RR 2002, 910
- GRUR-RR 2002, 234
Wird zitiert von ...
- KG, 10.07.2009 - 9 W 119/08
Haftung eines Foto-Portals
Allerdings können ursprünglich fremde Informationen auch dann als "eigene" i.S. von § 7 Abs. 1 TMG (§ 8 Abs. 1 TDG a.F.) zu werten sein, wenn sich der Dienstanbieter diese zu eigen gemacht hat (KG, KGR Berlin, 2005, 55; OLG Köln, NJW-RR 2002, 1700; OLG Düsseldorf, NJW-RR 2002, 910 f.;… Köhler/Arndt/Fetzer, Recht des Internet, 6. Aufl., Rn. 748).Allerdings können ursprünglich fremde Informationen auch dann als "eigene" i.S. von § 7 Abs. 1 TMG (§ 8 Abs. 1 TDG a.F.) zu werten sein, wenn sich der Dienstanbieter diese zu eigen gemacht hat (KG, KGR Berlin, 2005, 55; OLG Köln, NJW-RR 2002, 1700; OLG Düsseldorf, NJW-RR 2002, 910 f.; Köhler/Arndt/Fetzer, Recht des Internet, 6. Aufl., Rn. 748).
Allerdings können ursprünglich fremde Informationen auch dann als "eigene" i.S. von § 7 Abs. 1 TMG (§ 8 Abs. 1 TDG a.F.) zu werten sein, wenn sich der Dienstanbieter diese zu eigen gemacht hat (KG, KGR Berlin, 2005, 55; OLG Köln, NJW-RR 2002, 1700; OLG Düsseldorf, NJW-RR 2002, 910 f.;… Köhler/Arndt/Fetzer, Recht des Internet, 6. Aufl., Rn. 748).