Rechtsprechung
| BGH, 08.02.2011 - 5 StR 501/10 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- HRR Strafrecht
§ 344 Abs. 2 Satz 2 StPO; § 69 StPO; § 253 StPO; § 238 Abs. 2 StPO
Begründung der Verfahrensrüge; Protokollverlesung; Vernehmung eines Zeugen (Gliederung der Zeugenvernehmung in Themenkomplexe); Zwischenrechtsbehelf - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 69 Abs 1 S 1 StPO, § 253 Abs 1 StPO, § 344 Abs 2 S 2 StPO
Unmittelbarkeitsgrundsatz bei der Zeugenvernehmung: Protokollverlesung zur Gedächtnisstütze bei verschiedenen Beweisthemen im Rahmen eines komplexen Verfahrensstoffs - Wolters Kluwer
Rechtmäßigkeit der Durchbrechung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes durch den Urkundenbeweis bei sukzessiver Verlesungen von Niederschriften über polizeiliche Zeugenvernehmungen zum Zwecke der Gedächtnisunterstützung
- rewis.io
Unmittelbarkeitsgrundsatz bei der Zeugenvernehmung: Protokollverlesung zur Gedächtnisstütze bei verschiedenen Beweisthemen im Rahmen eines komplexen Verfahrensstoffs
- ra.de
- rewis.io
Unmittelbarkeitsgrundsatz bei der Zeugenvernehmung: Protokollverlesung zur Gedächtnisstütze bei verschiedenen Beweisthemen im Rahmen eines komplexen Verfahrensstoffs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtmäßigkeit der Durchbrechung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes durch den Urkundenbeweis bei sukzessiver Verlesungen von Niederschriften über polizeiliche Zeugenvernehmungen zum Zwecke der Gedächtnisunterstützung
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Vorhalt in der Hauptverhandlung - Vortrag in der Revision
Verfahrensgang
- LG Dresden, 05.05.2010 - 5 KLs 113 Js 29273/06
- BGH, 08.02.2011 - 5 StR 501/10
Papierfundstellen
- NStZ 2011, 422
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.02.1965 - 1 StR 4/65
Bestimmung der schriftlichen Erklärung zu Beweiszwecken im Strafprozess - Eignung …
Auszug aus BGH, 08.02.2011 - 5 StR 501/10
Im Grundsatz zutreffend hebt die Revision darauf ab, dass ein Zeuge vor Anordnung der Protokollverlesung nach § 253 Abs. 1 StPO vollständig, gegebenenfalls auch unter Einsatz von Vernehmungsbehelfen - die regelmäßig ausreichen werden - vernommen werden muss (vgl. BGH, Urteil vom 16. Februar 1965 - 1 StR 4/65, BGHSt 20, 160, 162;… Meyer-Goßner, StPO, 53. Aufl., § 253 Rn. 3;… Alsberg/Nüse/Meyer, Der Beweisantrag im Strafprozess, 5. Aufl., S. 277 mN). - BGH, 30.07.1965 - 4 StR 343/65
Auszug aus BGH, 08.02.2011 - 5 StR 501/10
Diese Vorgaben verbieten es indes nicht, die Zeugenvernehmung im Interesse des Zeugen, aber auch einer zügigen Verfahrensführung angemessen zu strukturieren, namentlich komplexen Verfahrensstoff in einzelne Abschnitte zu gliedern (vgl. BGH, Beschluss vom 30. Juli 1965 - 4 StR 343/65, bei Dallinger MDR 1966, 25;… E. Schmidt, Lehrkommentar zur Strafprozessordung und zum Gerichtsverfassungsgesetz Teil II, § 69 Rn. 4;… zur Strukturierung der Sachvernehmung des Angeklagten vgl. KK-Schneider, StPO, 6. Aufl., § 243 Rn. 39).
Rechtsprechung
| BGH, 30.11.2010 - 3 StR 418/10 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- HRR Strafrecht
§ 244 StPO
Ablehnung eines Beweisantrags (Vernehmung eines Auslandszeugen; völlige Ungeeignetheit des Beweismittels; kommissarische Vernehmung im Rechtshilfewege; fehlender Beweiswert) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 244 Abs 3 S 2 StPO
Strafverfahren: Ablehnung eines Beweisantrages auf kommissarische Zeugenvernehmung im Wege internationaler Rechtshilfe - rechtsprechung-im-internet.de
§ 244 Abs 3 S 2 StPO
Strafverfahren: Ablehnung eines Beweisantrages auf kommissarische Zeugenvernehmung im Wege internationaler Rechtshilfe - Wolters Kluwer
Revision aufgrund einer Ablehnung der kommissarischen Vernehmung eines Zeugen in der Türkei i.R.e. Verfahrens wegen Mordes
- rewis.io
Strafverfahren: Ablehnung eines Beweisantrages auf kommissarische Zeugenvernehmung im Wege internationaler Rechtshilfe
- ra.de
- rewis.io
Strafverfahren: Ablehnung eines Beweisantrages auf kommissarische Zeugenvernehmung im Wege internationaler Rechtshilfe
- rechtsportal.de
StPO § 244 Abs. 3 S. 2
Revision aufgrund einer Ablehnung der kommissarischen Vernehmung eines Zeugen in der Türkei i.R.e. Verfahrens wegen Mordes - datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Wuppertal, 30.04.2010 - 25 Ks 9/09
- BGH, 30.11.2010 - 3 StR 418/10
Papierfundstellen
- NStZ 2011, 422
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 28.01.2010 - 3 StR 274/09
Verurteilung wegen Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz aufgehoben
Auszug aus BGH, 30.11.2010 - 3 StR 418/10
Ein Sachverhalt, der demjenigen vergleichbar wäre, über den der Senat in seinem Beschluss vom 28. Januar 2010 (3 StR 274/09, NJW 2010, 2365, 2367 f., zum Abdruck in BGHSt 55, 11 bestimmt) zu befinden hatte, liegt nicht vor. - BGH, 17.06.1992 - 1 StR 196/92
Zulässiger Grund zur Ablehnung eines Beweisantrags - Vernehmung einer …
Auszug aus BGH, 30.11.2010 - 3 StR 418/10
Die mit dem bisherigen Aussageverhalten des Zeugen begründete Annahme des Landgerichts, nur dessen Vernehmung vor dem erkennenden Gericht vermöge zur Wahrheitsfindung beizutragen, während eine kommissarische Vernehmung im Rechtshilfewege für sich allein zur Sachaufklärung ungeeignet und ohne Beweiswert sei, ist hier von Rechts wegen nicht zu beanstanden (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 17. Juni 1992 - 1 StR 196/92, StV 1992, 548 mwN). - BGH, 01.12.1992 - 1 StR 759/92
Kommissarische Vernehmung eines im Ausland wohnenden Zeugen - Verwertung einer …
Auszug aus BGH, 30.11.2010 - 3 StR 418/10
Auch die besondere Situation, dass das erkennende Gericht einerseits der kommissarischen Vernehmung mangels persönlichen Eindrucks vom Zeugen jeden Beweiswert abspricht, andererseits aber dessen frühere belastende Aussage, die gleichermaßen außerhalb der Hauptverhandlung und ohne seine Mitwirkung zustande kam, für hinreichend beweiskräftig hält (BGH, Beschluss vom 1. Dezember 1992 - 1 StR 759/92, StV 1993, 232), ist vorliegend entgegen der Auffassung der Revision nicht gegeben.