Volltextveröffentlichungen (11)

• HRR Strafrecht

  § 261 StPO
  Rechtsfehlerfreie Beweiswürdigung bei Freispruch des Angeklagten

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 261 StPO, § 211 StGB
  Mord: Freispruch nach dem Zweifelsgrundsatz

• IWW

  § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 212 StGB, § 78 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Nr. 2 StGB

• Wolters Kluwer

  Rechtsfehlerfreie Feststellung der Tat und der Täterschaft in einem Verfahren wegen des Verdachts einer Mordbegehung

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Rechtsfehlerfreie Feststellung der Tat und der Täterschaft in einem Verfahren wegen des Verdachts einer Mordbegehung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2022, 25

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 16.02.2005 - 5 StR 14/04

  Freispruch durch den BGH im Fall der Tötung Michael Gartenschlägers an der …

  Auszug aus BGH, 10.11.2021 - 5 StR 103/21

  c) Danach kommt es nicht mehr darauf an, dass auch die Ablehnung des Mordmerkmals der Habgier auf einer rechtsfehlerfreien Beweiswürdigung beruht und einer etwaigen Verurteilung wegen Totschlags (§ 212 StGB) gemäß § 78 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Nr. 2 StGB die Verfolgungsverjährung entgegenstehen würde (vgl. zum Freispruch in dieser Konstellation BGH, Urteil vom 16. Februar 2005 - 5 StR 14/04, BGHSt 50, 16, 30; Beschluss vom 13. April 2021 - 5 StR 14/21, NStZ-RR 2021, 217).
• BGH, 11.03.2021 - 3 StR 183/20

  Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung (naheliegende Schlussfolgerungen; Unterstellung …

  Auszug aus BGH, 10.11.2021 - 5 StR 103/21

  Demgegenüber ist eine Beweiswürdigung etwa dann rechtsfehlerhaft, wenn sie schon von einem rechtlich unzutreffenden Ansatz ausgeht, z.B. hinsichtlich des Umfangs und der Bedeutung des Zweifelssatzes, wenn sie lückenhaft ist, namentlich wesentliche Feststellungen nicht oder nur eine von mehreren gleich naheliegenden Möglichkeiten erörtert, wenn sie widersprüchlich oder unklar ist, gegen Gesetze der Logik oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt oder wenn an die zur Verurteilung erforderliche Gewissheit überspannte Anforderungen gestellt werden (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 11. März 2021 - 3 StR 183/20 mwN).
• BGH, 13.04.2021 - 5 StR 14/21

  Verjährung beim Totschlag (Unterbrechung; Verfahrenshindernis; Freispruch); …

  Auszug aus BGH, 10.11.2021 - 5 StR 103/21

  c) Danach kommt es nicht mehr darauf an, dass auch die Ablehnung des Mordmerkmals der Habgier auf einer rechtsfehlerfreien Beweiswürdigung beruht und einer etwaigen Verurteilung wegen Totschlags (§ 212 StGB) gemäß § 78 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Nr. 2 StGB die Verfolgungsverjährung entgegenstehen würde (vgl. zum Freispruch in dieser Konstellation BGH, Urteil vom 16. Februar 2005 - 5 StR 14/04, BGHSt 50, 16, 30; Beschluss vom 13. April 2021 - 5 StR 14/21, NStZ-RR 2021, 217).

• BayObLG, 16.12.2022 - 202 StRR 110/22

  Voraussetzungen für gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr durch Einwirkung …

  Die Kostenentscheidung beruht auf § 473 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 StPO (vgl. BGH, Urt. v. 10.11.2021 - 5 StR 103/21 = NStZ-RR 2022, 25).
• BGH, 02.02.2022 - 2 StR 442/21

  Beweiswürdigung (eingeschränkte Revisibilität; Gesamtwürdigung der für und gegen …

  Das Urteil muss erkennen lassen, dass der Tatrichter solche Umstände, die geeignet sind, die Entscheidung zu Gunsten oder zu Ungunsten des Angeklagten zu beeinflussen, erkannt und in seine Überlegungen einbezogen und in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt wurden (st. Rspr.;… vgl. nur Senat, Urteile vom 23. Juni 2021 - 2 StR 337/20 Rn. 6; BGH, Urteil vom 10. November 2021 - 5 StR 103/21, NStZ-RR 2022, 25, 26 jeweils mwN).