Rechtsprechung
| BayObLG, 06.10.2000 - 2Z BR 53/00 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Sofortige weiter Beschwerde; Wohnungseigentum; Abschüssige Gartenfläche; Sondernutzungsrecht; Umgestaltungsrecht; Hangfläche; Steingarten; Holzpalisade
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Sondernutzungsrecht; Hangfläche; Steingarten
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
WEG § 14 Nr. 1, § 22 Abs. 1
Umgestaltung einer Gartenfläche mit Sondernutzungsrecht - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wohnungseigentum
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG München - 481 UR II 490/99
- LG München I - 1 T 16767/99
- BayObLG, 06.10.2000 - 2Z BR 53/00
Papierfundstellen
- NZM 2001, 200
- ZMR 2001, 122
- BauR 2001, 457 (Ls.)
- BauR 2001, 846 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BayObLG, 29.09.1999 - 2Z BR 75/99
Nachteilige Veränderung des optischen Gesamteindrucks einer Wohnanlage
Auszug aus BayObLG, 06.10.2000 - 2Z BR 53/00
Ob das der Fall ist, liegt grundsätzlich auf dem Gebiet der tatrichterlichen Würdigung; diese kann vom Rechtsbeschwerdegericht nur eingeschränkt, nämlich nur auf Rechtsfehler hin nachgeprüft werden (BayObLG NZM 2000, 392).
Rechtsprechung
| BayObLG, 09.10.2000 - 2Z BR 87/00 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer
Sofortige weitere Beschwerde; Wohnungseigentum; Balkonverglasung; Optischer Gesamteindruck; Nachteilige Veränderung; Tatrichterliches Gebiet; Rechtsmißbrauch
- Judicialis
WEG § 22 Abs. 1; ; WEG § 14 Nr. 1; ; WEG § 15 Abs. 2; ; BGB § 242; ; BGB § 1004 Abs. 1
- rechtsportal.de
Veränderung des Gesamteindrucks der Wohnanlage durch einen Wohnungseigentümer
- ibr-online
Wohnungseigentum
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Traunstein - 4 T 1342/99
- BayObLG, 09.10.2000 - 2Z BR 87/00
Papierfundstellen
- NZM 2001, 200 (Ls.)
- ZMR 2001, 125
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BayObLG, 10.07.1998 - 2Z BR 89/98
Beurteilung der Veränderung des optischen Gesamteindrucks einer Wohnanlage nach …
Auszug aus BayObLG, 09.10.2000 - 2Z BR 87/00
Ein solcher Nachteil kann insbesondere in einer nicht ganz unerheblichen Verschlechterung des optischen Gesamteindrucks der Wohnanlage liegen (BayObLG NZM 1998, 980/981 und NZM 2000, 392, jeweils m.w.N. und st. Rspr.).Weiterer Ermittlungen, insbesondere des vom Antragsteller angeregten Augenscheins, bedurfte es nicht (BayObLG NZM 1998, 980/981).
Im übrigen liegen die Voraussetzungen eines Rechtsmißbrauchs (§ 242 BGB, vgl. BayobLG NZM 1998, 980/981) nicht vor.
- BGH, 19.12.1991 - V ZB 27/90
Beseitigungsanspruch bei Beeinträchtigung des gemeinschaftlichen Eigentums - …
Auszug aus BayObLG, 09.10.2000 - 2Z BR 87/00
b).Die Frage, ob ein solcher Nachteil gegeben ist, liegt weitgehend auf dem Gebiet tatrichterlicher Würdigung, die vom Rechtsbeschwerdegericht nicht auf ihre sachliche Richtigkeit, sondern nur darauf überprüft werden kann, ob ihr Ergebnis auf einem Rechtsfehler beruht (BGHZ 116, 392/396;… BayObLG aaO). - BayObLG, 04.11.1993 - 2Z BR 89/93
Bindung eines bestandskräftigen Eigentümerbeschlusses gegenüber späteren …
Auszug aus BayObLG, 09.10.2000 - 2Z BR 87/00
Dies würde auch gelten, wenn die Gemeinschaftsordnung die Balkone dem Sondereigentum zugeordnet hätte (vgl. BayObLG NJW 1995, 202/203), was jedoch, entgegen der Meinung des Antragstellers nicht zutrifft. - BayObLG, 29.09.1999 - 2Z BR 75/99
Nachteilige Veränderung des optischen Gesamteindrucks einer Wohnanlage
Auszug aus BayObLG, 09.10.2000 - 2Z BR 87/00
Ein solcher Nachteil kann insbesondere in einer nicht ganz unerheblichen Verschlechterung des optischen Gesamteindrucks der Wohnanlage liegen (BayObLG NZM 1998, 980/981 und NZM 2000, 392, jeweils m.w.N. und st. Rspr.).
- OLG Köln, 02.12.2002 - 16 Wx 205/02
Bauliche Veränderung durch Änderung eines Fensters
Die Feststellung einer nachteiligen optischen Einwirkung und damit einer baulicher Veränderung durch das Landgericht liegt weitgehend auf tatsächlichem Gebiet (vgl. z. B. BayObLG ZMR 2001, 125 und ZMR 2000, 117). - KG, 17.04.2002 - 24 W 9387/00
Anfechtbarer Negativbeschluss; Feststellung der Gültigkeit
Diese verfahrensfehlerfrei getroffenen Feststellungen sind für den Senat als Rechtsbeschwerdegericht bindend (vgl. BayObLG ZMR 2001, 125 = NZM 2001, 200 = WuM 2000, 687 = ZWE 2001, 65).