Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 22.08.2005 - I-1 W 38/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,16734) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anfall einer Einigungsgebühr nach Nr. 1000 des Vergütungsverzeichnisses zum Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (VV-RVG) bei Forderungsverzicht und Klagerücknahme
- Judicialis
ZPO § 104 Abs. 3 Satz 1; ; ZPO § 269 Abs. 3; ; RpflG § 11 Abs. 1; ; BGB § 158 Abs. 1
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erstattungsfähigkeit einer Einigungsgebühr gemäß Nr. 1003 in Verbindung mit Nr. 1000 des Vergütungsverzeichnisses zum RVG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RVGreport 2005, 469
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 02.09.2011 - 17 W 170/11
Voraussetzungen der Einigungsgebühr
In einem dem vorliegenden vergleichbaren Fall hat das OLG Düsseldorf (Beschluss vom 22. August 2005 - I-1 W 38/05 - = AGS 2005, 494 mit zust. Anm. Schneider = RVGReport 2005, 469 mit zust. Anm. Hansens) wie folgt ausgeführt:.