Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer

  Sexueller Missbrauch eines Kindes; Geltendmachung einer Aufklärungsrüge

• Judicialis

  StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 261; ; StGB § 184 c

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 261

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 1999, 590 (Ls.)
• NStZ 1999, 45
• StV 1999, 306

Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 22.04.1987 - 3 StR 141/87

  Möglichkeit des Glaubenschenkens der Schilderung des Opfers und trotz dafür …

  Auszug aus BGH, 10.09.1998 - 1 StR 476/98

  In einem Fall, in dem wie hier nicht nur Aussage gegen Aussage steht, sondern ein Zusammenhang mit familiären Auseinandersetzungen jedenfalls nicht von vornherein auszuschließen ist und die Beteiligten, Vater, Mutter und die betroffene Tochter sich jeweils über längere Zeiträume in psychiatrischer oder psychotherapeutischer Behandlung befunden haben, muß das Gericht nicht nur alle Umstände, die die Entscheidung beeinflussen können, erkennbar in seine Überlegungen einbeziehen (BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1, 14); auch an die Aufklärungspflicht sind hohe Anforderungen zu stellen.
• BGH, 10.08.1994 - 4 StR 274/94

  Ungenügende Angabe nachvollziehbarer Urteilsgründe - Unterlassene Erörterung …

  Auszug aus BGH, 10.09.1998 - 1 StR 476/98

  Besondere Aufmerksamkeit ist in Fällen, in denen es um sexuellen Mißbrauch von Kindern geht, der Entstehungsgeschichte der Beschuldigung zuzuwenden (BGH StV 1994, 227; 1995, 6, 7;… BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung, widersprüchliche 4).
• BGH, 18.06.1997 - 2 StR 140/97

  Gesamtwürdigung von Indizien bei divergierenden Aussagen bei Sexualdelikten - …

  Auszug aus BGH, 10.09.1998 - 1 StR 476/98

  In einem Fall, in dem wie hier nicht nur Aussage gegen Aussage steht, sondern ein Zusammenhang mit familiären Auseinandersetzungen jedenfalls nicht von vornherein auszuschließen ist und die Beteiligten, Vater, Mutter und die betroffene Tochter sich jeweils über längere Zeiträume in psychiatrischer oder psychotherapeutischer Behandlung befunden haben, muß das Gericht nicht nur alle Umstände, die die Entscheidung beeinflussen können, erkennbar in seine Überlegungen einbeziehen (BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1, 14); auch an die Aufklärungspflicht sind hohe Anforderungen zu stellen.

 
• BGH, 18.12.1962 - 5 StR 522/62

  Unzüchtige Handlungen - Zungenküsse aus Sinnenlust

  Auszug aus BGH, 10.09.1998 - 1 StR 476/98

  Auch wenn bei Kindern und Jugendlichen an die Erheblichkeit geringere Anforderungen zu stellen sind als bei Erwachsenen (BGHSt 18, 169), so erfüllen kurze Griffe über der Kleidung auch an Brust oder Gesäß die Voraussetzungen des § 184 c StGB nicht ohne weiteres (BGH NStZ 1983, 553); es bedürfte daher näherer Feststellungen, zu welchen Übergriffen es bei den Taten im einzelnen jeweils gekommen ist.
• BGH, 16.05.1995 - 4 StR 237/95

  Wirksamkeit - Umfang der Rechtskraft - Kindlicher Zeuge - Aussage eines Kindes - …

  Auszug aus BGH, 10.09.1998 - 1 StR 476/98

  Besondere Aufmerksamkeit ist in Fällen, in denen es um sexuellen Mißbrauch von Kindern geht, der Entstehungsgeschichte der Beschuldigung zuzuwenden (BGH StV 1994, 227; 1995, 6, 7; BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung, widersprüchliche 4).
• BGH, 13.07.1983 - 3 StR 255/83

  Voraussetzungen für die Einordnung von nach dem äußeren Erscheinungsbild …

  Auszug aus BGH, 10.09.1998 - 1 StR 476/98

  Auch wenn bei Kindern und Jugendlichen an die Erheblichkeit geringere Anforderungen zu stellen sind als bei Erwachsenen (BGHSt 18, 169), so erfüllen kurze Griffe über der Kleidung auch an Brust oder Gesäß die Voraussetzungen des § 184 c StGB nicht ohne weiteres (BGH NStZ 1983, 553); es bedürfte daher näherer Feststellungen, zu welchen Übergriffen es bei den Taten im einzelnen jeweils gekommen ist.
• BGH, 17.02.1994 - 1 StR 723/93

  Verhandlung - Erneute Vernehmung - Zeuge - Neue Umstände

  Auszug aus BGH, 10.09.1998 - 1 StR 476/98

  Besondere Aufmerksamkeit ist in Fällen, in denen es um sexuellen Mißbrauch von Kindern geht, der Entstehungsgeschichte der Beschuldigung zuzuwenden (BGH StV 1994, 227; 1995, 6, 7;… BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung, widersprüchliche 4).

• BGH, 16.05.2017 - 3 StR 122/17

  Erheblichkeit sexualbezogener Handlungen (nicht mehr hinnehmbare …

  Allerdings reichen auch hier kurze, flüchtige oder aus anderen Gründen unbedeutende Berührungen, insbesondere des bekleideten Geschlechtsteils, dafür grundsätzlich nicht aus (BGH, Beschluss vom 13. Juli 1983 - 3 StR 255/83, NStZ 1983, 553;… Urteile vom 8. Februar 1989 - 3 StR 546/88, BGHR StGB § 184c Nr. 1 Erheblichkeit 3;… vom 3. April 1991 - 2 StR 582/90, BGHR StGB § 184c Nr. 1 Erheblichkeit 4;… vom 4. Mai 2017 - 3 StR 87/17, juris Rn. 9; Beschlüsse vom 10. September 1998 - 1 StR 476/98, NStZ 1999, 45;… vom 8. September 1999 - 3 StR 357/99, juris Rn. 4;… vom 21. September 2005 - 2 StR 311/05, juris Rn. 8; Urteil vom 21. September 2016 - 2 StR 558/15, NStZ-RR 2017, 43, 44).
• BGH, 04.05.2017 - 3 StR 87/17

  Rechtsfehlerfreie Verneinung der Erheblichkeit einer sexuellen Handlung bei …

  Kurze, flüchtige oder aus anderen Gründen unbedeutende Berührungen, insbesondere des bekleideten Geschlechtsteils, reichen dafür nicht aus (BGH, Beschluss vom 13. Juli 1983 - 3 StR 255/83, NStZ 1983, 553;… Urteile vom 8. Februar 1989 - 3 StR 546/88, BGHR StGB § 184c Nr. 1 Erheblichkeit 3;… vom 3. April 1991 - 2 StR 582/90, BGHR StGB § 184c Nr. 1 Erheblichkeit 4; Beschlüsse vom 10. September 1998 - 1 StR 476/98, NStZ 1999, 45;… vom 8. September 1999 - 3 StR 357/99, juris Rn. 4;… vom 21. September 2005 - 2 StR 311/05, juris Rn. 8; Urteil vom 21. September 2016 - 2 StR 558/15, NStZ-RR 2017, 43, 44; vgl. auch zu dem durch den Begriff der sexuellen Handlung ersetzten Merkmal der "Unzucht' nach früherem Recht: BGH, Urteil vom 13. Juli 1951 - 2 StR 275/51, BGHSt 1, 293, 296).
• BGH, 24.05.2022 - 4 StR 72/22

  Ausschluss der Öffentlichkeit zum Schutz der Privatsphäre (Revision: Beruhen, …

  Kurze, flüchtige oder aus anderen Gründen für das geschützte Rechtsgut unbedeutende Berührungen genügen jedoch auch im Anwendungsbereich der §§ 174 ff. StGB grundsätzlich nicht (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 16. Mai 2017 - 3 StR 122/17, NStZ 2017, 527, 528; Urteil vom 26. April 2017 - 2 StR 574/16, NStZ-RR 2017, 277, 278; Urteil vom 21. September 2016 - 2 StR 558/15, NStZ-RR 2017, 43, 44; Beschluss vom 10. September 1998 - 1 StR 476/98, NStZ 1999, 45).

 
• BGH, 14.08.2007 - 1 StR 201/07

  Rechtsfehlerhaft unterlassene Anordnung der Sicherungsverwahrung bei wiederholten …

  Schon deshalb ist eine sexuell getönte Handlung gegenüber einem Kind eher erheblich als gegenüber einem Erwachsenen (BGH NStZ 1999, 45;… Hörnle aaO Rdn. 26 m.w.N.).
• BGH, 16.05.2002 - 1 StR 40/02

  Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage; verminderter Wert von Anschuldigungen des …

  Das gilt vor allem dann, wenn ein Zusammenhang mit familiären Auseinandersetzungen nicht von vornherein auszuschließen ist (BGH NStZ 1999, 45; NStZ 2000, 496).
• BGH, 23.05.2000 - 1 StR 156/00

  Fehlerhafte Beweiswürdigung durch das Tatgericht; Sexueller Mißbrauch von Kindern

  Das gilt vor allem dann, wenn ein Zusammenhang mit familiären Auseinandersetzungen nicht von vornherein auszuschließen ist (BGH NStZ 1999, 45).
• BGH, 24.10.2002 - 1 StR 314/02

  Lückenhafte Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage; Selbstbezichtigung wegen …

  Das gilt vor allem dann, wenn ein Zusammenhang mit familiären Auseinandersetzungen nicht von vornherein auszuschließen ist (BGH NStZ 1999, 45; NStZ 2000, 496).
• OLG Braunschweig, 13.06.2012 - Ss 19/12

  JGG; Jugendgerichtshilfe; Arbeitsleistungen; Jugendrichterliche Weisung; …

  Dazu müssen die Beweismittel benannt werden, die das Gericht zur weiteren Erforschung der Wahrheit hätte heranziehen müssen und welche Umstände das Gericht zur weiteren Aufklärung hätten drängen müssen (vgl. BGHSt 2, 168f sowie grundlegend - mit w. Nachw. aus der Rspr. - BGH, NStZ 99, 45).
• BGH, 24.07.2001 - 1 StR 263/01

  Vergewaltigung (in der Ehe); Sexuelle Nötigung; Urteilsformel; Beweiswürdigung …

  Die eingehende Erörterung der Aussagegenese wäre um so mehr geboten gewesen, als nach den Urteilsgründen schließlich auch ein Zusammenhang mit gerichtlichen Auseinandersetzungen und dem auch insoweit sehr ambivalenten Verhalten von S. S. nicht auszuschließen ist (vgl. auch BGH NStZ 1999, 45).
• BGH, 05.09.2002 - 3 StR 263/02

  Beweiswürdigung (Umfang der revisionsgerichtlichen Prüfung); Überzeugungsbildung; …

  b) Auch zur Entstehung der Aussage der Geschädigten, die in Fällen wie dem vorliegenden kritisch zu prüfen und aufzuklären ist (BGH NStZ 1999, 45; 2000, 496, 497), ist die Darstellung im angefochtenen Urteil unzureichend.
• BGH, 09.07.2009 - 5 StR 225/09

  Beweiswürdigung (kindliche Belastungszeugin; Gründe von Gewicht für die …
• BGH, 24.02.2004 - 4 StR 582/03

  Beweiswürdigung bei Aussage gegen Aussage (sexueller Missbrauch; Würdigung der …
• BGH, 17.08.1999 - 1 StR 293/99

  Beweiswürdigung bei Aussagen des Opfers eines sexuellen Mißbrauchs von Kindern; …
• BGH, 29.09.1999 - 3 StR 388/99

  Vorläufige Einstellung des Verfahrens; "Erheblichkeit" von sexuellen Handlungen
• OLG Koblenz, 08.12.2004 - 1 Ss 319/04

  Mängel tatrichterlicher Beweiswürdigung im Verfahren wegen sexuellen Missbrauchs …
• OLG München, 14.02.2007 - 4St RR 12/07

  Ablehnung eines Beweisantrags wegen Bedeutungslosigkeit; Prüfungsumfang bei …